24.04.2018 Hintergrund Gesprächseinladung des Bundesamtes: Droht Widerruf des Flüchtlingsstatus? … Derzeit erhalten anerkannte Flüchtlinge aus dem Irak & Syrien Post vom Bundesamt für Migration & Flüchtlinge (BAMF), in der sie …
10.04.2018 Hintergrund Warum Ankerzentren eine schlechte Idee sind … Schon bald will das Bundesinnenministerium (BMI) einen Plan für die Errichtung der sogenannten AnkER (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungs)-Zentren vorlegen. Deutlich …
28.02.2018 Hintergrund Rück- und Ausblicke 2017 / 2018 … Welche Themen haben uns im vergangenen Jahr beschäftigt? Wo wurde PRO ASYL aktiv? Und was sind die Bereiche, die auch …
01.02.2018 Hintergrund Was ist eigentlich »subsidiärer Schutz«? … Häufig ist in den Medien in den letzten Monaten vom »eingeschränkten« oder »geringwertigeren« subsidiären Schutz die Rede. Solche Formulierungen führen …
18.07.2017 Hintergrund Anhaltende Fluchtbewegungen: Recht auf Asyl wird zur Fata Morgana … Die Bundesregierung und die Regierungschefs der EU-Staaten sind auf der Flucht. Sie fliehen vor der Realität. Vor Europas Grenzen tobt …
18.07.2017 Hintergrund Staatliche Unkultur: Wie der Staat der Willkommenskultur Grenzen setzt … Eine nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung, forderte die Kanzlerin Anfang 2017. Diese Rhetorik der Regierung ist der Spiegel einer Politik, …
18.07.2017 Hintergrund Wehrdienst ist nicht gleich Wehrdienst: Wie Flüchtlingen aus Eritrea der Schutz verwehrt wird … Immer häufiger wird Flüchtlingen aus den Hauptherkunftsstaaten der Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) versagt. Stattdessen erhalten sie lediglich subsidiären …
18.07.2017 Hintergrund Interview mit Flüchtlingshelferin: »Ist nur die Würde der deutschen Menschen unantastbar?« … Viele Initiativen setzen sich für die Verwirklichung des Rechts auf Familienzusammenführung ein und für eine faire Aufnahme von Flüchtlingen aus …
20.06.2017 Hintergrund Flüchtlingspolitik: Anschlag auf die Grund- und Menschenrechte … Die Flüchtlingspolitik gefährdet die Rechte derer, die sie am dringendsten brauchen. Was euphemistisch zugedeckt wird, ist nicht weniger als die …
01.09.2016 Hintergrund Leistungsanspruch und -umfang für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz … Der Leistungsumfang der gesundheitlichen Versorgung für Flüchtlinge ist in den §§ 4, 6 AsylbLG geregelt. Das Team von »Gesundheit für …
22.08.2016 Hintergrund Droht die Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende zu scheitern? … Seit Oktober 2015 sollen Flüchtlinge in der Regel spätestens 15 Monate nach ihrer Registrierung eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. Ob sie …
17.08.2016 Hintergrund Das Geschäft mit der Not … Die steigende Zahl der Flüchtlinge hat auch dafür gesorgt, dass viele Kommunen es mit Mindeststandards und Kostenkontrolle nicht mehr so …
10.08.2016 Hintergrund August 2016: Überblick über die rechtlichen Veränderungen für Geduldete … In den vergangenen zwei Jahren gab es viele Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die auch die rechtliche Situation von Geduldeten …
08.06.2016 Hintergrund Schlaglichter 2015 … 2015 war ein besonders ereignisreiches Jahr für Europa. Nie zuvor kamen so viele Schutzsuchende an. Deutschland spielte eine zentrale Rolle …
03.06.2016 Hintergrund Konsequent abschieben? Eine Kritik der "Vollzugsdefizit" - Propaganda … Mit steigenden Flüchtlingszahlen kommt sie wieder einmal auf, die Propaganda von den „Vollzugsdefiziten“. Angeblich werden zu wenige abgelehnte Asylsuchende abgeschoben. …
01.06.2016 Hintergrund Asylrechtsverschärfungen: Soziale Entrechtung der Unerwünschten … Immer mehr Asylsuchenden wird vorab und pauschal unterstellt, sie hätten keine legitimen Asylgründe. Sie werden nicht nur im Asylverfahren abgelehnt, …
01.06.2016 Hintergrund Sagt man jetzt Flüchtlinge oder Geflüchtete? … Eine Randnotiz zum alltäglichen Sprachgebrauch …
01.06.2016 Hintergrund Zwei-Klassen-Asylrecht? Abschreckung in »Besonderen Aufnahmezentren« … Hinter den 2016 im Gesetz verankerten »besonderen Aufnahmezentren« verbirgt sich nichts weniger als die Etablierung eines diskriminierenden Sonderasylverfahrens für bestimmte …
01.06.2016 Hintergrund Familienzusammenführung? Darauf können Sie lange warten. … Skrupellos hat der Gesetzgeber den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Auch auf andere Weise bremst Deutschland den …
01.06.2016 Hintergrund Die Bundesregierung als Integrationsverweigerer … Das neue Arbeitserlaubnisrecht dient weder den Geflüchteten noch der Gesellschaft. Statt Integration zu fördern, verhindern neue gesetzliche Regelungen oft die …