Hintergründe
Asyl in Zahlen 2022
Von der Duldung zum gesicherten Aufenthalt
Was ist eigentlich eine »Duldung«?
Da die hitzigen politischen Debatten um geduldete Menschen in Deutschland dazu führen, dass ständig neue Gesetze für den Personenkreis verabschiedet werden, ist es schwer, die aktuelle Rechtslage zu überblicken. Zudem kursieren viele Fehlinformationen um geduldete Menschen und ihre Rechte. Dieser Text erläutert, was eine Duldung aktuell bedeutet.
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Afghanistan – Landesaufnahmeprogramme
Asyl in Zahlen 2020
Waren laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen Ende 2018 mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht, stieg ihre Zahl Mitte 2020 auf mehr als 80 Millionen an – ein Rekordwert. In den vergangenen 10 Jahren hat sich die Zahl der Flüchtlinge weltweit verdoppelt. In Deutschland dagegen sind die Zahlen so niedrig wie seit 2012 nicht mehr.
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Hinweise zum Chancen-Aufenthaltsrecht
Stand: 12. Januar 2023 – Die Ausführungen beziehen sich auf das am 31.12.2022 in Kraft getretene neue Chancen-Aufenthaltsrecht.
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Kriegsdienstverweigerung und Desertion: Belarus, Russische Föderation und Ukraine
In Belarus, Russland und der Ukraine existieren unterschiedliche Regelungen zur Wehrpflicht, zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung sowie zu Militärdienstentziehung und Desertion.
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EuGH-Generalanwalt: Abschiebehäftlinge und Strafgefangene nicht gemeinsam unterbringen
Jean Richard de la Tour, Generalanwalt am EuGH, ist in seinen Schlussanträgen vom 25.11.2021 zu dem Ergebnis gelangt, dass die Aufhebung des Trennungsgebotes von Abschiebehäftlingen und Strafgefangenen in § 62a des Aufenthaltsgesetzes und deren gemeinsame Unterbringung in einer Haftanstalt gegen Europarecht verstößt.
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Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihre Berater*innen
Mit dem Sturz der Regierung von Präsident Ghani und der erneuten Machtübernahme der Taliban hat sich die asyl- und abschieberelevante Lage in Afghanistan grundlegend verändert. Dieser neuen Situation möchten wir mit den folgenden Beratungshinweisen begegnen. Aufgrund der sich ständig ändernden Lage werden die Beratungshinweise laufend aktualisiert.
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