10.05.2012
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Der Eingang zum Flüchtlingshaftlager in Edirne. Foto: Friedrich Vetter

Die Europäische Union übt massiven Druck auf die Türkei aus. Das Land am Bosporus ist aktuell das wichtigste Transitland für Flüchtlinge.

Flüchtlingen aus Afghanistan, Irak, Iran, Syrien, Somalia und Eritrea bleibt heute kaum ein anderer Fluchtweg, um in die EU zu gelangen. Europa will deshalb, dass die Regierung in Ankara eine Weiterflucht nach Westen verhindert. Die Türkei selbst nimmt jedoch keine außereuropäischen Flüchtlinge dauerhaft auf – Flüchtlinge in der Türkei verbleiben demnach im Transit, bis ein anderer Aufnahmestaat gefunden ist.

Der Bericht „Überleben in Transit“ beleuchtet die Situation jener über 20.000 Flüchtlinge, die derzeit in der Türkei darauf warten, anderswo ein neues Leben anfangen zu können und währenddessen Polizeiübergriffen, willkürlicher Inhaftierungen, der ständigen Gefahr drohender Abschiebungen und einem täglichen Überlebenskampf ausgesetzt sind.

Die Türkei hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet, jedoch die Anwendung auf Schutzsuchende aus Europa beschränkt. Dieser sogenannte geographische Vorbehalt bedeutet: Die Türkei erlaubt nicht-europäischen Flüchtlinge nur den temporären Aufenthalt, solange ihr Schutzgesuch vom UNHCR geprüft wird. Bei einer Anerkennung kommt der Flüchtling in das „Resettlement“-Verfahren, in dem ein Aufnahmeland gesucht wird. 

Bezogen auf die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei findet in Deutschland und Europa etwa eine sehr selektive Kritik statt: Geht es um Bedenken hinsichtlich der Beitrittsfähigkeit des Landes, werden rechtsstaatliche Defizite und Missstände klar benannt. Geht es dagegen um die Frage der Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr, sind der EU Menschen- und Flüchtlingsrechtsverletzungen in der Türkei absolut gleichgültig.

Denn als Transitland soll die Türkei Schutzsuchende, die es durch die Türkei nach Griechenland und somit in die EU schaffen, schnell und unbürokratisch zurücknehmen. Dazu will die EU mit der Türkei ein sogenanntes Rückübernahmeabkommen schließen. Auch finanziert die EU den Bau von eigens für Flüchtlinge errichteter Haftlager in der Türkei. 

Der Bericht „Überleben in Transit“ reflektiert damit auch die asylpolitischen Zusammenhänge zwischen der EU und der Türkei und zeigt anhand von Aussagen von Flüchtlingen auf, warum die von der EU geplante verstärkte Kooperation mit der Türkei bei der Flüchtlingsabwehr aus der Perspektive der Menschen- und Flüchtlingsrechte höchst problematisch ist.

Den Bericht können Sie hier als Printversion bestellen oder hier als PDF-Datei herunterladen.

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