20.07.2022
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Zu Besuch in Bialystok. Hier befindet sich ein Flüchtlingsgefängnis, offiziell »Guarded center for Foreigners«, also »bewachtes Lager für Ausländer« genannt. Foto: PRO ASYL/ Meral Zeller

In Polen werden Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen und ein Recht auf Schutz haben, ebenso inhaftiert wie Menschen, die in ihre Heimat abgeschoben werden sollen. Sie sind oft monatelang hinter Gittern. Meral Zeller und Elisa Rheinheimer von PRO ASYL haben ein solches Gefängnis im Osten des Landes besucht.

Eine meter­ho­he Mau­er zieht sich um das Gelän­de des Gefäng­nis­ses von Bia­lys­tok, das offi­zi­ell »Guar­ded cen­ter for For­eig­ners« heißt, also »bewach­tes Lager für Aus­län­der«. Es befin­det sich auf dem Gelän­de des pol­ni­schen Grenz­schut­zes, das Are­al ist weit­läu­fig. Das Gefäng­nis­ge­bäu­de selbst, ein Back­stein­bau, ist von einer wei­te­ren Mau­er mit Sta­chel­draht umge­ben. Ein Schild mit dem blau-gel­ben Ster­nen­kranz der EU prangt neben dem hohen Eisen­tor am Ein­gang. Es sieht aus, als sei­en hier Schwer­ver­bre­cher unter­ge­bracht. Tat­säch­lich sind Flücht­lin­ge inhaftiert.

Dank unse­rer pol­ni­schen Part­ner­or­ga­ni­sa­ti­on, Anwält*innen der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on Hel­sin­ki Foun­da­ti­on for Human Rights, erhal­ten wir Zugang; der schrift­li­chen Antrag­stel­lung von PRO ASYL wur­de statt­ge­ge­ben. Dass wir her­ein­ge­las­sen wer­den, zeigt auch: Es ist eines der bes­se­ren Ein­rich­tun­gen des Lan­des. Die Zustän­de in vie­len ande­ren Haft­zen­tren sind bedeu­tend schlech­ter, wie wir aus Erfah­rungs­be­rich­ten von Geflüch­te­ten wis­sen. Wei­te­re Akteu­re, dar­un­ter unab­hän­gi­ge Psychotherapeut*innen, bestä­ti­gen, dass ihnen immer wie­der der Zugang zu ver­schie­de­nen Lagern ver­sperrt bleibt.

Die Ver­wal­tungs­chefin holt uns am Ein­gang ab und führt uns zum Gefäng­nis­ge­bäu­de. Im Innen­hof ist eine Sport­an­la­ge, doch sie ist ver­waist, nie­mand ist zu sehen. Die Häft­lin­ge könn­ten die­se jeder­zeit nut­zen, beteu­ert die Ver­wal­tungs­chefin, eben­so wie die Biblio­thek. Die Schil­de­run­gen der Gefan­ge­nen hören sich anders an. »Wir dür­fen nir­gend­wo allei­ne hin­ge­hen, es muss immer eine Lehr­per­son oder jemand von der Secu­ri­ty dabei sein«, erklärt ein Mann.

Eine Kin­der­zeich­nung an der Wand zeugt davon, dass hier bis vor kur­zem noch Fami­li­en mit Kin­dern unter­ge­bracht waren, nun wur­den die­se in ein ande­res Haft­zen­trum ver­legt und Białys­tok dient als Haft­an­stalt für Män­ner. Vie­le von ihnen erzäh­len, dass sie schon seit über sechs Mona­ten inhaf­tiert sind, in wech­seln­den Lagern. Einen Grund für die mehr­fa­che Ver­le­gung ken­nen sie nicht, jedoch wird mit jedem Wech­sel die müh­sam gesuch­te Unter­stüt­zung schwieriger.

Einem Ägypter, der zum Christentum konvertieren möchte, droht die Abschiebung

Die Ver­wal­tungs­chefin des Lagers bringt uns ins obe­re Stock­werk in einen klei­nen Raum, in dem unse­re Beglei­te­rin, die pol­ni­sche Rechts­an­wäl­tin Maria Pos­zy­tek, den Insas­sen recht­li­che Bera­tung anbie­tet. Ein­mal im Monat kommt Maria oder eine ihrer Kolleg*innen her. Wei­te­re regel­mä­ßi­ge und unab­hän­gi­ge Bera­tungs­an­ge­bo­te vor Ort gibt es nicht, dabei ist der Bedarf groß. Auch heu­te kön­nen nicht alle bera­ten wer­den, die Hil­fe benö­ti­gen. Als ers­tes betritt ein Geor­gi­er das kar­ge Bera­tungs­zim­mer. Er ist seit 15 Tagen hier, nach­dem er zuvor fünf Mona­te lang in einem ande­ren Gefäng­nis war. »Ich weiß nicht, war­um ich jetzt hier bin. Ich weiß auch nicht, wann ich nach Hau­se gehen kann, nach Geor­gi­en. Ich habe öfter gefragt, aber nie eine Ant­wort bekom­men«, erzählt er.

»Ich weiß nicht, war­um ich jetzt hier bin. Ich weiß auch nicht, wann ich nach Hau­se gehen kann,…«

Geflüch­te­ter aus Geor­gi­en, seit 15 Tagen in Białystok

Dann kommt ein Mann aus Ägyp­ten ins Zim­mer, gemein­sam mit einem Syrer, mit dem er sich ange­freun­det hat und der für ihn über­setzt. Abdul*, der ägyp­ti­sche Fami­li­en­va­ter, wur­de in den bela­rus­sisch-pol­ni­schen Wäl­dern von bela­rus­si­schen Grenzbeamt*innen miss­han­delt. Er zeigt sei­nen geschwol­le­nen Knö­chel und klagt über star­ke Schmer­zen. Wenn er läuft, hum­pelt er. Mehr­fach war er bereits bei dem Arzt im Gefäng­nis, doch der gebe ihm jedes Mal nur eine Sal­be, die nicht hel­fe. Für eine rich­ti­ge Dia­gno­se wäre ein Rönt­gen­bild not­wen­dig, jeden Tag hofft er auf eine Über­wei­sung. Bis­lang ver­ge­bens. Zudem droht Abdul nun die Abschie­bung. Er wirkt am Ende sei­ner Kräf­te, schafft es nicht, zu lächeln. Er hat gro­ße Angst davor, zwangs­wei­se nach Ägyp­ten gebracht zu wer­den, da er dem Islam abge­schwo­ren hat und zum Chris­ten­tum kon­ver­tie­ren möch­te. Seit sei­ne Fami­lie davon weiß, spricht sie nicht mehr mit ihm, hat ihn ver­sto­ßen. Abdul fährt sich mit der Hand über die Augen und kann die Trä­nen nicht zurück­hal­ten, als er erzählt: »Heu­te Mor­gen habe ich mei­ne Frau und Kin­der ange­ru­fen. Sie haben zu mir gesagt: ‚Bleib bei den Chris­ten. Für uns bist du tot.‘ Dann haben sie den Hörer auf­ge­legt.« Auch sein syri­scher Freund, selbst Mus­lim und eben­falls ein Gefan­ge­ner, muss wei­nen, als er das übersetzt.

Anwäl­tin Maria hört auf­merk­sam zu, wäh­rend vom Neben­zim­mer, einem Gebets­raum, der isla­mi­sche Gebets­ruf ertönt. »Haben Sie Ihre Nähe zum Chris­ten­tum zu Pro­to­koll gege­ben bei Ihrer Anhö­rung zur Abschie­bung?«, fragt sie. Abdul schüt­telt stumm den Kopf, ringt um Fas­sung. Dann kommt her­aus, dass er nichts davon gesagt hat – aus Angst vor Schi­ka­nen durch ande­re Flücht­lin­ge und auch, weil die Über­set­ze­rin selbst Ägyp­te­rin war und er ihr nicht ver­trau­te. Maria macht sich Noti­zen und bie­tet an, Abdul recht­lich zu ver­tre­ten, was die­ser dank­bar annimmt. Ein Fun­ken Hoff­nung blitzt in sei­nen Augen auf, ein zag­haf­tes Lächeln huscht über sein Gesicht, als er sich ver­ab­schie­det. Es ist der letz­te Tag der Frist, gegen die Abschie­bungs­an­dro­hung vor­zu­ge­hen, und rei­ne Glücks­sa­che, dass er heu­te den begehr­ten Bera­tungs­ter­min erhal­ten hat.

