08.06.2016
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Gemeinsam für Flüchtlingsschutz und gegen Fremdenhass!

Rassismus, Hetze und Fremdenfeindlichkeit breiten sich in Deutschland immer mehr aus. Es ist an der Zeit, die Kultur des Wegschauens zu beenden und dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen. Das Bündnis »Hand in Hand gegen Rassismus« ruft jetzt dazu auf, auf die Straße zu gehen und Flagge zu zeigen!

PRO ASYL ruft gemein­sam mit Amnes­ty Inter­na­tio­nal, cam­pact!, Oxfam und vie­len ande­ren Orga­ni­sa­tio­nen zu Men­schen­ket­ten in fünf deut­schen Groß­städ­ten auf. Macht mit! Kommt am 18. Juni zur Auf­takt­men­schen­ket­te nach Bochum oder am 19. Juni zu den Men­schen­ket­ten in Ber­lin, Ham­burg, Leip­zig und Mün­chen!

Damit set­zen wir ein drin­gend not­wen­di­ges Zei­chen: Gegen Ras­sis­mus und für Mensch­lich­keit und Flücht­lings­schutz.

Zeichen setzen!

Denn wäh­rend sich in Deutsch­land Hun­dert­tau­sen­de Men­schen für Flücht­lin­ge enga­gie­ren und unse­re gesell­schaft­li­chen Grund­wer­te damit ganz prak­tisch leben, unter­neh­men Rechts­po­pu­lis­ten in ganz Euro­pa einen Angriff auf grund­le­gen­de Men­schen­rech­te. Ihre Het­ze befeu­ert Ängs­te, schürt Res­sen­ti­ments und dringt mitt­ler­wei­le lei­der auch immer wei­ter in den gesell­schaft­li­chen Dis­kurs ein.

Rassistische Gewalt nimmt dramatisch zu

Mit gefähr­li­chen Fol­gen: Die immer offe­ner ver­tre­te­nen ras­sis­ti­schen Posi­tio­nen und ihre schlei­chen­de Akzep­tanz in der Gesell­schaft füh­ren zu einer Zunah­me der frem­den­feind­li­chen Gewalt. Von Rechts­po­pu­lis­ten auf­ge­sta­chelt, genügt eini­gen das Ver­brei­ten von Hetz­pa­ro­len nicht mehr.

Mit über 1000 Über­grif­fen auf Flücht­lings­un­ter­künf­te stell­te das BKA im ver­gan­ge­nen Jahr fünf­mal mehr ras­sis­ti­sche Gewalt­ta­ten als noch 2014 fest. Und der gefähr­li­che Trend setzt sich immer wei­ter fort: Allein in den ers­ten Mona­ten 2016 kam es zu wei­te­ren 368 Straf­ta­ten gegen Unter­künf­te. Einen umfas­sen­den Über­blick über die erschre­cken­den Zah­len bie­tet die »Chro­nik flücht­lings­feind­li­cher Vor­fäl­le« von der Ama­deu Anto­nio – Stif­tung und PRO ASYL.

Wir ste­hen für die Unan­tast­bar­keit der Men­schen­wür­de und die Wah­rung der Men­schen­rech­te. Die Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on darf nicht in Fra­ge gestellt oder durch natio­na­le Asyl­rechts­ver­schär­fun­gen unter­gra­ben wer­den.

Das Asylrecht wird ausgehöhlt

Auch auf poli­ti­scher Ebe­ne haben die Paro­len Wir­kung erzielt. Die Posi­tio­nen der Rechts­po­pu­lis­ten wur­den suk­zes­si­ve auch von ande­ren Poli­ti­kern und Par­tei­en über­nom­men. Die Fol­gen:

Das Asyl­recht wur­de in vie­len euro­päi­schen Län­dern ver­schärft und Euro­pa schließt sei­ne Gren­zen – mit dem im März ver­ein­bar­ten EU-Tür­kei-Deal wird Flücht­lin­gen ihr Grund­recht auf Schutz genom­men. In kür­zes­ter Zeit kam es zu schwe­rem Unrecht gegen­über Schutz­su­chen­den und zu gra­vie­ren­den Ver­let­zun­gen der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on.

Europa schottet sich immer weiter ab

Wäh­rend im Mit­tel­meer das töd­lichs­te Jahr über­haupt droht und 2016 bereits über 2.500 Men­schen auf der Flucht nach Euro­pa ihr Leben ver­lo­ren haben, setzt die Euro­päi­sche Uni­on immer wei­ter auf Abschot­tung und ver­ab­schie­det sich von ihren huma­ni­tä­ren Wer­ten. Dabei dro­hen wei­te­re Abkom­men nach dem Vor­bild des Tür­kei-Deals mit afri­ka­ni­schen Des­po­ten.

Position beziehen!

Ange­sichts die­ser Ent­wick­lun­gen ist es höchs­te Zeit, Flag­ge zu zei­gen: Gegen Ras­sis­mus. Gegen Frem­den­feind­lich­keit. Gegen die Het­ze und die dra­ma­ti­schen Fol­gen, die sie für unse­re Gesell­schaft hat. Kommt zu den Men­schen­ket­ten! Die Ter­mi­ne im Über­blick: