Von Syrien nach Griechenland und gewaltsam zurück

»Es war 4 Uhr mor­gens und ich war wach, als das ers­te Erd­be­ben statt­fand. Das Haus schwank­te wie ein Segel. Drau­ßen reg­ne­te es in Strö­men und es war sehr kalt. Die Leu­te kamen bar­fuß aus ihren Häu­sern. Nach dem zwei­ten Beben fiel der Strom aus, und die Stadt war ver­wüs­tet«, berich­tet Yas­sir unse­rer Part­ner­or­ga­ni­sa­ti­on Refu­gee Sup­port Aege­an am 14. Febru­ar im Inter­view. Er lebt zur­zeit in der syri­schen Stadt Afrin, die vom Erbe­ben schwer getrof­fen wur­de. Doch eigent­lich soll­te er sich in Euro­pa befinden.

Chronik eines Pushbacks

2021 floh Yas­sir aus dem Bür­ger­kriegs­land über die Tür­kei nach Grie­chen­land. In Grie­chen­land ange­kom­men erhielt er jedoch kei­nen Schutz, son­dern wur­de gemein­sam mit ande­ren Geflüch­te­ten Oper eines völ­ker­rechts­wid­ri­gen Push­backs. Nach Yas­sirs Aus­sa­ge igno­rier­ten die grie­chi­schen Beam­ten ihre aus­drück­li­chen Bit­ten um inter­na­tio­na­len Schutz, ent­klei­de­ten und miss­han­del­ten die Geflüch­te­ten. Sie wur­den ohne Regis­trie­rung in Iso­la­ti­ons­haft genom­men und beka­men nur ihre Unter­wä­sche zurück. Anschlie­ßend zwan­gen die Beam­ten sie dann auf ein Boot, das von zwei mas­kier­ten Män­nern gesteu­ert wur­de und setz­ten sie hilf­los auf einer klei­nen Insel im Fluss Evros aus.

Noch wäh­rend der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te (EGMR) über einen durch RSA ein­ge­reich­ten Eil­an­trag in Yas­sirs Fall beriet, wur­den also durch die grie­chi­schen Behör­den Tat­sa­chen geschaf­fen und die Grup­pe von Geflüch­te­ten in die Tür­kei abge­scho­ben. »Das war der ers­te Ver­such. Ich habe es noch ein­mal ver­sucht, wur­de aber von den grie­chi­schen Behör­den ver­haf­tet und noch am sel­ben Tag in die Tür­kei zurück­ge­schickt«, berich­tet er.

So wie Yas­sir geht es vie­len Schutz­su­chen­den. Denn die­se ille­ga­len Zurück­wei­sun­gen durch grie­chi­sche Grenz­be­am­te sind inzwi­schen trau­ri­ger All­tag in Grie­chen­land: Unab­hän­gi­ge Stel­len gehen allein 2022 von mehr als 25.000 Opfern ille­ga­ler Zurück­wei­sun­gen in der Ägä­is aus. Hin­zu kom­men die sich häu­fen­den Push­backs an der tür­kisch-grie­chi­schen Land­gren­ze ent­lang des Flus­ses Evros.

Die­se Vor­gän­ge sind Teil der restrik­ti­ven Abschre­ckungs­po­li­tik der grie­chi­schen Regie­rung. Die Tür­kei wird dort als soge­nann­ter »siche­rer Dritt­staat« betrach­tet, obwohl die Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on dort nur unter Vor­be­halt gilt – und eben nicht für Men­schen, die nicht aus Euro­pa stam­men, so wie Yas­sir. Auch wenn Geflüch­te­te es schaf­fen, in Grie­chen­land einen Asyl­an­trag zu stel­len, wird das Gesuch häu­fig unter die­ser Prä­mis­se abge­lehnt. Dabei igno­rie­ren die grie­chi­schen Behör­den, dass die Betrof­fe­nen in der Tür­kei oft kei­nen Schutz erhal­ten, son­dern ihnen sogar die Ket­ten­ab­schie­bung nach Afgha­ni­stan oder Syri­en droht. Auch das ist Yas­sir widerfahren.

Erzwungene Abschiebung aus der Türkei nach Syrien

Wäh­rend sei­nes gesam­ten Auf­ent­halts in der Tür­kei bemüh­te sich Yas­sir, von den tür­ki­schen Behör­den regis­triert zu wer­den und einen befris­te­ten Auf­ent­halts­sta­tus zu erhal­ten. Die­se wei­ger­ten sich jedoch, ihn zu registrieren.

