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IMK Osnabrück: Appell zur Aufnahme von Choucha-Flüchtlingen in Deutschland
Mit einem offenen Brief wenden sich mehrere Organisationen gemeinsam mit Flüchtlingen aus dem ehemaligen Lager Choucha in Tunesien an die Innenminister von Bund und Ländern. In Tunis protestieren Choucha-Flüchtlinge weiterhin gegen ihre auswegslose Lage und fordern ihre Aufnahme in einem sicheren Land.
Rund 400 Flüchtlinge harren weiterhin in dem ehemaligen Wüstenlager aus. Eine Perspektive auf Schutz haben sie nicht: Im Resettlement-Verfahren haben sie aus formalen Gründen keinen Aufnahmeplatz bekommen oder wurden abgelehnt. Nach der Schließung des Lagers Ende Juni blieben sie dort sich selbst überlassen. Ihre Lage ist dramatisch, denn die Versorgung wurde auf allen Ebenen eingestellt, die Infrastruktur zerstört. Wie Unterstützerinnen und Unterstützer berichten, versuchen die Flüchtlinge verzweifelt, vorbeifahrende Autos anzuhalten, um Nahrungsmittel und Wasser zu erbetteln.
Mehrfaches Martyrium erlitten
Die Flüchtlinge in Choucha haben ein mehrfaches Martyrium erlitten. Sie haben in der Hoffnung auf ein besseres und sicheres Leben ihre Herkunftsländer verlassen und sind in Libyen vor den Kriegswirren geflohen. Ein Teil von ihnen hat sogar einen Flüchtlingspass in der Tasche, und dennoch keine Perspektive auf Schutz: Wer von UNHCR als Flüchtling anerkannt wurde, aber keinen Resettlement-Platz bekam, soll in Tunesien „integriert“ werden – einem Land ohne Asylgesetzgebung und ohne garantierte Rechte für Flüchtlinge. Viele berichten von Diskriminierungen im Alltag und Polizeigewalt.
Aktionen am Rande der IMK
Am heutigen Donnerstag laden Aktivistinnen und Aktivisten gemeinsam mit in Deutschland lebenden Flüchtlingen aus Choucha zu einem Hearing und eine Pressekonferenz zur Situation in Choucha bzw. an den EU-Außengrenzen ein. Nach einer Demonstration zum Tagungsort der IMK soll der offene Brief an einen Vertreter der Innenministerkonferenz übergeben werden.
PRO ASYL setzt sich dafür ein, dass für alle Flüchtlinge in Choucha eine humanitäre Lösung gefunden wird. Verweigert Europa den verbleibenden Choucha-Flüchtlingen weiterhin die Aufnahme, zwingen die elenden Verhältnisse dort zur Weiterflucht. Schutzsuchende werden so zur lebensgefährlichen Reise über das Mittelmeer gezwungen. Die ersten Flüchtlinge aus Choucha haben sich bereits auf den Weg nach Lampedusa gemacht.
Appell an die Innenminister von Bund und Ländern
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