»Sie sind hier im Gefängnis, nicht im Hotel!«

Der Syrer bleibt sit­zen, er wird gleich für den Nächs­ten über­set­zen. »Man kann nicht viel ande­res machen hier außer rau­chen, den Koran lesen und sich die Geschich­ten der Ande­ren anhö­ren«, sagt er, der 17 Kilo abge­nom­men habe, seit er in Polen ist. Das Essen im Gefäng­nis schmeckt ihm nicht. Ähn­li­ches hören wir von den Ande­ren. So ist es nicht ver­wun­der­lich, dass die bei­den Män­ner die Klin­gel zum Mit­tag­essen um 12.45 Uhr igno­rie­ren und auch auf Auf­for­de­rung eines Wär­ters, es sei nun Essens­zeit, nicht in den Spei­se­raum gehen. Lie­ber wol­len sie das Gespräch mit Maria in Ruhe zu Ende füh­ren, das ist ihnen wich­tig. Der Schutz­su­chen­de aus Syri­en, der sich sonst mit sei­ner eige­nen Geschich­te zurück­hält, möch­te uns noch etwas erzäh­len. Er habe eine zusätz­li­che Fla­sche Was­ser kau­fen wol­len, da er gesund­heit­li­che Pro­ble­me und zudem nur noch eine Nie­re habe, sei ihm das sehr wich­tig, sagt er. Das sei ihm ver­wehrt wor­den. Die Ant­wort eines Wär­ters sei gewe­sen: »Sie sind hier im Gefäng­nis, nicht im Hotel.«

Im Bera­tungs­zim­mer, das bis auf einen Tisch, vier Stüh­le und einen rie­si­gen Fern­se­her leer ist, hängt ein bun­tes Bild an der Wand, ver­kehrt her­um. Wer den Kopf dreht, kann dar­auf lesen: »Don’t for­get to smi­le every day«. Ange­sichts der Situa­ti­on der Schutz­su­chen­den klingt das wie purer Hohn.

»Hier sind Asyl­be­wer­ber eben­so unter­ge­bracht wie Migran­ten, die straf­fäl­lig gewor­den sind und vor der Abschie­bung stehen.«

Maria Pos­zy­tek, Rechtsanwältin

Fragwürdige Internierung ohne Anhörung der Schutzsuchenden

»Hier sind Asyl­be­wer­ber eben­so unter­ge­bracht wie Migran­ten, die straf­fäl­lig gewor­den sind und vor der Abschie­bung ste­hen«, erklärt Maria in einer kur­zen Pau­se. Der­zeit sind Män­ner aus Marok­ko und Geor­gi­en hier, aus Syri­en, Bela­rus, Turk­me­ni­stan und vie­len wei­te­ren Län­dern. Bevor jemand inter­niert wird, um einer angeb­li­chen Flucht­ge­fahr vor­zu­beu­gen oder eine Iden­ti­täts­prü­fung vor­zu­neh­men, muss ein pol­ni­sches Gericht dem zustim­men, aber das Pro­ze­de­re sei eine Far­ce. »Das Gericht ent­schei­det über die Inhaft­nah­me auf Grund­la­ge des­sen, was das Grenz­per­so­nal aus­sagt. Das ist sehr selek­tiv. Die Schutz­su­chen­den wer­den nicht nach ihren Grün­den für Asyl gefragt oder danach, was sie erlebt haben. Auch deren gesund­heit­li­che Situa­ti­on wird außer Acht gelas­sen«, erklärt Maria. »Die Richter*innen ver­lan­gen ledig­lich eine Bestä­ti­gung der Geflüch­te­ten, dass sie die Gren­ze ille­gal über­quert haben.« Das sei für sie aus­rei­chend, um fest­zu­stel­len, dass Flucht­ge­fahr besteht und somit ein Grund für die Inhaf­tie­rung vor­liegt. »Spä­ter, im Beru­fungs­ver­fah­ren oder bei der Ver­län­ge­rung der Haft­zeit, wer­den die Geflüch­te­ten über­haupt nicht mehr vor Gericht angehört.«

