05.12.2012
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Griechenland, Evros-Region, Tychero-Haftlager 2011. Da Journalisten keinen Zutritt zu den Haftanstalten erhalten, gibt es nur wenige Handyaufnahmen vom Inneren der Haftlager.

François Crépeau, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Menschenrechte von Migranten, hat griechische Flüchtlings-Haftlager besichtigt – er zeigte sich schockiert von den dort herrschenden Zuständen.

„Es sind Orte, an denen ich nicht einmal mehr als eine Stunde verbringen möchte“, wird François Crépeau nach einem Besuch in elf griechischen Haftzentren von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. In den Haftlagern werden Flüchtlinge wochen- und nicht selten monatelang festgehalten. Griechenland hatte erst im Oktober 2012 die mögliche Inhaftierungsdauer für Asylantragsteller auf zwölf Monate erhöht.

Crépeaus Aussagen nach mangele es den inhaftierten Flüchtlingen  an Nahrung, an Wärme und warmem Wasser. Im Haftlager Venna in der Stadt Rodopi an der türkischen Grenze bestehen die Betten seinem Bericht zufolge aus Betonplatten, die Toiletten sind verdreckt, Licht gibt es keines – Zustände, wie sie nach Informationen von PRO ASYL auch in vielen anderen griechischen Haftlagern üblich sind.

Crépau geht in seinem Bericht aus Griechenland auch auf die Operation „Xenios Zeus“ ein, mit der die griechische Polizei mehrere Tausend Flüchtlinge und Migranten inhaftiert hat. Crépau sagte, im Zuge der Operation würden systematisch alle Menschen inhaftiert, die Griechenland auf irregulärem Weg betreten hätten – ob Flüchtlinge, Migranten, Erwachsene oder Kinder: „Es ist hart, dreijährige oder fünfjährige Kinder hinter Gittern zu sehen“, so Crépeau, der den Posten des Sonderberichterstatters für die Menschenrechte von Migranten seit 2011  inne hat.

Die von Griechenland, aber auch von Malta, Ungarn und anderen EU-Staaten praktizierte systematische Inhaftierung schutzsuchender Menschen droht derzeit durch eine Veränderung der sogenannten „EU-Aufnahmerichtlinie“ europaweit ausgeweitet zu werden. Statt die Inhaftierung von Flüchtlingen einzuschränken, drohen die in der Richtlinie formulierten Haftgründe der Inhaftierung Asylsuchender eine europarechtliche Grundlage zu verleihen. PRO ASYL ruft daher die Abgeordneten des Europa-Parlaments auf, gegen die geplante EU-Aufnahmerichtlinie zu stimmen. Die Abstimmung des Richtlinienentwurfs wird Mitte Januar erwartet.

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