08.12.2011 UNHCR-Konferenz zu Flucht in Genf UN- Flüchtlingshochkommissar Guterres fordert Entschlossenheit im Kampf gegen Rassismus. EU- Kommissarin Malmstroem kritisiert die bislang fehlende Bereitschaft der EU- Staaten Flüchtlinge aufzunehmen. ...
07.12.2011 EU will nicht für griechisch-türkischen Grenzzaun zahlen Der in der Evros-Grenzregion geplante Zaun, der Flüchtlinge an der Einreise nach Griechenland hindern soll, soll doch nicht mit EU-Mitteln finanziert werden. ...
29.11.2011 Antifolterkomitee der Vereinten Nationen kritisiert deutsche Abschiebungshaft Das UN- Antifolterkomitee zeigt sich besorgt, dass ausreichende Mechanismen fehlen, um besonders schutzbedürftige Abschiebungshäftlinge zu identifizieren. ...
24.11.2011 PRO ASYL unterzeichnet Appell „10 Interventionen gegen Rechts“ Initiativen gegen rechte Gewalt fordern eine Umkehr in der Politik staatlicher Behörden beim Vorgehen gegen Rechtsradikalismus. ...
23.11.2011 Wie die EU Beitrittskandidaten zur Menschenrechtsverletzung drängt Die EU setzt Serbien und Mazedonien unter Druck, damit sie bestimmten Bürgern das Menschenrecht auf Ausreise verweigern. ...
22.11.2011 Rheinland-Pfalz fordert Aufnahme von Flüchtlingen Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt will sich bei der Innenministerkonferenz in Wiesbaden für die Aufnahme von 500 Flüchtlingen einsetzen. ...
22.11.2011 Berliner Innensenator Körting antwortet auf die PRO-ASYL-Bleiberechtsaktion Senator Körting hat auf Zuschriften geantwortet, die ihn im Rahmen der PRO-ASYL- Aktion „Für eine neue Bleiberechtsregelung“ erreichten. ...
14.11.2011 Europarat: Abschiebungen von Roma aus Frankreich verletzen Europäische Sozialcharta Ein Bericht des Europarates verurteilt Frankreich für die Sammelabschiebungen von Roma nach Rumänien und Bulgarien. ...
11.11.2011 Proteste der Flüchtlinge im Lager Bramsche-Hesepe Bei einer Pressekonferenz forderten Flüchtlinge aus der Landesaufnahmebehörde Bramsche Hesepe die Abschaffung der Lagerunterbringung. ...
08.11.2011 Landgericht Leipzig: Abschiebehaft zusammen mit Strafhäftlingen rechtswidrig Nach einem Beschluss des Landgericht Leipzig verstößt die Inhaftierung von Abschiebungshäftlingen zusammen mit Straf- und Untersuchungshäftlingen gegen EU Recht. ...