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Patroulilenboot vor der griechischen Küste. Foto:picture alliance / NurPhoto | Nicolas Economou

Weil sie als Europa-Abgeordnete auf Samos war, konnte sie fünf Schutzsuchende retten, die sonst vermutlich illegal zurück in die Türkei gebracht worden wären. Cornelia Ernst (Fraktion Die Linke) nahm Anfang November an einer Reise des LIBE-Ausschusses des EU-Parlaments nach Griechenland teil – und ist entsetzt, wie Flüchtlinge dort behandelt werden

Offi­zi­ell waren Sie mit dem Aus­schuss für bür­ger­li­che Frei­hei­ten, Jus­tiz und Inne­res in Grie­chen­land unter­wegs, um sich vor Ort ein Bild von der Lage der Flücht­lin­ge und Asyl­su­chen­den in Grie­chen­land zu machen. Doch abseits vom Pro­gramm haben Sie am 3. Novem­ber 2021 selbst erlebt, was mit Schutz­su­chen­den, die aus Rich­tung der Tür­kei auf Samos ankom­men, pas­siert. Wie kam es, dass Sie vom offi­zi­el­len Pro­gramm abge­wi­chen sind?

Zu unse­rem Pro­gramm auf Samos am Diens­tag gehör­ten auch Tref­fen mit NGOs und ande­ren Grup­pen. Dabei haben wir erfah­ren, dass in der Nacht in einer Bucht im Nor­den von Samos ein Boot mit Flücht­lin­gen ange­kom­men sein soll und unklar sei, was mit den Men­schen pas­siert sei. Die Fra­ge war, ob wir uns das anschau­en wol­len. Des­halb bin ich mit mei­ner Mit­ar­bei­te­rin und ande­ren Per­so­nen zu der Stel­le nahe der Küs­te gefahren.

Was sahen Sie dort?

Dort waren eini­ge uni­for­mier­te Poli­zis­ten, die das Gelän­de bewa­chen. Als ich mei­nen Badge zeig­te, der mich als Mit­glied des Euro­pa-Par­la­ments aus­weist, wur­de ich sofort rein­ge­las­sen, auch mei­ne Beglei­te­rin­nen und Beglei­ter konn­ten mit­kom­men. Es wur­den aber Fotos von uns gemacht.

Was haben Sie dann getan?

Wir sind über das Gelän­de gelau­fen und haben nach Flücht­lin­gen gesucht. Es ist kein dich­ter Wald, aber es gibt Mög­lich­kei­ten, sich zu ver­ste­cken. Dabei haben wir geru­fen, dass wir kei­ne Poli­zis­ten sind. Schließ­lich fan­den wir vier Män­ner und eine Frau, sie waren in schlech­tem Zustand, beson­ders die Frau war völ­lig dehy­driert. Sie hat­ten sich aus Angst vor der Poli­zei ver­steckt. Sie sag­ten, sie selbst sei­en aus Soma­lia, auf ihrem Boot sei­en aber noch 19 oder 20 wei­te­re Men­schen gewe­sen, wohl aus dem Kon­go. Wir haben noch wei­ter gesucht, aber lei­der nie­man­den sonst gefunden.

Und was taten die Polizisten?

Es war eine skur­ri­le Situa­ti­on: Wir lie­fen über das Gelän­de – und sie beglei­te­ten uns weit­läu­fig. Die meis­ten hat­ten Uni­for­men an, zwei Män­ner aber nicht. Ich habe auch gese­hen, dass einer von den bei­den sich zeit­wei­se maskierte.

Und was pas­sier­te mit den fünf Men­schen, die sie gefun­den hatten?

Wir haben sie der Poli­zei über­ge­ben und gesagt: Wir gehen davon aus, dass sie ihren Asyl­an­trag stel­len kön­nen und in eine Unter­kunft gebracht werden.

»Es gibt die­se Push­backs an jedem ein­zel­nen Tag in Grie­chen­land. Mit die­sen Push­backs wer­den euro­päi­sches Recht und inter­na­tio­na­le Kon­ven­tio­nen gebrochen.«

Und wis­sen Sie, ob das pas­siert ist?

Ja, sie sind jetzt in einer Quarantäneeinrichtung.

Dass Sie an die­sem Tag dort waren, war ja ein Zufall. Was pas­siert dort sonst im Nor­den von Samos, nur weni­ge Kilo­me­ter über das Meer von der Tür­kei entfernt?

Ja, in die­sen Fall war es ein Glück, dass wir die fünf Flücht­lin­ge zuerst gefun­den haben und sie sozu­sa­gen unter unse­rer Beob­ach­tung an die Behör­de über­ge­ben konn­ten. So konn­ten sie die­se fünf Men­schen nicht push­ba­cken. Aber sonst machen die nichts anders dort als die Men­schen, die in der Bucht ankom­men, zu suchen und in die Tür­kei zurück­zu­schie­ben. Ich den­ke, dafür sind auch die Män­ner dort gewe­sen, die kei­ne Uni­for­men tru­gen und Mas­ken dabei hatten.

Das heißt, völ­ker­rechts­wid­ri­ge Zurück­schie­bun­gen –soge­nann­te Push­backs – gibt es immer wieder?

Es gibt die­se Push­backs an jedem ein­zel­nen Tag in Grie­chen­land. Mit die­sen Push­backs wer­den euro­päi­sches Recht und inter­na­tio­na­le Kon­ven­tio­nen gebrochen.

Wis­sen Sie, was aus den 19 oder 20 Men­schen aus dem Boot gewor­den ist?

Nein. Ich habe immer wie­der bei der Küs­ten­wa­che und auch beim grie­chi­schen Minis­ter für Migra­ti­on und Asyl, Notis Mitara­kis, nach­ge­fragt, ich war sehr pene­trant. Aber ich habe kei­ne Ant­wort bekom­men bezie­hungs­wei­se der Minis­ter tat so, als sei­en es fake news.

Passt die­ses Ver­hal­ten von Minis­ter Mitara­kis, der ja bei der Abschluss­pres­se­kon­fe­renz zum Ende Ihrer Dele­ga­ti­ons­rei­se war, zu dem, was sie sonst noch in den drei Tagen erfah­ren haben?

Auf jeden Fall. Es ist eine Kata­stro­phe, was in Grie­chen­land mit den Schutz­su­chen­den pas­siert. Die Men­schen, die noch im Asyl­ver­fah­ren und somit in den Lagern sind, bekom­men seit eini­gen Wochen noch weni­ger Geld und weni­ger Essen. Und die Men­schen, die als Flücht­lin­ge aner­kannt sind, bekom­men weder Geld noch eine ande­re Unter­stüt­zung, sie müs­sen teil­wei­se in Müll­ei­mern wüh­len. Die Men­schen sind am Ende. Als wir in Athen in einem Lager waren, brach der Pro­test aus. Ich habe in mei­nem Leben schon viel gese­hen, aber eine sol­che Situa­ti­on habe ich nicht mal 2014 im Irak erlebt. In Grie­chen­land wird ein huma­ni­tä­res Dra­ma geschaffen.

 

(wr)