Ukrainische Geflüchtete in Polen: Aufnahme statt Abwehr

Nur wenig erin­nert im Sep­tem­ber 2022 in der pol­ni­schen Klein­stadt Prze­myśl noch an die chao­ti­schen Zustän­de der ers­ten Tage nach dem Angriff Russ­lands auf die Ukrai­ne. Hier, im äußers­ten Süd­os­ten Polens, dräng­ten sich damals Tau­sen­de ukrai­ni­sche Kriegs­flücht­lin­ge, die die Ukrai­ne Hals über Kopf ver­las­sen hat­ten, in den Klein­stadt­bahn­hof. Dazu kamen schnell etli­che frei­wil­li­ge Helfer*innen und Journalist*innen aus der gan­zen Welt.

Mitt­ler­wei­le ist am Bahn­hof zwar immer noch deut­lich mehr Betrieb als vor Kriegs­aus­bruch. Aber es ist eine Form von All­tag ein­ge­kehrt: Noch immer ste­hen Helfer*innen bereit, um die etwa 2.000 Geflüch­te­ten in Emp­fang zu neh­men, die täg­lich mit vier Zügen aus der Ukrai­ne ankom­men. Mobil­funk­be­trei­ber haben klei­ne Stän­de auf­ge­baut und ver­tei­len kos­ten­freie SIM-Kar­ten. Pol­ni­sche Fir­men wer­ben für Arbeits­plät­ze im Nied­rig­lohn­sek­tor. Und die pol­ni­sche Bahn­ge­sell­schaft sorgt mit zusätz­li­chen Mitarbeiter*innen für eine rei­bungs­lo­se Wei­ter­rei­se – auch wenn die Bahn­ti­ckets seit eini­ger Zeit nicht mehr kos­ten­los zu haben sind. Ein­zi­ge Aus­nah­me stellt ein Son­der­zug nach Han­no­ver dar, der nach wie vor alle paar Tage von Prze­myśl aus direkt nach Han­no­ver fährt.

Nach Polen und zurück

Was in Prze­myśl sofort auf­fällt, ist die lan­ge Schlan­ge von War­ten­den vor der Pass­kon­trol­le für Aus­rei­sen in die Ukrai­ne. Waren die Züge in der ers­ten Pha­se des Krie­ges fast leer in die Ukrai­ne zurück­ge­fah­ren, sind sie mitt­ler­wei­le gut gefüllt. Der Ein­druck, dass mitt­ler­wei­le genau­so vie­le Ukrainer*innen in die Ukrai­ne fah­ren, wie aus ihr nach Polen ein­rei­sen, bestä­tigt sich auch in War­schau. Am dor­ti­gen Bus­bahn­hof fah­ren jeden Tag etli­che voll­be­setz­te Bus­se in ver­schie­dens­te ukrai­ni­sche Städ­te ab.

Laut UNHCR-Sta­tis­tik sind seit Kriegs­aus­bruch bis Ende Novem­ber 2022 fast acht Mil­lio­nen Men­schen aus der Ukrai­ne nach Polen ein­ge­reist. Rund sechs Mil­lio­nen Men­schen haben Polen im sel­ben Zeit­raum in Rich­tung der Ukrai­ne ver­las­sen. Eine im Juni 2022 von der Inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on für Migra­ti­on (IOM) ver­öf­fent­lich­te Stu­die, die auf der Befra­gung von knapp über 1.000 Rückkehrer*innen in Prze­myśl basiert, kommt zu dem Ergeb­nis, dass etwa 50 Pro­zent der Befrag­ten dau­er­haft in die Ukrai­ne zurück­keh­ren woll­ten. 30 Pro­zent streb­ten ledig­lich einen Besuch an und 17 Pro­zent waren noch unentschlossen.

