02.02.2016
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Thomas de Maizière, damals noch Verteidigungsminister, auf Truppenbesuch in Afghanistan. Während er nun vor Ort über die Abschiebemöglichkeiten für afghanische Flüchtlinge verhandelte, kam es zu einem blutigen Anschlag. Foto: Wikimedia / Bundeswehr

Deutschland plant, in Zukunft verstärkt nach Afghanistan abzuschieben – obwohl sich die Situation im Land immer weiter verschlechtert. Nun wurde der deutsche Innenminister bei seinem Besuch in Kabul selbst Zeuge der verschärften Sicherheitslage.

Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition Afghanen vermehrt in ihr Heimatland abschieben. Das bekräftigte Innenminister de Maizière bei einer Pressekonferenz am 06.01. und auch in den Beschlüssen der Innenministerkonferenz heißt es, dass „die Sicherheitslage in Afghanistan in einigen Regionen eine Rückkehr ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger“ grundsätzlich erlaube und Abschiebungen in diese „sicheren Regionen“ möglich seien.

Aber ist Afghanistan tatsächlich sicher, kann man Menschen bedenkenlos dorthin abschieben? Bei seinem Besuch in der „sicheren Region“ Kabul dürften Thomas de Maizière nun selbst Zweifel gekommen sein.

Drinnen tafelt de Maizière, draußen gibt es Tote

Mindestens 20 Tote, 29 Verletzte – das ist die Bilanz eines weiteren Anschlags in Kabul. Bei weitem nicht der einzige in der letzten Zeit, ein Bericht vom 20.01. spricht sogar von bis dato sieben Taliban-Anschlägen allein in Kabul im Jahr 2016, auch die Bundeswehr war bereits davon betroffen.

Besonders interessant dabei: Von den 34 afghanischen Provinzen bezeichnet der afghanische Flüchtlingsminister 31 als unsicher – eine der drei übrigbleibenden Provinzen ist Kabul. Allein diese Einschätzung spricht Bände über die generelle Sicherheitslage im Land.

Angespannte Sicherheitssituation wird heruntergespielt

Mit der Begründung, Anschläge gebe es auch „anderswo auf der Welt“ und danach „dürfe man die Politik nicht ausrichten“ verteidigt de Maizière auch nach dem jüngsten schrecklichen Ereignis seine Afghanistan-Politik. Anstatt zu akzeptieren, dass die Menschen berechtigte Gründe haben, aus Afghanistan zu fliehen, arbeitet er weiter an der Delegitimierung afghanischer Flüchtlinge und beharrt darauf, Afghanen verstärkt in ihre Heimat abzuschieben, da es dort genügend „innerstaatliche Fluchtalternativen“ gäbe. Dazu gehört für de Maizière auch Kabul. Angesichts der ohnehin schon schwierigen Situation mit rund einer Million Binnenflüchtlingen widersprechen ihm dabei auch afghanische Politiker.

PRO ASYL: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

PRO ASYL fordert die Bundesregierung auf, von der Idee verstärkter Abschiebungen nach Afghanistan sofort Abstand zu nehmen. Die derzeitige Sicherheitslage ist höchst problematisch und kann sich jederzeit noch weiter verschlechtern – auch in vermeintlich „sicheren Regionen“ kann es zu Kampfhandlungen und Anschlägen kommen, wie Minister de Maizière nun hautnah miterleben konnte. Abschiebungen nach Afghanistan würden für die Betroffenen Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände bedeuten.

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