01.06.2016 Hintergrund Sagt man jetzt Flüchtlinge oder Geflüchtete? … Eine Randnotiz zum alltäglichen Sprachgebrauch …
01.06.2016 Hintergrund Asylrechtsverschärfungen: Soziale Entrechtung der Unerwünschten … Immer mehr Asylsuchenden wird vorab und pauschal unterstellt, sie hätten keine legitimen Asylgründe. Sie werden nicht nur im Asylverfahren abgelehnt, …
03.06.2016 Hintergrund Konsequent abschieben? Eine Kritik der "Vollzugsdefizit" - Propaganda … Mit steigenden Flüchtlingszahlen kommt sie wieder einmal auf, die Propaganda von den „Vollzugsdefiziten“. Angeblich werden zu wenige abgelehnte Asylsuchende abgeschoben. …
08.06.2016 Hintergrund Schlaglichter 2015 … 2015 war ein besonders ereignisreiches Jahr für Europa. Nie zuvor kamen so viele Schutzsuchende an. Deutschland spielte eine zentrale Rolle …
20.06.2016 Pressemitteilung Brutale Abschiebungen in Sachsen: Familie und Gesundheit zählen nichts … Ausländerbehörden, Justiz und Landesregierung scheint eines zu verbinden: der Wille zur Abschiebung um fast jeden Preis …
10.08.2016 Hintergrund August 2016: Überblick über die rechtlichen Veränderungen für Geduldete … In den vergangenen zwei Jahren gab es viele Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die auch die rechtliche Situation von Geduldeten …
16.08.2016 Hintergrund Resettlement, HAP, Relocation - wie bitte? Aufnahmeprogramme im Überblick … Weltweit gibt es verschiedene Aufnahmeprogramme, die einer gewissen Zahl von Flüchtlingen den Zuzug erlauben, so auch in Deutschland. Die Regelungen …
17.08.2016 Hintergrund Das Geschäft mit der Not … Die steigende Zahl der Flüchtlinge hat auch dafür gesorgt, dass viele Kommunen es mit Mindeststandards und Kostenkontrolle nicht mehr so …
22.08.2016 Hintergrund Droht die Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende zu scheitern? … Seit Oktober 2015 sollen Flüchtlinge in der Regel spätestens 15 Monate nach ihrer Registrierung eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. Ob sie …
01.09.2016 Hintergrund Leistungsanspruch und -umfang für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz … Der Leistungsumfang der gesundheitlichen Versorgung für Flüchtlinge ist in den §§ 4, 6 AsylbLG geregelt. Das Team von »Gesundheit für …
09.03.2017 Hintergrund Was heißt eigentlich »sicheres Herkunftsland«? … Die Debatte um »sichere Herkunftsländer« ist in aller Munde – und allzu oft wird der Begriff falsch verwendet. Grund genug, …
20.06.2017 Hintergrund Flüchtlingspolitik: Anschlag auf die Grund- und Menschenrechte … Die Flüchtlingspolitik gefährdet die Rechte derer, die sie am dringendsten brauchen. Was euphemistisch zugedeckt wird, ist nicht weniger als die …
10.07.2017 Hintergrund Von Gleichbehandlung weit entfernt: zur Situation minderjähriger Flüchtlinge … Seit 2015 sind etwa 350.000 Kinder und Jugendliche in Begleitung ihrer Eltern oder einer sorgeberechtigten Person nach Deutschland eingereist, um …
11.07.2017 Hintergrund Arbeitsmarktpolitik: Lotterie der Chancen … Seit 2004 wurde der Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende in mehreren Schritten erleichtert. Die Vorrangprüfung ist inzwischen vielerorts ausgesetzt, spezielle …
12.07.2017 Hintergrund Reportage: Ohne Rücksicht auf Verluste … Mit diversen neuen Regelungen versucht die Bundesregierung, Abschiebungen durchzusetzen: schneller, härter, rücksichtsloser. Opfer dieser Politik sind auch Nazifa R. und …
18.07.2017 Hintergrund Interview mit Flüchtlingshelferin: »Ist nur die Würde der deutschen Menschen unantastbar?« … Viele Initiativen setzen sich für die Verwirklichung des Rechts auf Familienzusammenführung ein und für eine faire Aufnahme von Flüchtlingen aus …
18.07.2017 Hintergrund Wehrdienst ist nicht gleich Wehrdienst: Wie Flüchtlingen aus Eritrea der Schutz verwehrt wird … Immer häufiger wird Flüchtlingen aus den Hauptherkunftsstaaten der Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) versagt. Stattdessen erhalten sie lediglich subsidiären …
18.07.2017 Hintergrund Staatliche Unkultur: Wie der Staat der Willkommenskultur Grenzen setzt … Eine nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung, forderte die Kanzlerin Anfang 2017. Diese Rhetorik der Regierung ist der Spiegel einer Politik, …
18.07.2017 Hintergrund Anhaltende Fluchtbewegungen: Recht auf Asyl wird zur Fata Morgana … Die Bundesregierung und die Regierungschefs der EU-Staaten sind auf der Flucht. Sie fliehen vor der Realität. Vor Europas Grenzen tobt …
21.07.2017 Hintergrund Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) … Wohnen im Lager, Essen aus dem Paket, zum Arzt nur im Notfall: Seit 1993 existiert in Deutschland mit dem Asylbewerberleistungsgesetz …