Heimweh und Sehnsucht nach Familienangehörigen

Eine wei­te­re, vom Nor­we­gi­schen Flücht­lings­rat NRC durch­ge­führ­te Befra­gung brach­te im Juli 2022 zuta­ge, dass sich ein Drit­tel der befrag­ten Rückkehrer*innen län­ger als drei Mona­te außer­halb der Ukrai­ne auf­ge­hal­ten hat­te. Ein wei­te­res Drit­tel hat­te die Ukrai­ne für ein bis drei Mona­te ver­las­sen, der Rest leb­te für weni­ger als einen Monat im Aus­land oder hat­te die Ukrai­ne bereits vor Aus­bruch des Krie­ges ver­las­sen. Als zen­tra­le Moti­ve für die Rück­kehr wur­den Heim­weh, der Wunsch nach Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung, beruf­li­che Not­wen­dig­kei­ten und die Aus­stel­lung oder Ver­län­ge­rung von Doku­men­ten genannt. Eine eher unter­ge­ord­ne­te Rol­le für die Rück­rei­se­ent­schei­dung spiel­ten die Lebens­be­din­gun­gen im Aufnahmestaat.

Es gehört zu den gro­ßen Vor­tei­len der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz (2001/55/EG), dass es für ukrai­ni­sche Geflüch­te­te pro­blem­los mög­lich ist, für kurz­zei­ti­ge Besu­che in die Ukrai­ne zurück­zu­keh­ren. Im Zuge lang­wie­ri­ger Asyl­ver­fah­ren wäre dies kaum mög­lich gewe­sen, da hier in aller Regel eine dau­er­haf­te Anwe­sen­heit vor­aus­ge­setzt wird. Und auch nach einer Schutz­ge­wäh­rung wäre ein Besuch im Hei­mat­land nur schwer mög­lich gewe­sen, da das Asyl­recht dies nur in Aus­nah­me­fäl­len vorsieht.

Polen nimmt die meisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge auf

Bis Ende Novem­ber 2022 haben knapp über 1,5 Mil­lio­nen Ukrainer*innen in Polen vor­über­ge­hen­den Schutz gemäß der Richt­li­nie erhal­ten. Damit hat Polen inner­halb der EU mit Abstand die meis­ten Kriegs­flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne auf­ge­nom­men. Inner­halb Polens wur­den  über­pro­por­tio­nal vie­le Geflüch­te­te in den Groß­städ­ten War­schau (etwa 130.000), Bres­lau (etwa 50.000), Kra­kau und Posen (jeweils etwa 35.000) regis­triert. Das liegt nicht zuletzt dar­an, dass vie­le der lan­des­weit etwa eine Mil­li­on ukrai­ni­schen Arbeitsmigrant*innen, die bereits vor dem Krieg in den gro­ßen Städ­ten gelebt haben, nach Kriegs­aus­bruch Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge und Freund*innen auf­ge­nom­men haben. In Bres­lau stammt mitt­ler­wei­le ein Vier­tel der Bevöl­ke­rung aus der Ukrai­ne und an den War­schau­er Bahn­hö­fen infor­mie­ren Pla­ka­te dar­über, dass die gro­ßen pol­ni­schen Städ­te bereits über­füllt sei­en und die klei­ne­ren Städ­te daher bes­se­re Lebens­be­din­gun­gen bie­ten würden.

Schutz ohne »Papier«

Auf­grund der immensen Anzahl von Geflüch­te­ten, die ins­be­son­de­re kurz nach Beginn des Krie­ges nach Polen kamen, ent­schied sich die pol­ni­sche Regie­rung dazu, ukrai­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen, die nach dem 24. Febru­ar 2022 ein­ge­reist sind, pau­schal ein 18-mona­ti­ges Auf­ent­halts­recht gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz zu gewäh­ren. Anders als in ande­ren euro­päi­schen Län­dern muss hier­für kein geson­der­ter Antrag gestellt wer­den. Aller­dings ist die Bean­tra­gung einer soge­nann­ten Pesel-Num­mer not­wen­dig. Die­se per­sön­li­che Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer, die auch an pol­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge ver­ge­ben und von der jewei­li­gen Gemein­de­ver­wal­tung aus­ge­stellt wird, wird für ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge mit dem Zusatz »UKR« versehen.

