18.08.2022
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Zelte, die vom »Department for Emergency Situations« im Bukarester Nordbahnhof aufgestellt wurden. Foto: Marc Speer

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist Rumänien zu einem wichtigen Drehkreuz für ukrainische Kriegsflüchtlinge geworden. Die Hilfsbereitschaft ist groß, jedoch kaum auf eine dauerhafte Integration der Geflüchteten ausgelegt. Die meisten Ukrainer*innen verlassen das Land deswegen schnell wieder.

Es herrscht geschäf­ti­ges Trei­ben am Bahn­hof von Buka­rest. Frei­wil­li­ge in Warn­wes­ten sind unter­wegs und lot­sen ankom­men­de Kriegs­flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne in ver­schie­de­ne War­te­be­rei­che, in denen Kin­der in eigens ein­ge­rich­te­ten Spiel­ecken spie­len. Dane­ben essen die Erwach­se­nen has­tig von den bereit­ge­stell­ten Lebens­mit­teln. Seit Kriegs­aus­bruch ist der Bahn­hof ein zen­tra­les Dreh­kreuz für die Flucht aus der Ukrai­ne gewor­den und nach wie vor kom­men hier jeden Tag Hun­der­te Men­schen an. Die vor allem von Frei­wil­li­gen bereit­ge­stell­te Infra­struk­tur ist beein­dru­ckend (sie­he auch das Inter­view mit dem ehren­amt­li­chen Hel­fer Teo­dor Nemțea­nu.)

Rumä­ni­en und die Ukrai­ne ver­bin­det eine über 600 Kilo­me­ter lan­ge Gren­ze. Im Nor­den Rumä­ni­ens exis­tie­ren drei gro­ße Grenz­über­gän­ge. Der nur 40 Kilo­me­ter von der ukrai­ni­schen Groß­stadt Czer­no­witz ent­fern­te Grenz­über­gang in Siret ist der mit Abstand bedeut­sams­te für die Ein­rei­se von Geflüch­te­ten aus der Ukrai­ne. Neben Siret gibt es noch Grenz­über­gän­ge in Hal­meu und in Sighe­tu Marmației.

600 km

Gren­ze ver­bin­den Rumä­ni­en und die Ukraine

Eine Brücke voller Kuscheltiere 

Sighe­tu Mar­mați­ei ist mitt­ler­wei­le bekannt für sei­ne »Spiel­zeug­brü­cke«: Auf der his­to­ri­schen Holz­brü­cke über den Fluss Theiß, die Sighe­tu Mar­mați­ei mit der Ukrai­ne ver­bin­det, sit­zen unzäh­li­ge gespen­de­te Plüsch­tie­re, um den ankom­men­den Kin­dern etwas Trost zu spen­den. Exem­pla­risch steht die Bücke damit auch für die Offen­heit und Soli­da­ri­tät gegen­über den Geflüch­te­ten aus der Ukrai­ne, die sich seit Kriegs­be­ginn in ganz Rumä­ni­en beob­ach­ten lässt.

Eine Beson­der­heit stellt der im Donau­del­ta gele­ge­ne Grenz­über­gang bei Isac­cea dar. Eine Ein­rei­se aus der Ukrai­ne ist hier aus­schließ­lich mit der Fäh­re mög­lich. Es sind vor allem Geflüch­te­te aus der umkämpf­ten Süd­ukrai­ne, die hier nach Rumä­ni­en ein­rei­sen. In den ers­ten Tagen nach Aus­bruch des Krie­ges kam es hier zu Situa­tio­nen, die stark an über­füll­te Flücht­lings­boo­te im Mit­tel­meer erinnern.

Eine wei­te­re wich­ti­ge Flucht­rou­te nach Rumä­ni­en führt über die Repu­blik Mol­dau, die auf einer Län­ge von fast 700 Kilo­me­tern an West­ru­mä­ni­en grenzt und ansons­ten von der Ukrai­ne umschlos­sen ist. Wie schon im Juni berich­tet, ist die Wei­ter­rei­se von Mol­dau nach Rumä­ni­en in der Regel unpro­ble­ma­tisch und wird von den Regie­run­gen bei­der Staa­ten sowie der EU und dem UNHCR sogar aktiv gefördert.

