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News

26.08.2010

Hammarberg für besseren Schutz von Flüchtlingskindern

“Flücht­lings­kin­der wer­den von der euro­päi­schen Asyl­po­li­tik größ­ten­teils über­gan­gen. Die Regie­run­gen soll­ten ihnen bes­se­ren Schutz gewäh­ren“, sag­te der Men­schen­rechts­kom­mis­sar des Euro­pa­rats, Tho­mas Hamm­ar­berg, in sei­nem Men­schen­rechts­kom­men­tar vom 24. August. Flücht­lings­kin­dern wer­de in vie­len Fäl­len kein Gehör geschenkt. Es wer­de dabei ver­ges­sen, dass sie ihre ganz eige­nen Grün­de für ihr Schutz­ge­such haben kön­nen, stell­te der Men­schen­rechts­kom­mis­sar fest.
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Preisträger der PRO ASYL-Hand 2010: Der itelienische Journalist Gabriele del Grande. Foto: Gustavo Alabiso
24.08.2010

PRO ASYL-Hand 2010 geht an Gabriele Del Grande

Die STIFTUNG PRO ASYL verleiht ihren Menschenrechtspreis in diesem Jahr an den italienischen Journalisten Gabriele del Grande für seine mutigen Recherchen zur Situation von Flüchtlingen an Europas Außengrenzen sowie in Transitländern wie Libyen.
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17.08.2010

Tübinger Aktion zur Aufnahme von Angehörigen

Die Tübin­ger Save-me-Grup­pe hat eine Akti­on für die bereits in Tübin­gen leben­den ira­ki­schen Resett­le­ment-Flücht­lin­ge gestar­tet. Sie wün­schen sich eine Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung mit Ange­hö­ri­gen, die vor kur­zem in Damas­kus beim UNHCR als Flücht­lin­ge regis­triert wur­den. In dem spe­zi­el­len Fall geht es um die Ange­hö­ri­gen eines Ira­kers, der bei einem Bom­ben­an­schlag getö­tet wur­de. Sei­ne Ehe­frau und der Bru­der
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12.08.2010

Nach der Abschiebung in Syrien inhaftiert

Ende Juli wur­de eine sechs­köp­fi­ge Fami­lie aus Deutsch­land nach Syri­en abge­scho­ben. Wie Kurd­watch berich­tet, wur­den bei der Ankunft am Flug­ha­fen zwei Fami­li­en­mit­glie­der von syri­schen Sicher­heits­kräf­ten fest­ge­nom­men. Ihr der­zei­ti­ger Auf­ent­halts­ort sei nicht bekannt. Drei der Abge­scho­be­nen sind in Deutsch­land gebo­ren. Die Eltern hat­ten in Deutsch­land Asyl bean­tragt und dabei eine fal­sche Iden­ti­tät ange­ge­ben. Anschei­nend wur­den Ham­za
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11.08.2010

Massengrab für Flüchtlinge

Zahl­rei­che Men­schen star­ben bereits bei dem Ver­such, über die tür­kisch-grie­chi­sche Lan­des­gren­ze nach Euro­pa zu gelan­gen. Die meis­ten ertran­ken dabei im Grenz­fluss Evros. Doch was pas­siert mit den Toten, die dort auf­ge­fun­den wer­den? Akti­vis­ten vor Ort haben nun recher­chiert, dass kürz­lich auf der grie­chi­schen Sei­te ange­spül­te Leich­na­me nach der Unter­su­chung und Regis­trie­rung an einen Bestat­tungs­un­ter­neh­mer über­ge­ben
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04.08.2010

Europa macht dicht

Wie aus den ges­tern ver­öf­fent­lich­ten EURO­DAC-Sta­tis­ti­ken her­vor­geht, ist die Zahl der soge­nann­ten irre­gu­lä­ren Ein­rei­sen nach Euro­pa im ver­gan­ge­nen Jahr um 50 % zurück­ge­gan­gen. Der star­ke Rück­gang kann unter ande­rem auf ein bila­te­ra­les Abkom­men zwi­schen Ita­li­en und Liby­en zurück­ge­führt wer­den, in des­sen Fol­ge es seit Som­mer 2009 zu Mas­sen­rück­füh­run­gen von Boots­flücht­lin­gen nach Liby­en kam. Der offe­ne
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30.07.2010

Kritik an Residenzpflicht light

Ber­lin und Bran­den­burg haben die Resi­denz­pflicht, die Asyl­su­chen­den und gedul­de­ten Flücht­lin­gen bis­her das Ver­las­sen eines engen vor­ge­ge­be­nen Auf­ent­halts­be­zirks ver­bot, gelo­ckert. Die Erlas­se, mit denen Asyl­su­chen­de und Gedul­de­te ab sofort gebüh­ren­frei Dau­er­erlaub­nis­se für den vor­über­ge­hen­den Auf­ent­halt im jeweils ande­ren Bun­des­land bean­tra­gen kön­nen, sind am Don­ners­tag in Ber­lin und Bran­den­burg in Kraft getre­ten. In bei­den Bun­des­län­dern leben
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28.07.2010

Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes verfassungswidrig

Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len hält die Leis­tun­gen für Asyl­su­chen­de, die seit Schaf­fung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes 1993 nicht ange­ho­ben wor­den sind, für ver­fas­sungs­wid­rig. Im Ver­gleich zu den Leis­tun­gen nach dem SGB II („Hartz-IV“) reich­ten sie offen­sicht­lich nicht aus, um eine men­schen­wür­di­ge Exis­tenz zu gewähr­leis­ten. Zudem sei­en die Leis­tun­gen nicht in einem Ver­fah­ren bemes­sen wor­den, wie es das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt
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27.07.2010

3.000 Flüchtlinge in Libyen freigelassen

Mit der Öff­nung von 28 Haft­zen­tren hat Liby­en etwa 3.000 Flücht­lin­ge und Migran­ten frei­ge­las­sen und ihnen eine Auf­ent­halts­er­laub­nis für drei Mona­te gege­ben, um sich Arbeit zu suchen. Es ist unklar, war­um Gad­da­fi plötz­lich alle Lager öff­nen ließ und wie sich das Regime in Zukunft ver­hal­ten wird. Unter den Ent­las­se­nen befin­den sich auch rund 400 Eri­tre­er, von
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22.07.2010

Malta verstößt gegen Refoulementverbot

Eine Grup­pe soma­li­scher Flücht­lin­ge wur­de vor eini­gen Tagen in mal­te­si­schen Gewäs­sern auf­ge­grif­fen. Ein Teil durf­te ein­rei­sen, der ande­re Teil wur­de nach Liby­en zurück­ge­scho­ben. Damit reiht sich Mal­ta nach Ita­li­en ein in die Rie­ge der Staa­ten, die Schutz­su­chen­de auf See zurück­wei­sen ohne Beach­tung gel­ten­der Konventionen. Wie es zu der Auf­tei­lung der Grup­pe von Flücht­lin­gen kam, ist
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