Die Bean­tra­gung einer Pesel-Num­mer ist zwar nicht vor­ge­schrie­ben, jedoch not­wen­dig, um die mit der Auf­ent­halts­ge­wäh­rung ein­her­ge­hen­den Rech­te unein­ge­schränkt in Anspruch neh­men zu kön­nen.  Zwi­schen­zeit­lich wur­de zudem ein Ver­fah­ren ein­ge­führt, das es ukrai­ni­schen Geflüch­te­ten ermög­licht, über ihre Pesel-Num­mer auch einen elek­tro­ni­schen Auf­ent­halts­ti­tel zu bean­tra­gen, der auf dem Han­dy ange­zeigt wer­den kann.

Umfassender Zugang zu Sozialleistungen

Zu den Rech­ten, die sich aus einer Regis­trie­rung im »Pesel«-System erge­ben, zäh­len eine Ein­mal­zah­lung in Höhe von 300 Zło­ty (etwa 65 Euro) sowie der unein­ge­schränk­te Zugang zum Arbeits­markt, zur Gesund­heits­ver­sor­gung, zu Sozi­al­hil­fe und zu ver­schie­de­nen Fami­li­en­leis­tun­gen, die auch pol­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen gewährt wer­den. Hier spielt ins­be­son­de­re das Erzie­hungs­geld »500+« eine Rol­le, das 2016 ein­ge­führt wur­de und das die ein­kom­mens­un­ab­hän­gi­ge monat­li­che Aus­zah­lung von 500 Zło­ty (etwa 105 Euro) für jedes Kind vor­sieht. Wei­ter­hin besteht – bei Vor­lie­gen bestimm­ter Vor­aus­set­zun­gen – die Mög­lich­keit, staat­li­che Grund­si­che­rung zu erhal­ten: Die­se beträgt für Ein­zel­per­so­nen maxi­mal 701 Zło­ty (etwa 150 Euro) und für Fami­li­en maxi­mal 528 Zło­ty (etwa 110 Euro) pro Familienmitglied.

Von dem »Cash-Pro­gram«, das der UNHCR kurz nach Beginn des Krie­ges in Polen eta­bliert hat, kön­nen seit August 2022 nur noch beson­ders schutz­be­dürf­ti­ge Geflüch­te­te pro­fi­tie­ren. Bis dahin wur­den fast 100 Mil­lio­nen Euro an rund 250.000 Ukrainer*innen aus­ge­zahlt. Dabei erhiel­ten Ein­zel­per­so­nen monat­lich 700 Zło­ty (etwa 150 Euro) und jedes wei­te­re Fami­li­en­mit­glied 600 Zło­ty (etwa 130 Euro), wobei an jeden Haus­halt maxi­mal 2.500 Zło­ty (etwa 530 Euro) pro Monat aus­ge­zahlt wurden.

Einschränkungen bei längerfristiger Ausreise

Bei Ukrainer*innen, die Polen län­ger als einen Monat ver­las­sen, wird der Zusatz »UKR« der Pesel-Num­mer durch den Zusatz »NUE« ersetzt, was dem Sta­tus eines Aus­län­ders ent­spricht, der weder Bür­ger eines Mit­glied­staats der Euro­päi­schen Uni­on noch Fami­li­en­mit­glied eines EU-Bür­gers ist. Die Fol­ge davon ist unter ande­rem, dass kein Zugang zu Sozi­al­leis­tun­gen mehr besteht.

