Hintergründe
Was ist eigentlich eine »Duldung«?
Da die hitzigen politischen Debatten um geduldete Menschen in Deutschland dazu führen, dass ständig neue Gesetze für den Personenkreis verabschiedet werden, ist es schwer, die aktuelle Rechtslage zu überblicken. Zudem kursieren viele Fehlinformationen um geduldete Menschen und ihre Rechte. Dieser Text erläutert, was eine Duldung aktuell bedeutet.
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Afghanistan – Landesaufnahmeprogramme
Asyl in Zahlen 2020
Waren laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen Ende 2018 mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht, stieg ihre Zahl Mitte 2020 auf mehr als 80 Millionen an – ein Rekordwert. In den vergangenen 10 Jahren hat sich die Zahl der Flüchtlinge weltweit verdoppelt. In Deutschland dagegen sind die Zahlen so niedrig wie seit 2012 nicht mehr.
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Informationen für Erdbebenüberlebende und deren Angehörige aus der Türkei und Syrien
Das verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien hat Millionen von Menschen in Not gebracht. Viele Menschen in Deutschland haben Angehörige im Erdbebengebiet und wollen ihnen helfen. Das ist unter bestimmten Umständen möglich, aber kompliziert. Die aktuellen Einreisebedingungen erklären wir hier.
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Hinweise zum Chancen-Aufenthaltsrecht
Stand: 12. Januar 2023 – Die Ausführungen beziehen sich auf das am 31.12.2022 in Kraft getretene neue Chancen-Aufenthaltsrecht.
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Kriegsdienstverweigerung und Desertion: Belarus, Russische Föderation und Ukraine
In Belarus, Russland und der Ukraine existieren unterschiedliche Regelungen zur Wehrpflicht, zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung sowie zu Militärdienstentziehung und Desertion.
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Hinweise für Geflüchtete aus der Ukraine
Der völkerrechtswidrige Angriff von Putins Armee auf die Ukraine zwang und zwingt Millionen Menschen zur Flucht. Mit diesen Beratungshinweisen wollen wir den Betroffenen, ihren Familienangehörigen, Freund*innen und Unterstützer*innen einen ersten Überblick geben, welche Regelungen nun für sie in Deutschland gelten und welche Perspektiven bestehen.
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EuGH-Generalanwalt: Abschiebehäftlinge und Strafgefangene nicht gemeinsam unterbringen
Jean Richard de la Tour, Generalanwalt am EuGH, ist in seinen Schlussanträgen vom 25.11.2021 zu dem Ergebnis gelangt, dass die Aufhebung des Trennungsgebotes von Abschiebehäftlingen und Strafgefangenen in § 62a des Aufenthaltsgesetzes und deren gemeinsame Unterbringung in einer Haftanstalt gegen Europarecht verstößt.
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Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihre Berater*innen
Mit dem Sturz der Regierung von Präsident Ghani und der erneuten Machtübernahme der Taliban hat sich die asyl- und abschieberelevante Lage in Afghanistan grundlegend verändert. Dieser neuen Situation möchten wir mit den folgenden Beratungshinweisen begegnen. Aufgrund der sich ständig ändernden Lage werden die Beratungshinweise laufend aktualisiert.
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