Tödliche Flucht über die »Grüne Grenze«

Da die ukrai­ni­sche Regie­rung seit Kriegs­be­ginn Män­nern zwi­schen 18 und 60 Jah­ren die Aus­rei­se nur noch in Aus­nah­me­fäl­len erlaubt, ist die »Grü­ne Gren­ze« zwi­schen der Ukrai­ne und Rumä­ni­en zu einem Schau­platz für den infor­mel­len Grenz­über­tritt gewor­den. Regel­mä­ßig wer­den dort aus der Ukrai­ne geflüch­te­te Män­ner von der rumä­ni­schen Grenz­po­li­zei auf­ge­grif­fen, die anschlie­ßend Schutz in Rumä­ni­en bean­tra­gen können.

Temporärer Schutz in Rumänien

Neben ukrai­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen kön­nen auch Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die in der Ukrai­ne  Schutz erhal­ten haben oder eine dau­er­haf­te Auf­ent­halts­er­laub­nis hat­ten und nicht sicher in ihren Her­kunfts­staat zurück­keh­ren kön­nen, tem­po­rä­ren Schutz gemäß der soge­nann­ten Mas­sen­zu­strom­richt­li­nie für zunächst ein Jahr bean­tra­gen. Die­je­ni­gen Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen, die nicht unter die­se Kri­te­ri­en fal­len, aber zumin­dest im Besitz eines gül­ti­gen Pas­ses sind, erhal­ten ein drei Mona­te gül­ti­ges Tran­sit­vi­sum.

Seit Kriegs­aus­bruch bis Ende Juli haben knapp über 50.000 Per­so­nen tem­po­rä­ren Schutz in Rumä­ni­en erhal­ten, dar­un­ter auch etwas mehr als 600 Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge. Über 80 Pro­zent der Men­schen, die in Rumä­ni­en tem­po­rä­ren Schutz erhal­ten, sind Frau­en und Kin­der. Mit Abstand die meis­ten Auf­ent­halts­er­laub­nis­se wur­den in Buka­rest aus­ge­stellt. Danach fol­gen die Regio­nen, in denen sich grö­ße­re Städ­te befin­den. Dar­aus lässt sich schlie­ßen, dass die Mehr­heit der Kriegs­flücht­lin­ge in urba­nen Zen­tren unter­ge­kom­men ist.

Vor Beginn des Krieges nur wenige Geflüchtete in Rumänien 

Bis zum Aus­bruch des Krie­ges in der Ukrai­ne kamen nur weni­ge Geflüch­te­te nach Rumä­ni­en. Dies liegt auch dar­an, dass die rumä­ni­sche Regie­rung auf einen plötz­li­chen Anstieg der irre­gu­lä­ren Ein­rei­sen an der Gren­ze zu Ser­bi­en so reagier­te, wie dies mitt­ler­wei­le vie­le EU-Staa­ten machen: Seit­dem Anfang des Jah­res 2020 zuneh­mend vor allem afgha­ni­sche Geflüch­te­te aus Ser­bi­en über die »Grü­ne Gren­ze« nach Rumä­ni­en kamen, sind auch an die­ser Gren­ze bru­ta­le und völ­ker­rechts­wid­ri­ge Push-Backs zur gän­gi­gen Pra­xis gewor­den. Mitt­ler­wei­le schaf­fen es kaum noch Geflüch­te­te über die Bal­kan­rou­te nach Rumänien.