In der Pra­xis sind dies­be­züg­lich vor allem län­ger­fris­ti­ge Aus­rei­sen aus dem Schen­gen­raum rele­vant, da in die­sem Fall Ein- und Aus­rei­se­da­ten grund­sätz­lich vom pol­ni­schen Grenz­schutz erfasst und wei­ter­ge­ge­ben wer­den. Dies bedeu­tet, dass auch im Fal­le einer Rück­kehr in die Ukrai­ne nach Ablauf eines Monats zwar in der Regel eine Wie­der­ein­rei­se mög­lich ist, die spe­zi­el­le Pesel-Num­mer für ukrai­ni­sche Kriegs­flücht­lin­ge jedoch deak­ti­viert ist. Der »UKR-Sta­tus« kann jedoch wie­der­her­ge­stellt wer­den, wenn die betref­fen­de Per­son erklärt, dass der Auf­ent­halt außer­halb Polens nicht län­ger als einen Monat gedau­ert hat oder krie­ge­ri­sche Aus­ein­an­der­set­zun­gen ursäch­lich für die Wie­der­ein­rei­se waren. Mit­tels schrift­li­cher Erklä­rung kann auch der Ver­zicht auf die Pesel-Num­mer erklärt wer­den, was die Auf­ent­halts­ge­wäh­rung gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz in einem ande­ren EU-Staat mög­li­cher­wei­se beschleunigt.

Langfristige Aufenthaltssicherung bereits wenige Monate nach Einreise möglich

Zudem wur­de beschlos­sen, das Auf­ent­halts­recht von ukrai­ni­schen Staatsbürger*innen, die sich bereits vor dem 24. Febru­ar 2022 in Polen auf­ge­hal­ten haben – und die damit nicht unter die Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz fal­len – pau­schal bis min­des­tens zum 31. Dezem­ber 2022 zu verlängern.

Beson­ders posi­tiv ist her­vor­zu­he­ben, dass Ukrainer*innen, denen ein Auf­ent­halts­recht gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz gewährt wur­de, in Polen bereits neun Mona­te nach ihrer Ein­rei­se ein drei­jäh­ri­ges Auf­ent­halts­recht bean­tra­gen kön­nen – sogar unab­hän­gig davon, ob sie einen Job gefun­den haben. Aller­dings wird aktu­ell dis­ku­tiert, die­sen spe­zi­el­len Auf­ent­halts­ti­tel für ukrai­ni­sche Kriegs­flücht­lin­ge wie­der abzuschaffen.

Kaum Perspektiven für ausländische Studierende 

Beson­ders gro­ße Auf­merk­sam­keit rich­te­te sich kurz nach Beginn des Krie­ges auf den Umgang mit Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen, die sich in der Ukrai­ne auf­ge­hal­ten hat­ten und denen die Ein­rei­se nach Polen ver­wei­gert wur­de. In Reak­ti­on auf hef­ti­ge Kri­tik an die­sem Vor­ge­hen, von dem ins­be­son­de­re die etwa 60.000 aus­län­di­schen Stu­die­ren­den in der Ukrai­ne betrof­fen waren, wur­de nach kur­zer Zeit eine Rege­lung ein­ge­führt, die vor­sieht, dass auch Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge nach Polen ein­rei­sen dür­fen und sich anschlie­ßend bis zu 15 Tage legal dort auf­hal­ten kön­nen. Eine län­ger­fris­ti­ge Auf­ent­halts­ge­wäh­rung gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz ist für Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen jedoch nur mög­lich, wenn sie sich bereits vor dem 24. Febru­ar 2022 mit einer dau­er­haf­ten Auf­ent­halts­er­laub­nis in der Ukrai­ne auf­ge­hal­ten haben.

Bei Asylantrag kann Inhaftierung drohen

Aus­län­di­sche Stu­die­ren­de sind von einer Auf­ent­halts­ge­wäh­rung gemäß Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz somit in aller Regel aus­ge­schlos­sen, da sie nur einen befris­te­ten Auf­ent­halts­sta­tus in der Ukrai­ne hat­ten. Für sie und ande­re Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die kei­ne dau­er­haf­te Auf­ent­halts­er­laub­nis für die Ukrai­ne vor­wei­sen kön­nen, sind die Auf­ent­halts­mög­lich­kei­ten in Polen äußerst begrenzt: Ihnen bleibt, wenn sie nicht in ihr Her­kunfts­land zurück­keh­ren wol­len, in vie­len Fäl­len nur die Opti­on, einen Asyl­an­trag zu stel­len. Dabei muss man wis­sen, dass Asylantragsteller*innen in Polen grund­sätz­lich Gefahr lau­fen, inhaf­tiert zu werden.

Nur Mindeststandards für Drittstaatsangehörige

Für Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die eine Auf­ent­halts­er­laub­nis gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz bean­tra­gen, wur­de zudem ein geson­der­tes Prüf­ver­fah­ren ein­ge­führt: Im Gegen­satz zur Rege­lung für ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge ist die pol­ni­sche Migra­ti­ons­be­hör­de für die Prü­fung zustän­dig. Die­se prüft dann, ob der/die Antragsteller*in tat­säch­lich Inhaber*in einer unbe­fris­te­ten Auf­ent­halts­er­laub­nis war und ob die Mög­lich­keit besteht, sicher in das Her­kunfts­land zurück­zu­keh­ren. Falls die pol­ni­sche Migra­ti­ons­be­hör­de ein Auf­ent­halts­recht gemäß der Richt­li­nie zum vor­über­ge­hen­den Schutz gewährt, gel­ten dar­über hin­aus ledig­lich die in der EU-Richt­li­nie defi­nier­ten Min­dest­stan­dards. Kon­kret bedeu­tet das, dass zwar unbe­schränk­ter Zugang zum Arbeits­markt besteht, der Zugang zu medi­zi­ni­scher Ver­sor­gung und Sozi­al­lei­tun­gen jedoch im Ver­gleich zu ukrai­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen deut­lich ein­ge­schränkt ist.

Nur weni­ge Geflüch­te­te leben in Sammelunterkünften

Nur rela­tiv weni­ge ukrai­ni­sche Geflüch­te­te leben in Polen in Sam­mel­un­ter­künf­ten. Der stell­ver­tre­ten­de Innen­mi­nis­ter Paweł Sze­fer­na­ker äußer­te dies­be­züg­lich Anfang Okto­ber 2022, dass lan­des­weit etwa 80.000 ukrai­ni­sche Geflüch­te­te in Sam­mel­un­ter­künf­ten leben wür­den, davon etwa 2.000 im Mes­se­zen­trum in Nadar­zyn. Die­ses befin­det sich vor den Toren War­schaus und galt zeit­wei­lig als das größ­te Flücht­lings­la­ger Euro­pas. Haupt­säch­lich dient es der kurz­fris­ti­gen Ver­sor­gung und Unter­brin­gung neu ankom­men­der Geflüch­te­ter, bis die­se inner­halb Polens oder in ande­re EU-Län­der wei­ter­rei­sen. Hier­zu wur­de eigens ein Bus­bahn­hof ein­ge­rich­tet, von dem aus jeden Tag etli­che kos­ten­freie Bus­se in die ver­schie­dens­ten Län­der Euro­pas abfuh­ren. Mitt­ler­wei­le fah­ren von dort jedoch kaum noch Bus­se ab.

Ähn­li­ches gilt für einen rie­si­gen, ehe­ma­li­gen Tes­co-Super­markt am Ran­de von Prze­myśl, der nach Aus­bruch des Krie­ges kur­zer­hand zum Auf­nah­me­la­ger umfunk­tio­niert wur­de. Auch hier reih­ten sich Tau­sen­de Feld­bet­ten anein­an­der, auf denen sich ukrai­ni­sche Geflüch­te­te vor ihrer Wei­ter­rei­se mit Rei­se­bus­sen und pri­va­ten PKWs aus­ru­hen konn­ten. Orga­ni­siert wur­de der Wei­ter­trans­port nicht zuletzt von frei­wil­li­gen Helfer*innen, die aus ganz Euro­pa ange­reist waren. Nach­dem das Auf­nah­me­la­ger Ende August 2022 für eini­ge Zeit geschlos­sen wur­de, steht es nun unter der Ver­wal­tung des Roten Kreu­zes und nur noch weni­ge gro­ße Orga­ni­sa­ti­on wie UNICEF oder die IOM haben Zutritt.

