14.05.2014
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Für mehr als 76.000 Syrienflüchtlinge wurde in Deutschland ein Aufnahmeantrag gestellt. Viele Familien, die seit Jahren in Deutschland leben, möchten Ihre Lieben zu sich holen. Das Bild zeigt eine syrische Frau mit ihrem Kleinkind 2014 im Libanon. Rechte: UNHCR/A. McConnell

CDU/CSU und SPD planen offenbar, weitere syrische Flüchtlinge aufzunehmen. PRO ASYL fordert, dass 80.000 Menschen einreisen dürfen - für rund so viele Personen wurden bei den Bundesländern Aufnahmeanträge gestellt.

Die Zahl geht aus einer Stellungnahme des Integrationsministeriums Baden-Württemberg vom 5. Mai hervor (Antwort auf Drucksache 15/5079), genauer gesagt aus einer darin enthaltenen Tabelle. In der Summe ergeben sich im zweiten Bundesprogramm Anträge für mehr als 76.000 Personen:

Die Zahlen nach Bundesländern: 

Baden-Württemberg: 4.281; Bayern: 7.012; Berlin: 3.709; Brandenburg: 611; Bremen: 1.500; Hessen: 5.430; Mecklenburg-Vorpommern: 682; Niedersachsen: ca. 10.000; Nordrhein-Westfalen: 31.500; Rheinland-Pfalz: 1.968; Saarland: 265; Sachsen: 1.796; Sachsen-Anhalt: 2.536; Schleswig-Holstein: 3.511; Thüringen: 1.639. Zu Hamburg liegen keine Angaben vor.

In Deutschland leben zum Teil seit Jahren Menschen aus Syrien, die verzweifelt versuchen, Angehörige zu sich zu holen. Im 2. Bundesprogramm stehen allerdings lediglich 5.000 Aufnahmeplätze zur Verfügung. Angesichts der hohen Antragszahlen und der Dramatik der syrischen Flüchtlingskrise ist eine Ausweitung des deutschen Aufnahmeprogramms dringend erforderlich.

Ein weiteres Problem bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge sind die hohen bürokratischen Hürden des Verfahrens. Laut der Tabelle sind bis Ende April über die Bundesprogramme lediglich 4.200 Menschen in Deutschland eingereist.

Ad-hoc-Aufnahme wäre angemessen

Dass CDU/CSU und SPD offenbar mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen wollen, ist zu begrüßen. Nach Auffassung von PRO ASYL wäre eine angemessene Reaktion auf die hohe Zahl der Anträge, Antragstellern in einer Ad-hoc-Maßnahme die Einreise zu gestatten. Statt starrer Obergrenzen muss es in jedem Einzelfall Möglichkeiten geben, dass syrische Flüchtlinge zu Familienangehörigen nach Deutschland einreisen. Dies wäre über eine großzügige Auslegung des Aufenthaltsgesetzes möglich. Das mit hohen bürokratischen Hürden versehene Aufnahmeverfahren muss dringend vereinfacht werden.

PRO ASYL und die Friedrich-Ebert-Stiftung laden zu einer Tagung am 21. Mai in Berlin zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland ein.

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