Im Gegen­satz dazu kön­nen Geflüch­te­te aus der Ukrai­ne in der Regel pro­blem­los nach Rumä­ni­en ein­rei­sen. Dies gilt nicht nur für ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, son­dern auch für Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die sich zuvor in der Ukrai­ne auf­ge­hal­ten haben. Seit Kriegs­be­ginn bis Ende Juli sind etwa 1,5 Mil­lio­nen Kriegs­flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne nach Rumä­ni­en geflo­hen, davon etwa zwei Drit­tel direkt aus der Ukrai­ne und ein Drit­tel über die Repu­blik Mol­dau. Seit April bewegt sich die Zahl der täg­li­chen Ein­rei­sen auf rela­tiv ein­heit­li­chem Niveau: Etwa 5.000 Ukrainer*innen kom­men täg­lich direkt aus der Ukrai­ne nach Rumä­nen, wei­te­re 1.000 Ukrainer*innen rei­sen über Mol­dau nach Rumä­ni­en ein. Kurz nach Kriegs­aus­bruch wur­den bis zu 30.000 Ein­rei­sen pro Tag verzeichnet.

Nur wenige bleiben in Rumänien 

Nur weni­ge Geflüch­te­te jedoch blei­ben dau­er­haft in Rumä­ni­en. Bis­her haben gera­de ein­mal 50.000 Men­schen den tem­po­rä­ren Schutz gemäß der soge­nann­ten Mas­sen­zu­strom­richt­li­nie bean­tragt. Die über­wie­gen­de Mehr­heit der Ukrainer*innen ver­lässt Rumä­ni­en schnell wie­der – ent­we­der über Ungarn in west­eu­ro­päi­sche Staa­ten oder nach Bul­ga­ri­en und in die Türkei.

Zudem ent­schei­det sich eine beträcht­li­che Zahl von Ukrainer*innen, aus der EU in die Ukrai­ne zurück­zu­keh­ren. Das ist mitt­ler­wei­le auch an den rumä­ni­schen Grenz­über­gän­gen zur Ukrai­ne bezie­hungs­wei­se zu Mol­dau spür­bar, die täg­li­chen Aus- und Ein­rei­sen hal­ten sich schon seit län­ge­rem in etwa die Waage.

Enge Kooperation mit dem UNHCR 

Inner­halb Rumä­ni­ens kön­nen ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge kos­ten­los mit dem Zug fah­ren, und der Buka­res­ter Nord­bahn­hof ent­wi­ckel­te sich schnell zu einem wich­ti­gen Dreh­kreuz für die Wei­ter­rei­se. Es ver­keh­ren Direkt­zü­ge nach Wien und Buda­pest, für die ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge kos­ten­freie Tickets erhal­ten kön­nen. Zudem exis­tiert eine kos­ten­pflich­ti­ge Zug­ver­bin­dung nach Sofia, und es hal­ten regel­mä­ßig aus Odes­sa kom­men­de Bus­se kom­mer­zi­el­ler Anbie­ter am Bahn­hof. Inzwi­schen hat sich dort eine beein­dru­cken­de Hilfs­struk­tur eta­bliert, die von Ehren­amt­li­chen und gro­ßen Orga­ni­sa­tio­nen wie dem Roten Kreuz und Save the Child­ren getra­gen wird.

Anfäng­lich waren es vor allem frei­wil­li­ge Helfer*innen, die die Geflüch­te­ten an den Grenz­über­gän­gen ver­sorg­ten, eine Unter­kunft orga­ni­sier­ten oder bei der Wei­ter­rei­se hal­fen. Es dau­er­te, bis auch der rumä­ni­sche Staat und hier ins­be­son­de­re das im Innen­mi­nis­te­ri­um ange­sie­del­te Depart­ment for Emer­gen­cy Situa­tions aktiv wur­de. Dabei setzt die rumä­ni­sche Regie­rung auf eine im Ver­gleich zu den Nach­bar­staa­ten enge Koope­ra­ti­on mit dem UNHCR und diver­sen NGOs.

