Tod an Europas Außengrenzen

Die Euro­päi­sche Uni­on treibt ihre Plä­ne zur Schlie­ßung der Mit­tel­meer­rou­te vor­an. Dazu sol­len unter neu­en Labels wei­te­re Lager errich­tet und Ver­ant­wor­tung auf Afri­ka abge­wälzt wer­den. Schaf­fen es Flücht­lin­ge den­noch nach Euro­pa ist die umge­hen­de Fest­set­zung, Sor­tie­rung und »Abfer­ti­gung« das Ziel. 

Uner­träg­li­ches Elend in liby­schen Haft­zen­tren, Skla­ven­han­del mit Geflüch­te­ten und die von Euro­pa aus­ge­bil­de­te »liby­sche Küs­ten­wa­che«, die Ret­tungs­ope­ra­tio­nen auf dem Meer tor­pe­diert: Euro­pa schaut nicht mehr nur zu, son­dern setzt alles dar­an, Flucht­mög­lich­kei­ten zu beschnei­den. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Ret­tungs­in­itia­ti­ven wer­den indes kriminalisiert. 

Die Bun­des­re­gie­rung und die Regie­rungs­chefs der EU-Staa­ten sind auf der Flucht. Sie flie­hen vor der Rea­li­tät. Vor Euro­pas Gren­zen tobt mit uner­bitt­li­cher Här­te der Krieg in Syri­en und in Deutsch­land wird das Asyl- und Auf­ent­halts­recht wei­ter ver­schärft. An Euro­pas Gren­zen steht die Zukunft des Flücht­lings­schut­zes auf dem Spiel. Es geht um nicht mehr und nicht weni­ger als um die Fra­ge, ob das Recht auf Asyl in Euro­pa noch erreich­bar ist. Es besteht die Gefahr, dass es zu einer Fata Mor­ga­na wird: Ein schö­nes, aber uner­reich­ba­res Trugbild.