Große ukrainische Community und private Aufnahme

Dass in Polen, auch im Ver­gleich zu den ande­ren ost­eu­ro­päi­schen Staa­ten, nur rela­tiv weni­ge Geflüch­te­te aus der Ukrai­ne in Sam­mel­la­gern leben, hat meh­re­re Grün­de: Zunächst ein­mal ist her­vor­zu­he­ben, dass vie­le Geflüch­te­te bei Ange­hö­ri­gen der gro­ßen ukrai­ni­schen Com­mu­ni­ty unter­ge­kom­men sind, die bereits vor Aus­bruch des Krie­ges in Polen leb­ten. Dar­über hin­aus begeg­net die pol­ni­sche Gesell­schaft ukrai­ni­schen Geflüch­te­ten bis­her mit offe­nen Armen.

Beein­dru­ckend vie­le Men­schen haben Ukrainer*innen bei sich auf­ge­nom­men. Bei einer Tele­fon­um­fra­ge des »Polish Eco­no­mic Insti­tu­te«, die zwi­schen April und Mai 2022 statt­fand, gaben gan­ze sie­ben Pro­zent der Befrag­ten an, ukrai­ni­sche Geflüch­te­te bei sich unter­ge­bracht zu haben. Bei einer Befra­gung ukrai­ni­scher Geflüch­te­ter durch den UNHCR im August 2022 gab jeweils etwa ein Drit­tel der Befrag­ten an, bei Gastgeber*innen zu woh­nen oder selbst Wohn­raum ange­mie­tet zu haben. Der Rest gab an, ent­we­der in Sam­mel­la­gern zu leben oder nicht dau­er­haft in Polen blei­ben zu wollen.

Die gro­ße Auf­nah­me­be­reit­schaft der pol­ni­schen Gesell­schaft wur­de auch dadurch beför­dert, dass Pri­vat­haus­hal­te für die Auf­nah­me ukrai­ni­scher Geflüch­te­ter einen staat­li­chen Zuschuss in Höhe von  40 Zło­ty (etwa 8,50 Euro) pro Tag und auf­ge­nom­me­ner Per­son bean­tra­gen konn­ten. Laut Schät­zun­gen der pol­ni­schen Regie­rung haben von die­sem Zuschuss allei­ne im April 2022 etwa 600.000 Ukrainer*innen pro­fi­tiert. Mitt­ler­wei­le wur­de die­ses För­der­pro­gramm jedoch been­det. Dar­über hin­aus plant die pol­ni­sche Regie­rung, dass sich die­je­ni­gen Geflüch­te­ten, die sich län­ger als vier Mona­te in Sam­mel­un­ter­künf­ten auf­hal­ten, zukünf­tig an der Hälf­te der Unter­brin­gungs­kos­ten betei­li­gen müs­sen. Zudem wird dis­ku­tiert, den Zugang zu Sozi­al­leis­tun­gen und hier ins­be­son­de­re zu dem im Ver­gleich rela­tiv hohen Erzie­hungs­geld »500+« zu beschränken.

Viele Ukrainer*innen gehen bereits einer Beschäftigung nach 

Vor die­sem Hin­ter­grund liegt es auf der Hand, dass es für ukrai­ni­sche Geflüch­te­te zukünf­tig von noch grö­ße­rer Bedeu­tung sein wird, eine Erwerbs­tä­tig­keit auf­zu­neh­men. Laut Regie­rungs­an­ga­ben haben bis Sep­tem­ber 2022 400.000 ukrai­ni­sche Kriegs­flücht­lin­ge eine Arbeits­stel­le in Polen gefun­den. Eine durch­aus beacht­li­che Zahl, wenn man bedenkt, dass es sich bei etwa 40 Pro­zent der aus der Ukrai­ne stam­men­den Geflüch­te­ten um Min­der­jäh­ri­ge han­delt und wei­te­re sie­ben Pro­zent bereits älter als 60 Jah­re sind. Dies bedeu­tet, dass etwa die Hälf­te der ukrai­ni­schen Kriegs­flücht­lin­ge, die dem pol­ni­schen Arbeits­markt grund­sätz­lich zu Ver­fü­gung ste­hen, bereits einer Beschäf­ti­gung nachgehen.