So hat der UNHCR sein Per­so­nal vor Ort seit Kriegs­be­ginn von zehn auf 80 Mitarbeiter*innen erhöht, die in unter­schied­li­chen Arbeits­grup­pen orga­ni­siert sind und gemein­sam mit UNICEF auch zwölf Blue Dots in den gro­ßen Städ­ten Rumä­ni­ens und an den Grenz­über­gän­gen betrei­ben. Die Blue Dots sind ers­te Anlauf­stel­len und siche­re Orte für beson­ders schutz­be­dürf­ti­ge Grup­pen, wie bei­spiels­wei­se Fami­li­en mit Kindern.

Mehr als 1.000 Notunterkünfte in ganz Rumänien

Nach Aus­bruch des Krie­ges gab es auch in Rumä­ni­en eine Wel­le der Hilfs­be­reit­schaft. Vie­le Rumän*innen nah­men Ukrainer*innen bei sich auf. Mitt­ler­wei­le steht eine offi­zi­el­le Ver­mitt­lungs­platt­form zur Ver­fü­gung. Pri­vat­per­so­nen, die ukrai­ni­sche Geflüch­te­te bei sich auf­neh­men, kön­nen für jede auf­ge­nom­me­ne Per­son einen staat­li­chen Zuschuss von etwa vier Euro pro Tag zur Deckung der Ver­pfle­gungs­kos­ten bean­tra­gen. Der Jesu­it Refu­gee Ser­vice berich­te­te aller­dings, dass es in der Pra­xis oft zu Pro­ble­men bei der Aus­zah­lung kommt und der Zuschuss mög­li­cher­wei­se als Ein­kom­men zu ver­steu­ern ist.

Dar­über hin­aus wur­den über 1.300 Not­un­ter­künf­te ein­ge­rich­tet, die sich über das gan­ze Land ver­tei­len. Ende Juni stan­den dort ins­ge­samt über 50.000 Plät­ze zur Ver­fü­gung, die ledig­lich zu 17 Pro­zent belegt waren.

Nur wenige ukrainische Kinder gehen zur Schule

Der tem­po­rä­re Schutz gilt zunächst für ein Jahr und berech­tigt auch zur Arbeits­auf­nah­me. Wei­ter­hin haben Inhaber*innen des tem­po­rä­ren Schut­zes den­sel­ben Zugang zu Gesund­heits­ver­sor­gung wie rumä­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, die ver­si­chert sind. Dies gilt auch dann, wenn sie kei­ne Bei­trä­ge zur Kran­ken­kas­se leis­ten. Min­der­jäh­ri­ge sind dar­über hin­aus berech­tigt, Kin­der­gär­ten bezie­hungs­wei­se Schu­len zu besuchen.

Stu­die­ren­de kön­nen ihr Stu­di­um in Rumä­ni­en fort­setz­ten, wenn sie einen Stu­di­en­platz fin­den. Im Juli waren jedoch nur gut 2.500 ukrai­ni­sche Kin­der in rumä­ni­schen Schu­len ein­ge­schrie­ben, obwohl fast acht­mal so vie­le Min­der­jäh­ri­ge tem­po­rä­ren Schutz in Rumä­ni­en erhal­ten haben.

Finanzielle Unterstützung für maximal drei Monate 

Die regu­lä­re Sozi­al­hil­fe ist in Rumä­ni­en extrem nied­rig. Eine Ein­zel­per­son erhält nicht ein­mal 30 Euro pro Monat. Zudem müs­sen eine Rei­he von Vor­aus­set­zun­gen erfüllt sein, die es Geflüch­te­ten sehr schwer machen, über­haupt Zugang zu Sozi­al­hil­fe zu bekom­men. Das gilt auch  für das  Kin­der­geld, das ab einem Kin­des­al­ter von zwei Jah­ren gera­de ein­mal 40 Euro beträgt.

knapp 30 Euro

pro Monat beträgt die regu­lä­re Sozialhilfe

Vor die­sem Hin­ter­grund ist es aus­drück­lich zu begrü­ßen, dass der UNHCR ein Pro­gramm zur finan­zi­el­len Unter­stüt­zung der Kriegs­flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne in Rumä­ni­en ein­ge­führt hat. Aus­ge­zahlt wer­den  monat­lich 115 Euro pro Per­son – unab­hän­gig davon, ob jemand bereits tem­po­rä­ren Schutz erhal­ten hat oder nicht. Aller­dings ist der Bezugs­zeit­raum auf maxi­mal drei Mona­te begrenzt.