»Die tür­ki­schen Behör­den haben mich vor zwei Mona­ten zurück nach Syri­en abge­scho­ben. Es war die drit­te Abschie­bung, seit ich gezwun­gen wur­de, Syri­en zu ver­las­sen. Das war im Dezem­ber 2022. Ich ver­ließ die Woh­nung, in der ich in Istan­bul wohn­te, um etwas Brot zu kau­fen. Dann wur­de ich von vier Per­so­nen in Zivil­klei­dung ange­hal­ten, die mich auf Tür­kisch anspra­chen und mich nach einer Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung frag­ten. Als ich ihnen sag­te, dass ich kei­ne habe, setz­ten sie mich in ein Fahr­zeug und brach­ten mich nach Tuz­la. Um Mit­ter­nacht wur­de ich nach Ada­na gebracht, wo ich vier Tage, bis zu mei­ner Abschie­bung nach Syri­en, fest­ge­hal­ten wurde.«

Und wieder: Gewalt und Misshandlungen

Yas­sir berich­tet außer­dem über die bru­ta­le Behand­lung durch die tür­ki­schen Behör­den. »Mei­ne Hän­de waren gefes­selt, sie lie­ßen mich 15 Stun­den lang ohne Was­ser und Essen, sie miss­han­del­ten mich kör­per­lich, indem sie mir ins Gesicht schlu­gen und auf den Rest mei­nes Kör­pers tra­ten, und sie beschimpf­ten mich. In Ada­na zwan­gen sie mich gewalt­sam, mei­ne Fin­ger­ab­drü­cke abzu­ge­ben. Sie nah­men mir die bei­den Han­dys ab, die ich bei mir hat­te. Bei mei­ner Abschie­bung nach Syri­en haben sie mir nur eines zurückgegeben.«

Obwohl es Yas­sir über einen Ver­wand­ten gelang, RSA über sei­ne Fest­nah­me zu infor­mie­ren, konn­te sein Anwalt ihn nicht aus­fin­dig machen, da die tür­ki­schen Behör­den bestrit­ten, ihn fest­ge­nom­men zu haben. Er selbst hat­te wäh­rend sei­ner Inhaf­tie­rung weder Zugang zu einem Tele­fon noch zu einem Anwalt. Sei­ne Abschie­bung wur­de in einem Schnell­ver­fah­ren durch­ge­führt, ohne dass er Zugang zu einem vor­über­ge­hen­den Schutz­sta­tus oder zu Rechts­mit­teln oder Rechts­be­hel­fen hatte.

»Die tür­ki­schen Behör­den haben mich ins syri­sche Grenz­ge­biet abge­scho­ben und ich bin nach Afrin gegan­gen«, sag­te er RSA. »In Afrin spür­te ich von Anfang an Angst, ich fühl­te mich auf­grund mei­ner per­sön­li­chen Geschich­te in Syri­en nicht sicher, ich ver­such­te mich zu ver­ste­cken, um nicht zur Ziel­schei­be der Behör­den zu wer­den. Dann kam die Kata­stro­phe mit den Erdbeben.«

Solidarität mit den Erdbebenopfern? 

Wie er betont, gibt es zahl­rei­che Men­schen, die nir­gend­wo unter­kom­men kön­nen und obdach­los auf der Stra­ße leben. Nach Anga­ben des UNHCR benö­ti­gen schät­zungs­wei­se 5,3 Mil­lio­nen Men­schen in Syri­en irgend­ei­ne Form von Wohn­hil­fe. Und die Situa­ti­on, die er im Febru­ar schil­dert, ist erschre­ckend: »Eini­ge der Obdach­lo­sen haben nicht ein­mal Decken, um sich zuzu­de­cken, obwohl es sehr kalt ist. Vie­le Men­schen sind hung­rig. Das liegt dar­an, dass die Lebens­mit­tel zu teu­er sind, um sie zu kau­fen, oder ein­fach dar­an, dass es nichts zu essen gibt! Auch vie­le Sachen, die hier­her geschickt wer­den, kom­men nicht bei den Men­schen an.«

Yas­sir hilft dort nun mit, wo er kann und unter­stützt bei den Auf­räum­ar­bei­ten – aber im Gebiet der mit der Tür­kei koope­rie­ren­den »Frei­en Syri­schen Armee« fühlt er sich nicht sicher. Er wür­de die Regi­on lie­ber heu­te als mor­gen wie­der ver­las­sen, allein: Es feh­len die Mit­tel und Wege. Wir und unse­re Kolleg*innen von RSA blei­ben wei­ter an sei­ner Sei­te und ver­tre­ten Yas­sir vor dem Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te – die­ses Ver­fah­ren hat auch über den Ein­zel­fall hin­aus gro­ße Bedeutung.

Denn Yas­sirs Odys­see ist bei­spiel­haft für die euro­päi­sche Abschot­tungs­po­li­tik und ihre bit­te­ren Fol­gen. Sowohl in der Tür­kei als auch in Syri­en befin­den sich im Erd­be­ben­ge­biet etli­che Men­schen, die schon ein­mal aus ihrer Hei­mat ver­trie­ben wur­den und teil­wei­se ver­geb­lich in Euro­pa um Schutz ersucht hat­ten. Und selbst in der aktu­el­len Situa­ti­on hören die Abschie­bun­gen nicht auf:

In Grie­chen­land gehen die Push­backs unver­min­dert wei­ter, auch Deutsch­land schiebt in die tür­ki­schen Erd­be­ben­ge­bie­te ab, in der Tür­kei selbst wach­sen in der Not die Res­sen­ti­ments gegen Geflüch­te­te. Allein 2022 wur­den von dort über 50.000 Afghan*innen abge­scho­ben – trotz der Macht­über­nah­me der Tali­ban. Über die genaue Zahl der Abschie­bun­gen nach Syri­en ist nichts bekannt, Human Rights Watch doku­men­tier­te aber hun­der­te Fäl­le. Soli­da­ri­tät mit den Opfern des Erd­be­bens sieht anders aus.

*Name geän­dert

(jo, mk)