PRO ASYL setzt sich euro­pa­weit für die Rech­te von Flücht­lin­gen ein. Wir enga­gie­ren uns gegen die Abschot­tungs­po­li­tik der EU. Die Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen, die wir bis­lang in die­sem Zusam­men­hang auf­deck­ten, rei­chen von will­kür­li­chen Mas­sen­in­haf­tie­run­gen über schwe­re Gewalt­ta­ten von Poli­zis­ten und Grenz­be­am­ten bis hin zur ille­ga­len Zurück­wei­sung Schutzbedürftiger.

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Häu­fig ver­tuscht und schwer zu doku­men­tie­ren: Flücht­lin­ge wer­den an den EU-Gren­zen immer wie­der Opfer ille­ga­ler Zurück­wei­sun­gen. Foto: Gior­gos Moutafis

2008 star­te­ten wir die Initia­ti­ve »Stoppt das Ster­ben!« gegen die für Tau­sen­de Schutz­su­chen­de töd­li­che Abschre­ckungs­po­li­tik an den Außen­gren­zen der EU. In Grie­chen­land rie­fen wir ein Hilfs­pro­jekt zum Schutz und zur Auf­nah­me von Kin­der­flücht­lin­gen ins Leben. Es folg­te eine Doku­men­ta­ti­on über so genann­te Push Backs im grie­chisch-tür­ki­schen Grenz­ge­biet. Dabei han­delt es sich um men­schen­rechts­wid­ri­ge Zurück­wei­sun­gen von Flücht­lin­gen durch die grie­chi­sche Küs­ten­wa­che – auch unter Anwen­dung schwe­rer Gewalt. Danach star­te­ten wir das »Refu­gee Sup­port Pro­gram Aege­an« (RSPA), in des­sen Rah­men Anwäl­tin­nen, Dol­met­scher, Sozi­al­ar­bei­te­rin­nen und Recher­cheu­re für Schutz­su­chen­de in Grie­chen­land im Ein­satz sind.

»Die grie­chi­sche Küs­ten­wa­che zwang uns auf hoher See, wie­der in unse­re Schlauch­boo­te zu stei­gen. Vor­her mach­ten sie mit Mes­sern klei­ne Löcher hin­ein. Jede Grup­pe bekam nur ein Pad­del aus­ge­hän­digt. Unse­re Schu­he wur­den ein­fach ins Meer geworfen.«

Bericht eines Flüchtlings*

Auch in ande­ren Län­dern an der EU-Außen­gren­ze wie Ungarn, Ita­li­en, Spa­ni­en und Bul­ga­ri­en ist das Leben Schutz­su­chen­der geprägt von Recht­lo­sig­keit und Gewalt. Hin­zu kommt offe­ner Ras­sis­mus, der in vie­len Län­dern Euro­pas immer mehr um sich greift. PRO ASYL recher­chiert und doku­men­tiert auch hier vor Ort, wie zum Bei­spiel über die Situa­ti­on in Bul­ga­ri­en, wo Schutz­su­chen­de von Fol­ter, Miss­hand­lung, Demü­ti­gung und Raub bedroht sind.

Auf dem Bal­kan hat die Bun­des­re­gie­rung ver­schie­de­ne Staa­ten in einem hand­streich­ar­ti­gen Ver­fah­ren zu siche­ren Her­kunfts­län­dern dekla­riert. Seit­dem haben Men­schen, die aus die­sen Regio­nen nach Deutsch­land kom­men, kaum mehr eine Chan­ce auf Schutz. Dar­un­ter lei­den vor allem Roma und ande­re eth­ni­sche Min­der­hei­ten, die in ihren Her­kunfts­län­dern Repres­sio­nen aus­ge­setzt sind. Dabei ist die Lage von Min­der­hei­ten auf dem Bal­kan offi­zi­el­len Stel­len bekannt: Von Dis­kri­mi­nie­rung und sozia­ler Gewalt gegen­über Roma wird auch in Berich­ten der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on gesprochen.

PRO ASYL kämpft für eine offe­ne und soli­da­ri­sche euro­päi­sche Flücht­lings­po­li­tik. Schutz­su­chen­de sol­len in dem EU-Land ihrer Wahl ihr Asyl­ver­fah­ren durch­lau­fen dür­fen. Sie brau­chen drin­gend siche­re Zugangs­we­ge, men­schen­ge­rech­te Lebens­ver­hält­nis­se und fai­re Asylverfahren.