Pro­ble­ma­tisch ist jedoch, dass vie­le Jobs im Nied­rig­lohn­sek­tor ange­sie­delt sind, mit denen der Lebens­un­ter­halt für eine Fami­lie nur schwer bestrit­ten wer­den kann. Dabei ist auch zu berück­sich­ti­gen, dass vor allem in den Groß­städ­ten die Mie­ten auf­grund der deut­lich erhöh­ten Nach­fra­ge stark gestie­gen sind.

Wei­ter­hin ist Kin­der­be­treu­ung für vie­le ukrai­ni­sche Geflüch­te­te von ele­men­ta­rer Bedeu­tung, um über­haupt einer Arbeit nach­ge­hen zu kön­nen: Kin­der­gar­ten­plät­ze sind auch in Polen Man­gel­wa­re und längst nicht alle ukrai­ni­schen Kin­der im schul­pflich­ti­gen Alter besu­chen eine Schu­le. Im letz­ten Schul­jahr haben etwa 180.000 geflüch­te­te Kin­der am pol­ni­schen Schul­un­ter­richt teil­ge­nom­men, mit 200.000 bis 300.000 wei­te­ren ukrai­ni­schen Schüler*innen wird für die­ses Schul­jahr gerechnet.

Kommende Herausforderungen im Winter 

Trotz aller berech­tig­ten Kri­tik am Umgang Polens mit Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen, die nicht die ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit haben, hat die gro­ße Wel­le der Soli­da­ri­tät gegen­über ukrai­ni­schen Geflüch­te­ten in Polen durch­aus Aner­ken­nung ver­dient. Im Gegen­satz zu ande­ren Nach­bar­staa­ten der Ukrai­ne wie etwa Ungarn ist das Land kei­nes­wegs pri­mär ein Tran­sit­land für die Wei­ter­rei­se nach Wes­ten, son­dern der mit Abstand wich­tigs­te Auf­nah­me­staat für Ukrainer*innen inner­halb der EU. Ursäch­lich dafür ist vor allem, dass es in Polen bereits vor Kriegs­aus­bruch eine gro­ße ukrai­ni­sche Com­mu­ni­ty gab.

Ob die Wel­le der Soli­da­ri­tät auch in den kom­men­den Mona­ten Bestand haben wird, bleibt abzu­war­ten. Denn es zeigt sich bereits jetzt, dass zuneh­mend weni­ger Bereit­schaft besteht, ukrai­ni­sche Geflüch­te­te, die nicht in der Lage sind, ihren Lebens­un­ter­halt in Polen eigen­stän­dig durch Erwerbs­tä­tig­keit zu sichern, dau­er­haft zu unterstützen.

Dies gibt Anlass zur Sor­ge: Vie­les spricht dafür, dass im Win­ter ange­sichts der zuneh­men­den Zer­stö­rung der Infra­struk­tur in der Ukrai­ne erneut vie­le Men­schen aus der Ukrai­ne flüch­ten müs­sen. Dar­un­ter könn­ten auch zahl­rei­che Men­schen aus mar­gi­na­li­sier­ten Bevöl­ke­rungs­grup­pen sein, die sich nicht leicht in den pol­ni­schen Arbeits­markt inte­grie­ren las­sen, son­dern drin­gend auf staat­li­che Unter­stüt­zung ange­wie­sen sind. Es bleibt zu hof­fen, dass die pol­ni­sche Gesell­schaft auch die­sen Men­schen gegen­über auf­nah­me­be­reit bleibt.

Marc Speer (bordermonitoring.eu)

Marc Speer berich­tet im Rah­men eines gemein­sa­men Pro­jekts von PRO ASYL und bordermonitoring.eu über die Situa­ti­on von Geflüch­te­ten aus der Ukrai­ne in den Nach­bar­staa­ten der Ukraine.