10.12.2015
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Abschiebungen nach Afghanistan? Meldungen aus dem Land zeigen: Die Lage ist immer noch höchst unsicher! Foto: Flickr / Bundeswehr

Die Bundesregierung plant, in Zukunft verstärkt nach Afghanistan abzuschieben – auch die Beschlüsse der Innenministerkonferenz gehen in diese Richtung. Die angespannte Sicherheitslage im Land wird dabei ignoriert.

Die hohe Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus Afghanistan (79 Prozent bereinigte Schutzquote) soll gesenkt werden, das ist der Wille der Großen Koalition. Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, werden Afghanen hierzulande bereits wegen „schlechter Bleibeperspektive“ von Sprachkursen ausgeschlossen und sollen vermehrt in ihr Heimatland abgeschoben werden, geht es nach Bundesinnenminister de Maizière.

In den Beschlüssen der Innenministerkonferenz heißt es „Die IMK stellt fest, dass die Sicherheitslage in Afghanistan in einigen Regionen eine Rückkehr ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger grundsätzlich erlaubt“ und Abschiebungen in diese „sicheren Regionen“ möglich seien. Aber ist Afghanistan tatsächlich sicher, kann man Menschen bedenkenlos dorthin abschieben? Meldungen aus dem Land zeichnen ein anderes Bild:

Taliban-Angriff auf Flughafen in Kandahar

In der Nacht zum Mittwoch griffen Kämpfer der radikalislamischen Taliban den Flughafen in der südafghanischen Provinzhauptstadt Kandahar an. Es wird gemutmaßt, dass die Attacke mit den Gerüchten um die Verletzung oder sogar den Tod von Taliban-Chef Mullah Mansur zusammenhängen könnte und die Taliban damit Stärke beweisen möchten.

Bei den Gefechten, die mehr als 27 Stunden dauerten, kamen nach neuesten Berichten über 60 Menschen ums Leben – darunter 38 Zivilisten. Weitere 35 Menschen wurden verletzt. Auch in der Provinz Helmand ist die Lage unsicher – der Distrikt Khanischin ist seit Mittwoch unter Kontrolle der Taliban. Drei Tage heftige Gefechte gingen voran, Spezialkräfte sollen den Distrikt nun zurückerobern. Nachdem vor etwas mehr als zwei Monaten die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus, ehemaliger Standort der Bundeswehr-Kräfte, von Taliban-Kämpfern eingenommen wurde zeigt das: Die Situation in Afghanistan ist nicht sicher. In weiten Teilen des Landes drohen Angriffe durch die Taliban.

PRO ASYL: Es gibt keine „sicheren Regionen“ in Afghanistan

Die Gefahrenlage in Afghanistan kann sich ständig ändern. Auch in vermeintlich „sicheren Regionen“ kann es zu Kämpfen kommen. PRO ASYL fordert die Bundesregierung daher auf, von der Idee verstärkter Abschiebungen nach Afghanistan sofort Abstand zu nehmen. Die Aufstockung der Bundeswehr-Truppen und die derzeitige Sicherheitslage zeigen, dass Abschiebungen nach Afghanistan für die Betroffenen Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände bedeuten würden.

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