04.08.2021 Produkt Das Warten muss ein Ende haben! … Viele Flüchtlinge in Deutschland sind seit Jahren von ihren Familien getrennt - weil sie als subsidiär Geschützte auf ein Gnadenkontingent …
29.04.2021 Hintergrund Zum Missbrauch freigegeben? Asylakten ins Ausländerzentralregister … Mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters“ will die Regierung den bundesweiten Datenpool über Menschen ohne deutschen Pass erneut vergrößern …
25.11.2020 Hintergrund Hinweise zu Folgeanträgen von syrischen Kriegsdienstverweigerern … Laut einem EuGH-Urteil müssten syrische Kriegsdienstverweigerer in der Regel Flüchtlingsstatus bekommen. Für Personen, denen dies verweigert wurde, stellt sich nun …
16.07.2020 Produkt Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines § 62c Aufenthaltsgesetz … Der Referentenentwurf sieht u.a. die Einführung einer ergänzenden Vorbereitungshaft vor. Damit wird erneut eine Sonderhaft für ausländische Staatsbürger*innen geschaffen. …
09.07.2019 Hintergrund Die Hürden beim Familiennachzug … Geflüchtete Menschen sind in einer besonders schwierigen Lage. Häufig mussten sie sich während ihrer Flucht von der Familie trennen. Während …
15.05.2019 Hintergrund Verweigerter Familiennachzug: Ein Grundrecht wird bürokratisch entstellt … Seit März 2016 haben Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus kein Recht mehr, die engsten Angehörigen nachzuholen. Auch über drei Jahre später …
17.10.2018 Hintergrund Unzumutbare Anforderungen verhindern Familiennachzug zu Flüchtlingen aus Eritrea … Anerkannte Flüchtlinge genießen Schutz vor dem sie verfolgenden Staat. Das bedeutet auch, dass Kontakt zur Regierung des Herkunftslandes für sie …
01.02.2018 Hintergrund Was ist eigentlich »subsidiärer Schutz«? … Häufig ist in den Medien in den letzten Monaten vom »eingeschränkten« oder »geringwertigeren« subsidiären Schutz die Rede. Solche Formulierungen führen …
18.07.2017 Hintergrund Staatliche Unkultur: Wie der Staat der Willkommenskultur Grenzen setzt … Eine nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung, forderte die Kanzlerin Anfang 2017. Diese Rhetorik der Regierung ist der Spiegel einer Politik, …
12.07.2017 Hintergrund Reportage: Ohne Rücksicht auf Verluste … Mit diversen neuen Regelungen versucht die Bundesregierung, Abschiebungen durchzusetzen: schneller, härter, rücksichtsloser. Opfer dieser Politik sind auch Nazifa R. und …
20.06.2017 Hintergrund Flüchtlingspolitik: Anschlag auf die Grund- und Menschenrechte … Die Flüchtlingspolitik gefährdet die Rechte derer, die sie am dringendsten brauchen. Was euphemistisch zugedeckt wird, ist nicht weniger als die …
09.03.2017 Hintergrund Was heißt eigentlich »sicheres Herkunftsland«? … Die Debatte um »sichere Herkunftsländer« ist in aller Munde – und allzu oft wird der Begriff falsch verwendet. Grund genug, …
16.08.2016 Hintergrund Resettlement, HAP, Relocation - wie bitte? Aufnahmeprogramme im Überblick … Weltweit gibt es verschiedene Aufnahmeprogramme, die einer gewissen Zahl von Flüchtlingen den Zuzug erlauben, so auch in Deutschland. Die Regelungen …
01.06.2016 Hintergrund Asylrechtsverschärfungen: Soziale Entrechtung der Unerwünschten … Immer mehr Asylsuchenden wird vorab und pauschal unterstellt, sie hätten keine legitimen Asylgründe. Sie werden nicht nur im Asylverfahren abgelehnt, …
01.06.2016 Hintergrund Zwei-Klassen-Asylrecht? Abschreckung in »Besonderen Aufnahmezentren« … Hinter den 2016 im Gesetz verankerten »besonderen Aufnahmezentren« verbirgt sich nichts weniger als die Etablierung eines diskriminierenden Sonderasylverfahrens für bestimmte …
01.06.2016 Hintergrund Familienzusammenführung? Darauf können Sie lange warten. … Skrupellos hat der Gesetzgeber den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Auch auf andere Weise bremst Deutschland den …
19.05.2016 Produkt Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Integrationsgesetzes … Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, die entweder kontraproduktiv für die Integration sind oder …
13.05.2016 Pressemitteilung Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten … PRO ASYL lehnt Gesetz ab …
14.04.2016 Pressemitteilung Integrationsgesetz der Bundesregierung fördert Desintegration … Das geplante Integrationsgesetz der Bundesregierung stößt bei PRO ASYL auf Kritik …