Frauen auf der Flucht: »Niemand hat mich gefragt, wie es mir geht«
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Derya* ist eine junge Frau aus dem Nordirak. Als sie mit ihrem Mann im Oktober 2021 Deutschland erreicht, ist sie …
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Grenzen schließen und abschieben? Die Vorschläge von Friedrich Merz im PRO ASYL Faktencheck
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Die Zahl der nach Deutschland Geflüchteten ist vergleichsweise hoch und schon wird eine Asyldebatte losgetreten, die den Geflüchteten das Recht …
Gülen-Verfolgung in der Türkei wird vom BAMF immer wieder verkannt
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Die Zahl asylsuchender Menschen aus der Türkei ist 2022 massiv gestiegen, dennoch sinkt die Anerkennungsquote. Die Verfolgung richtet sich im …
Haftlager an den Außengrenzen und Abschiebungen in Drittstaaten: Ist das die Zukunft?
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Haftlager an den Außengrenzen, neue »sichere Drittstaaten«, Schnellverfahren ohne Prüfung der Fluchtgründe: Die europäischen Abschottungspläne rücken immer näher. Schon am …
Gipfel der Abschottung und Entrechtung: Erste Analyse von PRO ASYL zum Flüchtlingsgipfel
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Beim Flüchtlingsgipfel der Ministerpräsident*innen mit Bundeskanzler Scholz am 10. Mai ging es ursprünglich um die Kostenverteilung bei der Unterbringung. Doch …
Es gibt nur eine Menschenwürde! 200 Verbände für sozialrechtliche Gleichbehandlung Geflüchteter
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Vor 30 Jahren beschloss der Bundestag das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) als Instrument der Abschreckung. Auch heute sprechen Bund und Länder wieder …
Im Auftrag Diskriminierung. Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG
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Im Koalitionsvertrag 2021 kündigte die Bundesregierung an, das Asylbewerberleistungsgesetz »im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts« zu überarbeiten. Verbesserungen sind überfällig, …
Ein Blick zurück: »Hunderttausende waren auf der Straße«
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Vor 30 Jahren haben in Deutschland Zehntausende gegen den sog. »Asylkompromiss« demonstriert, um die Änderung des Grundgesetzes zu verhindern. Am …
30 Jahre »Asylkompromiss«: Ein Grundrecht wird ausgehöhlt
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CDU/CSU, FDP und SPD schlossen vor rund 30 Jahren den sogenannten »Asylkompromiss« - trotz aller Proteste aus der Zivilgesellschaft. Eine …
Erst stirbt das Recht, dann der Mensch: 30 Jahre nach Grundgesetzänderung & Solingen
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Am 26. Mai 1993 beschneidet der Bundestag das Asylrecht im Grundgesetz. Nur drei Tage später brennt in Solingen das Haus …
FAQ zur geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)
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Am 8./9. Juni 2023 soll beim EU-Rat für Inneres eine Vorentscheidung über die Zukunft des Flüchtlingsschutzes in Europa fallen. Mit …
Wenn Menschenrechte verschwinden
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Schlaglichter: Die Verletzung der Menschenrechte Schutzsuchender an den EU-Außengrenzen …
Ausverkauf der Menschenrechte: Deutschland stimmt für Aushebelung des Flüchtlingsschutzes
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Beim Rat der EU-Innenminister*innen wurde sich auf eine Reform des europäischen Asylsystems geeinigt, die Haftzentren an den Außengrenzen und Abschiebungen …
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Grundrechtsschutz light in Erstaufnahmeeinrichtungen
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Sind Zimmer in Geflüchtetenunterkünften vom Grundgesetz geschützte Wohnungen? Ist bei einer Abschiebung ein Durchsuchungsbeschluss notwendig? Dürfen sich ehemalige Bewohner*innen nachträglich …
Menschenrechte im Ausverkauf: Tunesien-Deal bahnt sich an
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Kaum haben sich die EU-Innenminister*innen mit ihrer GEAS-Position von dem Anspruch an eine menschenrechtlich orientierte Asylpolitik verabschiedet, versuchen sie mit …
Was heißt hier sicher? Wie die Innenminister*innen Geflüchtete entrechten wollen
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PRO ASYL kritisiert den Beschluss der Innenminister*innenkonferenz vom 15. Juni 2023, die Liste der sogenannten »sicheren Herkunftsstaaten« um sieben weitere …
Es wird noch schlimmer: Jetzt könnte die Instrumentalisierungsverordnung doch kommen
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Im Dezember 2022 wurde sie verhindert, doch nun wird sie wieder unter Hochdruck verhandelt: Die Instrumentalisierungsverordnung lebt in der sogenannten …
Massenabschiebungen und Hetzjagden in Tunesien
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Während die EU den Tunesien-Deal zur Migrationsabwehr vorantreibt, kommt es in dem nordafrikanischen Land zu Hetzjagden, Verhaftungen und Massenabschiebungen von …
Verantwortungslose Abschiebungspraxis nach Nigeria: »Selbst Kinder und psychisch Erkrankte«
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Rex Osa ist Aktivist und Gründer des Vereins Refugees4Refugees in Deutschland und des Migration Information Points in Nigeria. Im Interview …
Licht und Schatten bei der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
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Für Geflüchtete ist sie ein letzter Schritt in eine dauerhafte Sicherheit – die Einbürgerung. Jetzt soll das Einbürgerungsrecht reformiert werden. …
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