10.05.2012
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Der Eingang zum Flüchtlingshaftlager in Edirne. Foto: Friedrich Vetter

Die Europäische Union übt massiven Druck auf die Türkei aus. Das Land am Bosporus ist aktuell das wichtigste Transitland für Flüchtlinge.

Flücht­lin­gen aus Afgha­ni­stan, Irak, Iran, Syri­en, Soma­lia und Eri­trea bleibt heu­te kaum ein ande­rer Flucht­weg, um in die EU zu gelan­gen. Euro­pa will des­halb, dass die Regie­rung in Anka­ra eine Wei­ter­flucht nach Wes­ten ver­hin­dert. Die Tür­kei selbst nimmt jedoch kei­ne außer­eu­ro­päi­schen Flücht­lin­ge dau­er­haft auf – Flücht­lin­ge in der Tür­kei ver­blei­ben dem­nach im Tran­sit, bis ein ande­rer Auf­nah­me­staat gefun­den ist.

Der Bericht „Über­le­ben in Tran­sit“ beleuch­tet die Situa­ti­on jener über 20.000 Flücht­lin­ge, die der­zeit in der Tür­kei dar­auf war­ten, anders­wo ein neu­es Leben anfan­gen zu kön­nen und wäh­rend­des­sen Poli­zei­über­grif­fen, will­kür­li­cher Inhaf­tie­run­gen, der stän­di­gen Gefahr dro­hen­der Abschie­bun­gen und einem täg­li­chen Über­le­bens­kampf aus­ge­setzt sind.

Die Tür­kei hat zwar die Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on unter­zeich­net, jedoch die Anwen­dung auf Schutz­su­chen­de aus Euro­pa beschränkt. Die­ser soge­nann­te geo­gra­phi­sche Vor­be­halt bedeu­tet: Die Tür­kei erlaubt nicht-euro­päi­schen Flücht­lin­ge nur den tem­po­rä­ren Auf­ent­halt, solan­ge ihr Schutz­ge­such vom UNHCR geprüft wird. Bei einer Aner­ken­nung kommt der Flücht­ling in das „Resettlement“-Verfahren, in dem ein Auf­nah­me­land gesucht wird. 

Bezo­gen auf die Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen in der Tür­kei fin­det in Deutsch­land und Euro­pa etwa eine sehr selek­ti­ve Kri­tik statt: Geht es um Beden­ken hin­sicht­lich der Bei­tritts­fä­hig­keit des Lan­des, wer­den rechts­staat­li­che Defi­zi­te und Miss­stän­de klar benannt. Geht es dage­gen um die Fra­ge der Koope­ra­ti­on bei der Flücht­lings­ab­wehr, sind der EU Men­schen- und Flücht­lings­rechts­ver­let­zun­gen in der Tür­kei abso­lut gleich­gül­tig.

Denn als Tran­sit­land soll die Tür­kei Schutz­su­chen­de, die es durch die Tür­kei nach Grie­chen­land und somit in die EU schaf­fen, schnell und unbü­ro­kra­tisch zurück­neh­men. Dazu will die EU mit der Tür­kei ein soge­nann­tes Rück­über­nah­me­ab­kom­men schlie­ßen. Auch finan­ziert die EU den Bau von eigens für Flücht­lin­ge errich­te­ter Haft­la­ger in der Tür­kei. 

Der Bericht „Über­le­ben in Tran­sit“ reflek­tiert damit auch die asyl­po­li­ti­schen Zusam­men­hän­ge zwi­schen der EU und der Tür­kei und zeigt anhand von Aus­sa­gen von Flücht­lin­gen auf, war­um die von der EU geplan­te ver­stärk­te Koope­ra­ti­on mit der Tür­kei bei der Flücht­lings­ab­wehr aus der Per­spek­ti­ve der Men­schen- und Flücht­lings­rech­te höchst pro­ble­ma­tisch ist.

Den Bericht kön­nen Sie hier als Print­ver­si­on bestel­len oder hier als PDF-Datei her­un­ter­la­den.

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