Kurz vor Über­nah­me der EU-Prä­si­dent­schaft zum Jah­res­wech­sel hat die unga­ri­sche Regie­rung unter Pre­mier Orban zum 24.12.2010 eine erneu­te Ver­schär­fung der Asyl­ge­setz­ge­bung verfügt. Noch skan­da­lö­ser erscheint, was ein kürz­lich vom „Bor­der Moni­to­ring Pro­ject Ukrai­ne“ (BMPU) ver­öf­fent­lich­ter Bericht doku­men­tiert: Flücht­lin­gen wird an der unga­ri­schen Ost- und damit EU-Außen­gren­ze regel­mä­ßig der Zugang zum Asyl­ver­fah­ren ver­wei­gert. Sogar unbe­glei­te­te Min­der­jäh­ri­ge

Am 7. Dezem­ber 2010 wur­de die 47-jäh­ri­ge Rom­ni Frau T. aus dem Land­kreis May­en-Koblenz (Rhein­land-Pfalz) über den Flug­ha­fen Düs­sel­dorf zusam­men mit ihrem Ehe­mann und ihrem 14-jäh­ri­gen Sohn abge­scho­ben. Der psy­chisch schwer­kran­ken Frau wur­de nach der Ankunft kei­ne Hil­fe zuteil. Eine fach­ärzt­li­che Unter­su­chung unmit­tel­bar vor der Abschie­bung hat es offen­bar nicht gegeben. Am 7. Janu­ar 2010

7.000 Kilometer durch Eis und Schnee, 70 Konzerte für eine menschliche Flüchtlingspolitik

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... aber die Abschiebungen in den Kosovo gehen weiter
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Hoffnung für Jugendliche – keine Lösung für Andere