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Über 40.000 Menschen haben klare Kante gegen Rassismus gezeigt! Foto: Bastian Bochinski

Am 21. März ist der Internationale Antirassismus-Tag. Zu diesem Anlass haben PRO ASYL und Die Toten Hosen 41.501 Unterschriften aus der Aktion »Gemeinsam gegen Rassismus« im Deutschen Bundestag an Vizepräsidentin Claudia Roth übergeben. Denn die Zahlen zu fremdenfeindlichen Straftaten zeigen: Wenn es um Rassismus geht, dürfen wir keine Ruhe geben!

1.775 Über­grif­fe auf Geflüch­te­te und 173 Atta­cken auf Flücht­lings­un­ter­künf­te zähl­te das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um im Jahr 2018 [Ant­wort auf eine Anfra­ge der LINKEN im Bun­des­tag] – das sind mehr als fünf Angrif­fe jeden Tag, die aller­meis­ten davon wer­den als »rechts­mo­ti­viert« ein­ge­stuft. Ins­ge­samt 315 Men­schen wur­den dabei im ver­gan­ge­nen Jahr ver­letzt.

Das zeigt, wie aktu­ell und not­wen­dig die Kam­pa­gne »Wir geben kei­ne Ruhe – Gemein­sam gegen Ras­sis­mus« ist. 41.501 Men­schen for­dern dabei zusam­men mit uns und den Toten Hosen ein akti­ves Ein­tre­ten der Poli­tik gegen ras­sis­ti­sche Stim­mungs­ma­che und Flücht­lings­feind­lich­keit, die kon­se­quen­te Auf­klä­rung und Ahn­dung ras­sis­tisch moti­vier­ter Gewalt, Blei­be­recht für die Opfer ras­sis­ti­scher Atta­cken und kei­ne wei­te­ren Asyl­rechts­ver­schär­fun­gen in Deutsch­land und Euro­pa.

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Gemein­sam mit Brei­ti von den Toten Hosen wur­den die Unter­schrif­ten im Bun­des­tag über­ge­ben. Foto: Bas­ti­an Bochin­ski

»Die Opfer ras­sis­ti­scher Gewalt sind nicht nur kör­per­lich ver­letzt wor­den. Es ist nicht nur ein Angriff auf ihren Kör­per, es ist ein Angriff auf ihr Mensch­sein.«

Gün­ter Burk­hardt, Geschäfts­füh­rer von PRO ASYL

Rassistische Gewalt ahnden, Opfer schützen!

Der Staat muss die Täter ver­fol­gen. Und damit sie vor Gericht ver­ur­teilt wer­den kön­nen, müs­sen die Opfer in der Lage sein, aus­zu­sa­gen. Nicht nur in Bran­den­burg, Ber­lin, Bre­men oder Thü­rin­gen, wo es Erlas­se zur vor­über­ge­hen­den Dul­dung für Opfer sol­cher Gewalt­ta­ten gibt. Es braucht eine bun­des­wei­te Rege­lung, die tat­säch­lich greift!

Rechtspopulistischer Wahlkampf überall in Europa

Für rech­te Gewalt sind auch die­je­ni­gen mit­ver­ant­wort­lich, die auf poli­ti­scher Ebe­ne gegen Geflüch­te­te het­zen und ein gesell­schaft­li­ches Kli­ma erzeu­gen, in dem die Grund­la­gen des Zusam­men­le­bens in einer zivi­li­sier­ten Welt aus dem Blick gera­ten.

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Zahl­rei­che Medi­en­ver­tre­ter waren bei Über­ga­be und Pres­se­ge­spräch anwe­send. Foto: Bas­ti­an Bochin­ski

»Vor Euro­pas Toren ster­ben Tau­sen­de auf der Flucht – und die­je­ni­gen, die sie ret­ten wol­len, wer­den mas­siv dar­an gehin­dert.«

Brei­ti, Die Toten Hosen

Aktu­ell lässt sich das auch im Euro­pa­wahl­kampf beob­ach­ten: Sal­vi­ni, Orban und Co schü­ren eine anti­eu­ro­päi­sche, natio­na­lis­ti­sche Stim­mung. Rechts­ex­tre­mis­ten und Natio­na­lis­ten zie­len auf die Zer­le­gung Euro­pas ab. Deutsch­land muss dabei in einem sol­chen zer­brö­seln­den Euro­pa der Fels in der Bran­dung sein und das Recht auf Asyl ver­tei­di­gen. Das ist unser Appell an die Abge­ord­ne­ten des Deut­schen Bun­des­tags!