Massenflucht vor dem Terror

Auf der Flucht vor der Terrormiliz "Islamischen Staat" (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends.

Die Tür­kei hat in weni­gen Tagen mehr Flücht­lin­ge auf­ge­nom­men als Deutsch­land im gesam­ten Jahr. Auf der Flucht vor der Ter­ror­grup­pe Isla­mi­scher Staat, haben allei­ne seit dem letz­ten Wochen­en­de 130.000 Kur­din­nen und Kur­den aus Syri­en in der Tür­kei Schutz gesucht. Zehn­tau­sen­de Men­schen haben sich zudem in den letz­ten Wochen über das Sind­schar-Gebir­ge aus dem Nord­irak in die Tür­kei geflüch­tet, um ihr Leben zu ret­ten. Das in Deutsch­land ange­sichts der gestie­ge­nen Flücht­lings­zah­len – 98000 Asyl­ge­su­che in den ers­te acht Mona­ten – immer öfter von Not­stand, Ansturm und Über­las­tung gespro­chen wird, ist ange­sichts die­ser huma­ni­tä­ren Kri­sen ein­fach nur beschämend.

Die Situa­ti­on der Flücht­lin­ge an der Gren­ze der Tür­kei ist ver­zwei­felt, immer wie­der kommt es zu teil­wei­sen Grenz­schlie­ßun­gen. Aber auch die Ver­sor­gungs­si­tua­ti­on in der Tür­kei wird immer schwie­ri­ger. Berich­ten der tür­ki­schen Behör­den zufol­ge hal­ten sich mitt­ler­wei­le knapp 1,4 Mil­lio­nen syri­sche Flücht­lin­ge in der Tür­kei auf. Mitt­ler­wei­le, neh­men die Span­nun­gen und Gewalt gegen syri­sche Flücht­lin­ge in der Tür­kei zu. Die For­de­rung nach einer voll­stän­di­gen Schlie­ßung der Gren­zen wird lauter.

PRO ASYL for­dert die EU und Deutsch­land auf sofort Hil­fe zu leis­ten: Den kur­di­schen Kom­mu­nen in der Tür­kei, die sich um die Erst­ver­sor­gung der Flüch­ten­den küm­mern, muss jede erdenk­li­che Hil­fe zu teil wer­den, damit sie die zehn­tau­sen­den Neu­an­kom­men­den men­schen­wür­di­ge ver­sor­gen kön­nen. Dar­über hin­aus müs­sen den Flücht­lin­gen aus dem Irak und Syri­en, unbü­ro­kra­tisch Visa erteilt wer­den um von ihren Ver­wand­ten in der EU auf­ge­nom­men zu werden. 

In Deutsch­land leben zahl­rei­che Flücht­lin­ge aus dem Irak und Syri­en, dar­un­ter auch zehn­tau­sen­de Ange­hö­ri­ge der jezi­di­schen und kur­di­schen Volks­grup­pe und ande­rer ver­folg­ter Min­der­hei­ten. Vie­le von ihnen ban­gen in die­sen Tagen um das Leben ihrer Ange­hö­ri­gen und wol­len sie zu sich nach Deutsch­land holen. Für Flücht­lin­ge aus dem Irak besteht die­se Mög­lich­keit über­haupt nicht, für Flücht­lin­ge aus Syri­en nur dann, wenn sie einen der begehr­ten Plät­ze in dem Bun­des- oder Lan­des­pro­gramm erhal­ten. Zwar wur­den in drei Bun­des­pro­gram­men ins­ge­samt 20.000 Plät­ze für Flücht­lin­ge aus Syri­en geschaf­fen, dem stan­den jedoch bereits vor dem jüngs­ten Exodus 76.000 Anträ­ge für Ange­hö­ri­ge von in Deutsch­land leben­den Syrern gegenüber.

Es müs­sen daher sofort lega­le Ein­rei­se­mög­lich­kei­ten geschaf­fen wer­den, die nicht durch ein Kon­tin­gent gede­ckelt sind. Die EU muss im vier­ten Jah­re des Bür­ger­krie­ges in Syri­en end­lich eine kon­zer­tier­te Auf­nah­me­po­li­tik von Schutz­su­chen­de begin­nen. Die Schutz­ka­pa­zi­tä­ten in den Nach­bar­staa­ten Syri­en sind weit­ge­hend erschöpft. Euro­pa muss sei­ne Abwehr­po­li­tik auf­ge­ben, statt­des­sen aktiv und signi­fi­kant Flücht­lin­ge auf­neh­men. Dies gebie­tet die Huma­ni­tät und wäre ein Zei­chen der Soli­da­ri­tät gegen­über den Nach­bar­staa­ten Syri­ens und Iraks

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