Die Lage im Sudan ist verheerend. Seit Mitte April tobt ein Machtkampf zwischen dem Militär (SAF) und paramilitärischen Kräften (RSF). PRO ASYL hat mit Mustafa Hussein, Aktivist bei Sudan Uprising Germany und Mitarbeiter beim Flüchtlingsrat Brandenburg, zur aktuellen Lage und Hintergründen gesprochen.

Die Zahl der nach Deutschland Geflüchteten ist vergleichsweise hoch und schon wird eine Asyldebatte losgetreten, die den Geflüchteten das Recht auf Schutz abspricht. CDU / CSU rufen nach Grenzschließungen, Stopp von Aufnahmen, nach mehr Abschiebungen. Der Faktencheck zeigt: Die Schutzquote ist hoch und das vermeintliche Abschiebungsdefizit komplex.

Derya* ist eine junge Frau aus dem Nordirak. Als sie mit ihrem Mann im Oktober 2021 Deutschland erreicht, ist sie schwanger, geschwächt und traumatisiert. Sieben Wochen nach ihrer Ankunft verliert sie ihr Kind. Deryas Geschichte wirft ein Schlaglicht auf die mangelnde Identifizierung und Versorgung vulnerabler Menschen im deutschen Aufnahmesystem.

Seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 verschlimmert sich die ohnehin schon katastrophale Lage in Afghanistan dramatisch. Das Land versinkt im Chaos, während die Taliban ungehemmt agieren und zunehmend brutal gegen Frauen, Mädchen und Oppositionelle vorgehen.

Zum Weltgesundheitstag am 7. April beklagen Ärzte der Welt und PRO ASYL die systematische Verletzung des Rechts geflüchteter Menschen auf Gesundheit. In den Aufnahmeeinrichtungen herrschen krankmachende Lebensbedingungen. Die Organisationen fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und eine Unterbringung in Wohnungen.

Obada ist im Dezember 2015 gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder in Deutschland angekommen. Sein Bruder ist mittlerweile eingebürgert, Obada führt seit vielen Jahren einen Rechtsstreit, weil die Behörden ihn zur Passbeschaffung bei der syrischen Botschaft zwingen wollen. Im Interview erzählt er uns von seinen Fall.

Die Odyssee von Yassir* ist beispielhaft für die europäische Abschottungspolitik. Im Oktober 2021 wird er Opfer eines Pushbacks von Griechenland in die Türkei. Von dort erfolgt gar die Abschiebung nach Syrien, nun ist er vom verheerenden Erdbeben betroffen. Unsere griechischen Kolleg*innen von Refugee Support Aegean (RSA) stehen mit ihm in Kontakt.

Schläge, gewaltvolle Pushbacks, Verweigerung der Annahme von Asylanträgen – seit Jahren sind Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen immer mehr Grausamkeiten ausgesetzt. Und es soll noch schlimmer werden, auch mit mehr »sicheren Drittstaaten«. Im Innenausschuss ist die Expertise von PRO ASYL zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) gefragt.

Vor sieben Jahren wurde der EU-Türkei-Deal unterzeichnet. Dieses Abkommen ist zwar de facto gescheitert, gefährdet aber seither trotzdem die Rechtsstaatlichkeit an Europas Außengrenzen und insbesondere in Griechenland. Gemeinsam mit unseren griechischen Partner*innen von Refugee Support Aegean (RSA) analysieren wir die Situation.

Das Chancen-Aufenthaltsrecht soll langjährig Geduldeten eine Brücke in ein dauerhaftes Bleiberecht bauen. Das spiegelt sich in Anwendungshinweisen einiger Bundesländer wider. Doch das Oberverwaltungsgericht NRW entscheidet bei Grenzübertrittsbescheinigungen gegen das Land, macht Hoffnungen zunichte – und widerspricht dem Bundesverwaltungsgericht.