Newsletter Italien
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Zusammengestellt von Judith Gleitze – für Oktober und November. …
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Zur Flüchtlingssituation in Mossul
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In einem Interview mit ZEIT ONLINE äußert Martin Keßler, Leiter der Diakonie Katastrophenhilfe, am 20.10.2016 Besorgnis über die Folgen eines …
Bericht zum UN-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten
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Ein kurzer Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 16.9.2016 „Ziel: Koordination der Weltgemeinschaft“ stellt die Debattenlage im Umfeld des …
Bericht zu syrischen Frauen auf der Flucht
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Nach einem Bericht der Organisation Care sind immer mehr syrische Frauen alleine auf der Flucht. In einer Pressemitteilung vom 12.9.2016 …
EASO-Bericht zu Afghanistan
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Das Europäische Asylunterstützungsbüro (EASO) hat Mitte September einen neuen Bericht zu Afghanistan vorgelegt unter der Überschrift „Afghanistan – Recruitment by …
Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan
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Während in 31 von 34 afghanischen Provinzen Kampfhandlungen stattfinden, darunter mehrere verbunden mit territorialen Eroberungen und lang andauernden Gefechten, traf …
Gipfeltreffen in Wien: Tusk fordert Schließung der Westbalkan-Route für immer
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In Wien trafen sich am 24.9.2016 elf Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus Slowenien, Kroatien, Serbien, Albanien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, …
Repressiver Umgang mit Flüchtlingen in Serbien
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Über jüngste repressive Entwicklungen im Umgang mit Flüchtlingen berichtet bordermonitoring.eu unter der Überschrift „Recent repression on people on the move …
Amnesty wirft Ungarn Misshandlungen von Flüchtlingen vor
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Amnesty International wirft Ungarn in einem Bericht vor, Menschen, die in sogenannten Transitzonen festgehalten wurden, seien geschlagen, getreten und von …
Bericht zur Situation von Flüchtlingen an der polnischen Ostgrenze
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Die Asylum Information Database (aida) berichtet am 2.9.2016 über die sich verschärfende Situation für Flüchtlinge an der polnischen Ostgrenze „Poland: …
Luxemburgs Außenminister fordert Ausschluss Ungarns aus der EU
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Da musste einer mal richtig Dampf ablassen Mitte September und sagte mal ein paar Wahrheiten über europäische Zustände. In einem …
Bundesregierung zur Türkei als sicherer Herkunfts-/Drittstaat
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Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion (18/9274, 18/9399) zur Türkei als sicherer Herkunfts- bzw. Drittstaat. Weniger die …
Bundesregierung zur ergänzenden Asylstatistik für das zweite Quartal 2016
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Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion (BT-Drucksachen 18/9146, 18/9415) zu „Ergänzende Asylstatistik für das zweite Quartal 2016“: …
Bundesregierung zu Abschiebungen im ersten Halbjahr 2016
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Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion (BT-Drucksachen 18/9173, 18/9360) zu „Abschiebungen, Zurückweisungen, Zurückschiebungen, Überstellungen und „freiwillige“ Ausreisen …
Bundesregierung zur Umsetzung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes
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Eine andere Anfragebeantwortung der Bundesregierung liegt auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hin vor. Dabei geht es um die „Umsetzung …
Bundesregierung zu medizinischen Abschiebungshindernissen
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Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag zum Thema „Aussagen des Bundesministers des Innern zu medizinischen Abschiebungshindernissen“ …
Bundesregierung behauptet: Ärzte verhindern Abschiebungen
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„Bundesregierung: Ärzte verhindern Abschiebungen“, so eine Überschrift zu einem Artikel in der FAZ am 22.9.2016. Es gebe zahlreiche Einzelfälle, in …
Bundesregierung zur menschenrechtlichen Lage in Serbien, Bosnien und Herzegowina
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Die Bundesregierung hat zwei Kleine Anfragen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur menschenrechtlichen Lage in Bosnien und Herzegowina sowie in …
Bundesregierung zur Praxis des Kirchenasyls und zu Rücküberstellungen nach Ungarn
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Die Bundestagsfraktion Die Linke hat mit einer Anfrage auf die Beendigung eines Kirchenasyls durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen reagiert, bei …
Bundesregierung zu Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen der Bundespolizei bei UMF
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Die Bundesregierung hat am 15.9.2016 eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zu „Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen durch die Bundespolizei bei …