ePetition fordert Abschaffung der Residenzpflicht

Zur Zeit steht eine Online-Peti­ti­on an den Bun­des­tag zur Mit­zeich­nung, die die Abschaf­fung der Resi­denz­pflicht für Asyl­su­chen­de und Gedul­de­te for­dert. Mit mehr als 4000 Unter­schrif­ten ist sie die der­zeit am meis­ten mit­ge­zeich­ne­te ePe­ti­ti­on auf der Web­site des Bundestags. Die Resi­denz­pflicht schränkt Betrof­fe­ne mas­siv in ihrer Bewe­gungs­frei­heit ein. Sie müs­sen Besu­che außer­halb des ihnen zuge­wie­se­nen Land­krei­ses

Zur Zeit steht eine Online-Peti­ti­on an den Bun­des­tag zur Mit­zeich­nung, die die Abschaf­fung der Resi­denz­pflicht für Asyl­su­chen­de und Gedul­de­te for­dert. Mit mehr als 4000 Unter­schrif­ten ist sie die der­zeit am meis­ten mit­ge­zeich­ne­te ePe­ti­ti­on auf der Web­site des Bundestags.

Die Resi­denz­pflicht schränkt Betrof­fe­ne mas­siv in ihrer Bewe­gungs­frei­heit ein. Sie müs­sen Besu­che außer­halb des ihnen zuge­wie­se­nen Land­krei­ses umständ­lich bean­tra­gen, wer­den in der Arbeits- und Aus­bil­dungs­platz­su­che behin­dert und fin­den oft kei­nen Anschluss an ihre Com­mu­ni­ties. Geneh­mi­gun­gen zum Ver­las­sen des Land­krei­ses wer­den häu­fig will­kür­lich erteilt oder ver­sagt. Ver­stö­ße gegen die Resi­denz­pflicht gel­ten als Straf­tat und wer­den bei Wie­der­ho­lung mit Gefäng­nis­stra­fen geahn­det. Das Men­schen­recht auf Frei­zü­gig­keit wird damit ekla­tant verletzt.

Die ePe­ti­ti­on gegen die Resi­denz­pflicht kann bis zum 27. April 2010 hier mit­ge­zeich­net werden »

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