Fin­det ein Asyl­ver­fah­ren statt, wäh­rend sie in Białys­tok ein­sit­zen, geschieht dies digi­tal, mit­hil­fe von Video­te­le­fo­nie. Die über­set­zen­de Per­son sitzt in War­schau, wo auch das Gesprächs­pro­to­koll ange­fer­tigt wird – in pol­ni­scher Spra­che. Das muss der Asyl­be­wer­ber dann unter­zeich­nen. »Vie­le beschwe­ren sich, dass sie etwas unter­schrei­ben müs­sen, das sie gar nicht ver­ste­hen«, berich­tet die Anwäl­tin. Im Gefäng­nis selbst gibt es kei­ne offi­zi­el­len Übersetzer*in, in den meis­ten Fäl­len noch nicht mal wäh­rend eines Arztbesuches.

Im Flur hängt ein Zet­tel für die psy­cho­lo­gi­sche Sprech­stun­de. »Aber das ist ein Psy­cho­lo­ge, der zu den Ein­hei­ten der Grenz­be­am­ten gehört«, erklärt Maria. »Unab­hän­gi­ge Psycholog*innen dür­fen die Haft­zen­tren in der Regel nicht betre­ten.« Von einem Geflüch­te­ten erfah­ren wir, dass er die Sprech­stun­de nicht in Anspruch nimmt, obwohl er gro­ßen the­ra­peu­ti­schen Bedarf hat, doch er geht nicht davon aus, dass ihm hier gehol­fen wird.

Die Menschen werden nicht bei ihrem Namen gerufen, jeder erhält eine Nummer

Wer hier ein­ge­buch­tet wird, muss sein Geld und Han­dy eben­so abge­ben wie ande­re Wert­sa­chen. Das wird für die Schutz­su­chen­den von der Gefäng­nis­lei­tung »ver­wahrt«. Erlaubt sind nur alte Han­dys ohne Kame­ra­funk­ti­on. Smart­pho­nes, mit deren Hil­fe die Men­schen via Whats­app oder ande­ren Online­diens­ten in Kon­takt mit ihren Ange­hö­ri­gen blei­ben kön­nen, sind ver­bo­ten. Auch der Kon­takt zu Anwält*innen ist des­halb nur tele­fo­nisch mög­lich oder per Email in einem der zwei Computerräume.

Foto­gra­fie­ren ist auch für uns streng ver­bo­ten, und auch wir dür­fen uns nicht allei­ne durch das Gebäu­de bewe­gen. Als ich über den Flur lau­fe und in einen der zwei Com­pu­ter­räu­me spä­he, wer­de ich sofort von einer Auf­se­he­rin zurück­ge­pfif­fen. Das Gebäu­de ist in Stock­wer­ke unter­teilt, hier sind die Türen offen, aber wer vom obe­ren Stock­werk in eines der unte­ren Stock­wer­ke gehen möch­te, wo sich etwa die Biblio­thek befin­det, kann dies nicht ein­fach tun: Der Weg ist ver­sperrt durch eine abge­schlos­se­ne Glas­tür, die nur durch Sicher­heits­per­so­nal geöff­net wer­den kann. Alles erin­nert an ein rich­ti­ges Gefäng­nis: Von den ver­git­ter­ten Fens­tern über die Aufseher*innen über­all und den Mann, der in Hand­schel­len am Ein­gang war­tet, bis hin zu der »Bestra­fungs­zel­le«, in die Schutz­su­chen­de bis­wei­len stun­den­wei­se gebracht wer­den, wenn zwi­schen ihnen ein Streit aus­bricht. Beson­ders erschre­ckend: Die Men­schen erhal­ten eine Num­mer, wenn sie hier ankom­men, 227, 228, 229… Die Aufseher*innen rufen sie nicht bei ihren Namen, son­dern bei ihrer Nummer.

