06.01.2014
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Die Überfahrt etwa von Libyen nach Italien in einem kaum seetauglichen, überfüllten Boot, ist in den Wintermonaten noch gefährlicher. Bild: flickr/psicologiaclinica

Zwischen dem ersten und dem zweiten Januar rettete die italienische Marine mehr als 1000 Bootsflüchtlinge innerhalb von 24 Stunden aus dem Mittelmeer. Die Überfahrt unter winterlichen Bedingungen ist mit großen Risiken verbunden.

Am 3. Okto­ber waren vor Lam­pe­du­sa mehr als 360 Flücht­lin­ge nach einer Hava­rie ihres Boo­tes gestor­ben. Wegen der eisi­gen Was­ser­tem­pe­ra­tu­ren und der stür­mi­sche­ren See ist das Todes­ri­si­ko für Flücht­lin­ge, die in oft über­füll­ten und kaum see­taug­li­chen Boo­ten die Über­fahrt nach Euro­pa wagen, in den Win­ter­mo­na­ten noch höher. Nor­ma­ler­wei­se sinkt daher die Zahl der Ankünf­te im Winter.

Doch die aktu­el­len Ankünf­te zei­gen, dass ver­zwei­fel­te Flücht­lin­ge trotz der Jah­res­zeit jedes Risi­ko in Kauf neh­men, um in Euro­pa Schutz zu fin­den. Die grie­chi­sche Küs­ten­wa­che ret­te­te am 2. Janu­ar 85 Flücht­lin­ge vor der Insel Astyp­a­lya. Die von der ita­lie­ni­schen Mari­ne am ers­ten Janu­ar geret­te­ten 233 Schutz­su­chen­den stamm­ten der Mari­ne zufol­ge aus Paki­stan, Eri­trea, Nige­ria, Zam­bia und Mali.  Am zwei­ten Janu­ar ret­te­te die ita­lie­ni­sche Mari­ne 823 Flücht­lin­ge, dar­un­ter 42 Kin­der. Sie kamen haupt­säch­lich aus Ägyp­ten, Tune­si­en, Irak und Paki­stan. In den ver­gan­ge­nen Mona­ten haben sich auch Tau­sen­de syri­sche Bür­ger­kriegs­flücht­lin­ge über das Meer auf den Weg nach Euro­pa gemacht, weil sie es kaum lega­le Ein­rei­se­mög­lich­kei­ten für sie gibt.

EU-Abschot­tungs­po­li­tik wird verschärft

Wäh­rend die EU ihre Abwehr­maß­nah­men gegen Flücht­lin­ge auf dem Mit­tel­meer aus­wei­ten will, kri­ti­sie­ren Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen, dass das Ster­ben dadurch nicht been­det wird und Flücht­lin­ge auf immer gefähr­li­che­re und teu­re­re Wege gezwun­gen wer­den. Immer wie­der kommt es auf dem Mit­tel­meer zu schwe­ren Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen Flüchtlinge.

Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen auf dem Meer 

So hat PRO ASYL sys­te­ma­ti­sche völ­ker­rechts­wid­ri­ge Push-Backs durch die grie­chi­sche Küs­ten­wa­che in der Ägä­is doku­men­tiert. Vor der Küs­te Liby­ens, mit dem Ita­li­en bei der Bekämp­fung „ille­ga­ler“ Migra­ti­on koope­riert, wur­de im Okto­ber ein Flücht­lings­boot offen­bar von liby­schem Mili­tär beschos­sen. Im Dezem­ber war durch eine Recher­che des ita­lie­ni­schen Jour­na­lis­ten Fabri­zio Gat­ti bekannt gewor­den, dass Ita­li­en einem Flücht­lings­boot die Ret­tung ver­wei­ger­te; rund 250 Men­schen starben.

Ange­sichts der Mög­lich­keit, dass die Zahl der Boots­flücht­lin­ge sich die­sen Win­ter nicht ver­rin­gert, erneu­ert PRO ASYL sei­ne For­de­rung, dass die men­schen­rechts­wid­ri­gen Prak­ti­ken auf dem Mit­tel­meer sofort been­det wer­den und die Staa­ten der EU alles men­schen­mög­li­che unter­neh­men müs­sen, um in See­not gera­te­ne Flücht­lin­ge zu retten. 

Medi­en­be­rich­te: BBC;  spie­gel-online;

 Lam­pe­du­sa: Flücht­lin­ge ernied­ri­gend behan­delt (18.12.13)

 Im Schat­ten der Zita­del­le: Stu­die beleuch­tet Ein­fluss des EU-Migra­ti­ons­re­gimes auf „Dritt­staa­ten“ (17.12.13)

 Beschluss des EU-Rates zur Flücht­lings­po­li­tik nach den Kata­stro­phen vor Lam­pe­du­sa (28.10.13)