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News

12.08.2010

Nach der Abschiebung in Syrien inhaftiert

Ende Juli wur­de eine sechs­köp­fi­ge Fami­lie aus Deutsch­land nach Syri­en abge­scho­ben. Wie Kurd­watch berich­tet, wur­den bei der Ankunft am Flug­ha­fen zwei Fami­li­en­mit­glie­der von syri­schen Sicher­heits­kräf­ten fest­ge­nom­men. Ihr der­zei­ti­ger Auf­ent­halts­ort sei nicht bekannt. Drei der Abge­scho­be­nen sind in Deutsch­land gebo­ren. Die Eltern hat­ten in Deutsch­land Asyl bean­tragt und dabei eine fal­sche Iden­ti­tät ange­ge­ben. Anschei­nend wur­den Ham­za
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11.08.2010

Massengrab für Flüchtlinge

Zahl­rei­che Men­schen star­ben bereits bei dem Ver­such, über die tür­kisch-grie­chi­sche Lan­des­gren­ze nach Euro­pa zu gelan­gen. Die meis­ten ertran­ken dabei im Grenz­fluss Evros. Doch was pas­siert mit den Toten, die dort auf­ge­fun­den wer­den? Akti­vis­ten vor Ort haben nun recher­chiert, dass kürz­lich auf der grie­chi­schen Sei­te ange­spül­te Leich­na­me nach der Unter­su­chung und Regis­trie­rung an einen Bestat­tungs­un­ter­neh­mer über­ge­ben
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04.08.2010

Europa macht dicht

Wie aus den ges­tern ver­öf­fent­lich­ten EURO­DAC-Sta­tis­ti­ken her­vor­geht, ist die Zahl der soge­nann­ten irre­gu­lä­ren Ein­rei­sen nach Euro­pa im ver­gan­ge­nen Jahr um 50 % zurück­ge­gan­gen. Der star­ke Rück­gang kann unter ande­rem auf ein bila­te­ra­les Abkom­men zwi­schen Ita­li­en und Liby­en zurück­ge­führt wer­den, in des­sen Fol­ge es seit Som­mer 2009 zu Mas­sen­rück­füh­run­gen von Boots­flücht­lin­gen nach Liby­en kam. Der offe­ne
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30.07.2010

Kritik an Residenzpflicht light

Ber­lin und Bran­den­burg haben die Resi­denz­pflicht, die Asyl­su­chen­den und gedul­de­ten Flücht­lin­gen bis­her das Ver­las­sen eines engen vor­ge­ge­be­nen Auf­ent­halts­be­zirks ver­bot, gelo­ckert. Die Erlas­se, mit denen Asyl­su­chen­de und Gedul­de­te ab sofort gebüh­ren­frei Dau­er­erlaub­nis­se für den vor­über­ge­hen­den Auf­ent­halt im jeweils ande­ren Bun­des­land bean­tra­gen kön­nen, sind am Don­ners­tag in Ber­lin und Bran­den­burg in Kraft getre­ten. In bei­den Bun­des­län­dern leben
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28.07.2010

Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes verfassungswidrig

Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len hält die Leis­tun­gen für Asyl­su­chen­de, die seit Schaf­fung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes 1993 nicht ange­ho­ben wor­den sind, für ver­fas­sungs­wid­rig. Im Ver­gleich zu den Leis­tun­gen nach dem SGB II („Hartz-IV“) reich­ten sie offen­sicht­lich nicht aus, um eine men­schen­wür­di­ge Exis­tenz zu gewähr­leis­ten. Zudem sei­en die Leis­tun­gen nicht in einem Ver­fah­ren bemes­sen wor­den, wie es das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt
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27.07.2010

3.000 Flüchtlinge in Libyen freigelassen

Mit der Öff­nung von 28 Haft­zen­tren hat Liby­en etwa 3.000 Flücht­lin­ge und Migran­ten frei­ge­las­sen und ihnen eine Auf­ent­halts­er­laub­nis für drei Mona­te gege­ben, um sich Arbeit zu suchen. Es ist unklar, war­um Gad­da­fi plötz­lich alle Lager öff­nen ließ und wie sich das Regime in Zukunft ver­hal­ten wird. Unter den Ent­las­se­nen befin­den sich auch rund 400 Eri­tre­er, von
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22.07.2010

Malta verstößt gegen Refoulementverbot

Eine Grup­pe soma­li­scher Flücht­lin­ge wur­de vor eini­gen Tagen in mal­te­si­schen Gewäs­sern auf­ge­grif­fen. Ein Teil durf­te ein­rei­sen, der ande­re Teil wur­de nach Liby­en zurück­ge­scho­ben. Damit reiht sich Mal­ta nach Ita­li­en ein in die Rie­ge der Staa­ten, die Schutz­su­chen­de auf See zurück­wei­sen ohne Beach­tung gel­ten­der Konventionen. Wie es zu der Auf­tei­lung der Grup­pe von Flücht­lin­gen kam, ist
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20.07.2010

Verschnürt, verpackt, verschickt

Die Schwei­zer Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on augen­auf hat die Umstän­de des Todes eines Nige­ria­ners unter­sucht, der im März 2010 beim Ver­such sei­ner Abschie­bung in Zürich ums Leben kam. Die befrag­ten Zeu­gen lie­fern ein erschre­cken­des Bild, wie die Abschie­bungs­häft­lin­ge auf den Flug „vor­be­rei­tet“ wur­den: die Betrof­fe­nen wur­den zunächst mit Hand­schel­len hin­ter dem Rücken gefes­selt und es wur­den ihnen teil­wei­se
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13.07.2010

Studie: Roma-Kinder ohne Chance

Von den knapp 12.000 Roma und ande­ren Min­der­hei­ten-Ange­hö­ri­gen, denen eine Abschie­bung in den Koso­vo droht, sind rund 5.000 Kin­der und Jugend­li­che. Ein Groß­teil von ihnen ist in Deutsch­land gebo­ren und auf­ge­wach­sen. Im Koso­vo dro­hen ihnen sozia­le Aus­gren­zung und mas­si­ve Diskriminierung. Wie aus einer gera­de ver­öf­fent­lich­ten UNICEF-Stu­die her­vor­geht, bre­chen 75% der Kin­der und Jugend­li­chen nach der
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07.07.2010

Erneut Selbstmord in Abschiebungshaft

Ein Abschie­bungs­ge­fan­ge­ner hat sich in der JVA Lan­gen­ha­gen mit dem Kabel eines Was­ser­ko­chers erhängt. Sla­wik C., der seit 1999 mit sei­ner Frau und sei­nem Sohn in Deutsch­land leb­te, soll­te getrennt von die­sen abge­scho­ben wer­den. Seit Ende Juni befand er sich in Abschie­bungs­haft. Zwei Tage vor sei­nem Sui­zid wur­de er unter beson­de­re Beob­ach­tung gestellt und ver­letz­te
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