227, 228…

Die Geflüch­te­ten wer­den nicht bei ihrem Namen geru­fen, son­dern bei ihrer Nummer

In Białystok inhaftiert: Ein irakischer Kurde, der in Deutschland lebte

Als er mit­be­kommt, dass wir deutsch spre­chen, wer­den wir von einem ira­ki­schen Kur­den ange­spro­chen. Gasht­yar* hat sie­ben Jah­re in Deutsch­land gelebt – und sitzt nun seit neun Mona­ten in geschlos­se­nen Lagern in Polen fest, seit acht Wochen in Białys­tok. »Ich will nicht in Polen blei­ben. Ich will zurück nach Deutsch­land!«, sagt er. 2015 habe er nach eige­nen Anga­ben einen Asyl­an­trag in Deutsch­land gestellt und eine Dul­dung erhal­ten. In Nie­der­sach­sen hat­te er eine Woh­nung und arbei­te­te fünf Jah­re in Voll­zeit bei einer Auto­wä­sche, wie er sagt. Im Som­mer 2021 gelang es einem Bru­der von ihm, über die bela­rus­sisch-pol­ni­sche Gren­ze zu kom­men. Gasht­yar fuhr mit dem Auto hin, um ihn abzu­ho­len – es reg­ne­te und sein Bru­der war nicht allei­ne. In Polen wur­de er dar­auf­hin inhaf­tiert. Wie es für ihn wei­ter­geht, ist unklar. »Mein Bru­der ist jetzt in Deutsch­land – und ich bin hier im Knast«, sagt er und wählt star­ke Wor­te. »Das ist kein Camp, das ist Folter.«

»»Das ist kein Camp, das ist Folter.« «

Gasht­yar*, seit 9 Mona­ten im Lager 

Zwar sei­en die Gefängniswärter*innen ihm gegen­über nicht kör­per­lich aggres­siv gewor­den, aber er klagt über die Enge, die vie­len Men­schen, und die schlech­te Behand­lung. »Sie haben mir mein Geld und mein Han­dy abge­nom­men, ich durf­te nicht mal mei­ne Fami­lie anru­fen.« Unter­ge­bracht ist er in einem Zim­mer zusam­men mit vier ande­ren Män­nern. In den schät­zungs­wei­se zwan­zig Qua­drat­me­ter gro­ßen Zel­len ste­hen vier bis sechs Bet­ten und ein paar Stüh­le. Mehr nicht. Die Fens­ter sind ver­git­tert. »Viel Stress«, sagt Gasht­yar immer wie­der, und dass er nicht rich­tig schla­fen kann. Den 29-Jäh­ri­gen plagt die Angst vor einer Abschie­bung. »Ich will im Irak nicht getö­tet wer­den oder selbst töten«, sagt er. Doch Polen droht damit, ihn in die Hei­mat zu ver­frach­ten. Soll­te das tat­säch­lich gesche­hen, will er ver­su­chen, wie­der nach Deutsch­land zu kom­men. »Deutsch­land hat mir Asyl gege­ben, dort ist mein Leben.«

Nach eini­gen Stun­den Bera­tung ist es für Anwäl­tin Maria Zeit, auf­zu­bre­chen. Sie wird nächs­ten Monat wie­der kom­men – und ver­mut­lich wer­den auch vie­le Flücht­lin­ge dann immer noch hier sein.

(er)

*Namen aus Schutz­grün­den anonymisiert