Antrags­be­rech­tigt sind neben ukrai­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen auch Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge, die aus der Ukrai­ne nach Rumä­ni­en geflo­hen sind. Die Unter­stüt­zung kann von Fami­li­en und Allein­er­zie­hen­den mit min­des­tens einem min­der­jäh­ri­gen Kind bean­tragt wer­den. Dar­über hin­aus gibt es wei­te­re Kri­te­ri­en wie Schwan­ger­schaft und schwe­re Krank­heit, die zur Antrag­stel­lung berech­ti­gen. Auch allein­ste­hen­de Frau­en sind antrags­be­rech­tigt. Von Beginn des Krie­ges bis Ende Juli haben etwa 11.000 Per­so­nen Leis­tun­gen aus dem UNHCR-Pro­gramm erhalten.

Nicht mehr als der Notfallmodus 

Trotz der gro­ßen Soli­da­ri­tät, die die rumä­ni­sche Gesell­schaft gegen­über den Kriegs­flücht­lin­gen aus der Ukrai­ne bis­her gezeigt hat, haben sich bis­her nur weni­ge Ukrainer*innen dazu ent­schie­den, dau­er­haft in Rumä­ni­en zu blei­ben. Nach­voll­zieh­bar wird das, wenn man sich ver­ge­gen­wär­tigt, dass die ver­füg­ba­ren Hilfs­an­ge­bo­te in der Regel nicht auf Dau­er aus­ge­legt sind, son­dern eine im Kri­sen­mo­dus ope­rie­ren­de, zeit­lich begrenz­te Sofort­hil­fe darstellen.

Dabei ist auch zu berück­sich­ti­gen, dass Rumä­ni­en zu den ärms­ten Län­dern Euro­pas zählt und das Sozi­al­sys­tem des Lan­des kaum in der Lage ist, ein Leben in Wür­de zu gewähr­leis­ten. Wer kei­ne Arbeit oder Erspar­nis­se hat und auch nicht die Hil­fe von Fami­lie, Freund*innen oder Bekann­ten in Anspruch neh­men kann, dem droht ein Leben unter­halb des Existenzminimums.

Zielgerichtete Unterstützung notwendig

Die erfolg­rei­che Inte­gra­ti­on von Geflüch­te­ten in die Gesell­schaft ist ein lang­fris­ti­ger Pro­zess, der mehr vor­aus­setzt als ein Bett in einer Not­un­ter­kunft, die Aus­ga­be von Essens- und Sach­spen­den und eine auf drei Mona­te begrenz­te finan­zi­el­le Unter­stüt­zung. Wich­tig wären vor allem  Sprach­kur­se, die fach­kun­di­ge Beglei­tung bei der Arbeits­platz­su­che und eine funk­tio­nie­ren­de Kinderbetreuung.

Nur wenn die­se Vor­aus­set­zun­gen erfüllt sind, kön­nen sich Ukrainer*innen, die dau­er­haft in Rumä­ni­en blei­ben möch­ten, dort auch eine Zukunft auf­bau­en. Es wird nicht zuletzt an der EU lie­gen, durch eine ziel­ge­rich­te­te Mit­tel­ver­ga­be dazu bei­zu­tra­gen, dass Rumä­ni­en von einem Land des Tran­sits zu einer ech­ten Auf­nah­me­ge­sell­schaft wird.

Marc Speer (bordermonitoring.eu)
Marc Speer berich­tet im Rah­men eines gemein­sa­men Pro­jekts von PRO ASYL und bordermonitoring.eu über die Situa­ti­on von ukrai­ni­schen Geflüch­te­ten in den Nach­bar­staa­ten der Ukraine.