22.11.2011
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Im Flüchtlingslager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze sitzen noch immer Tausende Menschen fest - in Zelten, mitten in der Wüste. Foto: Thorsten Winsel

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt will sich bei der Innenministerkonferenz in Wiesbaden für die Aufnahme von 500 Flüchtlingen einsetzen.

„Mit großer Sorge betrachte ich das Schicksal von einigen Tausend Flüchtlingen, insbesondere aus Eritrea und Somalia, die aus Furcht vor Gewalt und Übergriffen nach Libyen geflüchtet waren und nun dort zum zweiten Mal vor Gewalt fliehen mussten“, erklärte die Ministerin. Ihrer Meinung nach muss Deutschland endlich den Bitten des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) nachkommen, und Aufnahmeplätze für Flüchtlinge schaffen, die derzeit in Nordafrika festsitzen – etwa im Flüchtlingslager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze, wo noch immer Tausende Flüchtlinge in der Wüste lagern und verzweifelt auf Rettung warten. „Diese Menschen befinden sich in einer schlicht ausweglosen Situation und haben eine doppelte Vertreibung erfahren“, so Alt.

Auf der Innenministerkonferenz am 8. und 9. Dezember will sie sich deshalb für die Aufnahme von mindestens 500 Flüchtlingen aus der Region einsetzen. „Die Bundesrepublik kann sich diesem Aufruf aus humanitärer Verantwortung nicht verschließen.“ Rheinland-Pfalz sei bereit, einen „solidarischen Beitrag zu leisten und entsprechend seiner Aufnahmequote diesen Personen eine neue Heimat zu bieten“. Darüber hinaus fordert die Ministerin, dass Deutschland ein permanentes Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge einrichtet. „Ein permanentes Resettlement-Programm – wie vom UNHCR seit vielen Jahren gefordert – ist für mich ein integraler Bestandteil der zukünftigen Asyl- und Flüchtlingspolitik auf nationaler und europäischer Ebene“, so die Integrationsministerin.

„Diese Initiative ist sehr ermutigend und richtungsweisend“, sagte der UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich, Michael Lindenbauer. „Sie bestärkt unsere Hoffnung, dass Deutschland sich jenen Staaten anschließt, die sich bereit erklärt haben, an einem UNHCR-Programm zur Neuansiedlung von Flüchtlingen des Libyen-Konflikts mitzuwirken.“ Lindenbauer appellierte an die Innenministerkonferenz, dem Vorschlag von Rheinland-Pfalz zu folgen.

PRO ASYL begrüßt den Vorstoß aus Rheinland-Pfalz: Angesichts der Tausenden dringend auf Resettlementplätze angewiesenen Flüchtlingen kann die Aufnahme von 500 Flüchtlingen nur ein erster Schritt sein. Die Einrichtung eines permanenten Resettlementprogramms gehört dringend auf die politische Agenda.

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