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Afghanistan: Weil es so sicher ist, bleibt die NATO noch ein paar Jahre
Eigentlich wollten die NATO-Staaten dieses Jahr endgültig ihre Truppen aus Afghanistan abziehen. Doch jetzt wurde der Einsatz verlängert – bis mindestens 2020. Trotz der prekären Sicherheitslage plant Deutschland aber, in Zukunft verstärkt nach Afghanistan abzuschieben.
»Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass alle Probleme in Afghanistan in der nahen Zukunft gelöst werden« begründet NATO-Generalsekretär Stoltenberg die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes bis 2020. Das ist noch vorsichtig ausgedrückt: Beinahe im Wochentakt kommen Meldungen über blutige Anschläge, die Zahl der zivilen Opfer steigt immer weiter und in ganz Afghanistan gibt es umkämpfte Gebiete.
»No-Go-Areas« für NATO-Kräfte – aber abschieben geht?
Bei der NATO bereitet man sich daher offenbar auf eine »Endlos-Mission« vor, auch für die Bundeswehr steht ein möglicher Abzug aus Afghanistan nicht einmal mehr zur Debatte. Von der Bundesregierung war jedoch noch im April zu lesen, dass die Sicherheitslage »ausreichend kontrollierbar« sei – zu befürchten ist also, dass man dort an de Maizières Mär vom »sicheren Afghanistan« festhält und plant, weiterhin Afghanen in ihr Herkunftsland abzuschieben.
Währenddessen zeigen Karten des ISW oder der New York Times deutlich, dass Taliban und IS-Terroristen sich immer weiter ausbreiten. Der SPIEGEL berichtet auch von Bundeswehr-Lagekarten, auf denen »der gesamte Süden in Rot [leuchtet], dort regieren die Taliban« und spricht von »No-Go-Areas« für NATO-Kräfte auch im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr-Truppen stationiert sind.
Die Bundesregierung muss ihre Haltung ändern
Seit Monaten versucht die Bundesregierung, die gefährliche Lage in Afghanistan kleinzureden und hier lebende Afghanen mit der Ankündigung von Abschiebungen zu verunsichern. Ins Bild passt da auch, dass afghanischen Flüchtlingen der Zugang zu Integrationskursen während des Asylverfahrens verweigert wird, da sie »keine gute Bleibeperspektive« hätten.
Die Bundesregierung sollte ihre Haltung dringend ändern und die desintegrativen Maßnahmen gegenüber Afghan*innen beenden. Auf absehbare Zeit bleibt für viele Menschen eine Rückkehr in ihre Heimat wohl ausgeschlossen – und auch der Regierung muss bewusst sein: Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten für die Betroffenen Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände.