Krieg in der Ukraine – Rechercheprojekt

Der rus­si­sche Angriffs­krieg auf die Ukrai­ne hat die größ­te Flucht­be­we­gung in Euro­pa seit dem zwei­ten Welt­krieg aus­ge­löst. Mitt­ler­wei­le sind rund 8 Mil­lio­nen Ukrainer*innen (Stand Novem­ber 2022) in ande­re euro­päi­sche Staa­ten geflüchtet.

Im kras­sen Gegen­satz zu den repres­si­ven und auf Abwehr aus­ge­rich­te­ten Maß­nah­men der EU-Län­der, mit denen Geflüch­te­te aus ande­ren Län­dern kon­fron­tiert sind, herrscht bei Geflüch­te­ten aus der Ukrai­ne gro­ße Einig­keit in der EU: Sie sol­len schnell und unbü­ro­kra­tisch auf­ge­nom­men werden.

Dafür wur­de Anfang März 2022 erst­mals in der Geschich­te der EU die Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz akti­viert. Ukrai­ni­sche Geflüch­te­te – und unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen auch Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die sich in der Ukrai­ne auf­ge­hal­ten haben – erhal­ten in einem EU-Land ihrer Wahl auf Antrag eine Auf­ent­halts­er­laub­nis, kön­nen arbei­ten und Sozi­al­leis­tun­gen beziehen.

Wie ist die Situation in den Nachbarstaaten?

Die­se Rege­lun­gen tref­fen in der Pra­xis auf sehr dyna­mi­sche Flucht­be­we­gun­gen: Die meis­ten Geflüch­te­ten sind zunächst in die Nach­bar­län­der der Ukrai­ne geflo­hen, vie­le haben dort einen Antrag auf vor­über­ge­hen­den Schutz gestellt. Immer mehr ent­schlie­ßen sich zu einer zumin­dest tem­po­rä­ren Rück­kehr in die Ukrai­ne, vie­le flie­hen wei­ter in ande­re EU-Län­der. Die kon­kre­ten Lebens­be­din­gun­gen für Geflüch­te­te aus der Ukrai­ne in den ein­zel­nen EU-Län­dern unter­schei­den sich dabei teils erheblich.

Vor die­sem Hin­ter­grund hat PRO ASYL gemein­sam mit bordermonitoring.eu ein Moni­to­ring-Pro­jekt gestar­tet, um die Situa­ti­on in Polen, der Slo­wa­kei, Ungarn, Rumä­ni­en und dem Nicht-EU-Land Mol­dau zu doku­men­tie­ren: Wie funk­tio­nie­ren Ein­rei­se, Regis­trie­rung und die Ertei­lung von Auf­ent­halts­er­laub­nis­sen in die­sen Län­dern? Wie sind Geflüch­te­te aus der Ukrai­ne dort unter­ge­bracht? Haben sie in der Pra­xis Zugang zum Arbeits­markt? Wie steht es um Sozi­al­leis­tun­gen, die Gesund­heits­ver­sor­gung und den Zugang zu Bildung?

Um Ant­wor­ten auf die­se und wei­te­re Fra­gen zu fin­den, unter­neh­men wir Recher­che­rei­sen in die ukrai­ni­schen Nach­bar­staa­ten. Die Ergeb­nis­se unse­rer Recher­chen wer­den fort­lau­fend auf einem Blog ver­öf­fent­licht, län­ge­re Län­der­be­rich­te stel­len wir auf unse­re Web­sei­te. Bis­her sind Arti­kel zur Slo­wa­kei, zu Mol­dau,  Ungarn, Rumä­ni­en und Polen erschienen.