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An der SchlaU-Schule in München lernen junge Flüchtlinge deutsch und können den Hauptschulabschluss erwerben. Viele schaffen es danach in die Ausbildung. Doch es darf nicht bei einzelnen Vorzeigeprojekten bleiben, angesichts steigender Flüchtlingszahlen muss Integration systematisch und flächendeckend ermöglicht werden. Foto: Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.

Das Innenministerium geht von bis zu 800.000 Asylsuchenden in 2015 aus. Der Großteil der Flüchtlinge wird auf Dauer bleiben. Es muss dafür gesorgt werden, dass sie zügig auf eigenen Füßen stehen und aus den Unterkünften ausziehen können – nur so kann nachhaltig für Entlastung gesorgt werden und Integration gelingen.

Das Bundesinnenministerium (BMI) erwartet für das 2015 bis zu 800.000 Asylanträge. Bis Ende Juli 2015 wurden 195.723 Asyl-Erstanträge gestellt. Die Tatsächlichen Zugangszahlen liegen jedoch darüber. Im Juli erreichten nach Angaben des BMI 89.000 Flüchtlinge Deutschland, aufgrund von erheblichen Verzögerungen im Antragsverfahren wurden jedoch lediglich 34.000 Asylanträge registriert. Für August wird noch einmal mit einer Steigerung gerechnet. Ob sich die hohe Prognose am Ende bewahrheitet, bleibt jedoch abzuwarten.

Jeder Zweite wird anerkannt

Der Großteil der Flüchtlinge wird lange oder auf Dauer bleiben. Die bereinigte Gesamtschutzquote [1] liegt derzeit bei 47,8 Prozent – fast jeder Zweite erhält damit bereits im behördlichen Verfahren eine Aufenthaltserlaubnis. Bei zuletzt 10,5 Prozent positiven Klageverfahren vor Gericht liegt die Erfolgsquote letztlich bei über 50 Prozent. Hinzu kommt, dass zahlreiche abgelehnte Asylsuchende, zum Beispiel aus Afghanistan, in Deutschland geduldet werden und erst später eine Aufenthaltserlaubnis erhalten – etwa aufgrund von Integrationsleistungen oder aus familiären Gründen.

Die steigenden Flüchtlingszahlen führen vielerorts zu katastrophalen Aufnahmebedingungen in Zelten, Turnhallen und Notunterkünften. Der Bau von winterfesten Unterkünften muss dringend forciert werden. Notunterkünfte an abgelegenen Orten dürfen keine Dauerlösung sein. Doch damit ist es nicht getan. Statt alleine zu Fragen „wo bringe ich unter?“ und populistisch nach mehr Abschiebungen und Leistungskürzungen zu rufen, muss vor allem gefragt werden: Wie können Flüchtlinge zügig wieder aus den Unterkünften ausziehen und wie kann die Integration gelingen.

Warum wir ein Integrationsprogramm brauchen

Es muss verhindert werden, dass zehntausende Menschen über Jahre hinweg in Großunterkünften und Containerlagern isoliert und am Zugang zu Bildung und Arbeit gehindert werden. Restriktionen, wie etwa der Ausschluss von Asylsuchenden und Geduldeten von den Integrationskursen sowie die Hürden und Verbote beim Arbeitsmarktzugang, müssen dringend aufgehoben werden. Es muss stattdessen investiert werden in Sprachkurse, in Hilfestellungen bei der Arbeitsmarktintegration sowie in Bildungsmaßnahmen für junge Flüchtlinge. Das alles kostet zu Beginn des Aufenthalts Geld – erhebliche zusätzliche Mittel werden notwendig sein – die Kosten der Desintegration werden jedoch deutlich höher ausfallen.

Das Rückstauproblem: Rein ins Lager, aber nicht wieder raus?

Nachhaltig kann das Unterbringungsproblem zudem nur gelöst werden, wenn es gelingt Fluktuation in den Unterkünften herzustellen. Die Rechnung ist einfach: Wenn nur dafür gesorgt wird, dass Flüchtlinge in Sammelunterkünften untergebracht werden, sie aber dort nicht wieder herauskommen, ist jede neue Unterkunft irgendwann voll und die nächste muss eröffnet werden.

Bürokratische Hürden, die den Auszug verhindern, müssen dringend abgebaut werden. Wenn Flüchtlinge etwa bei Verwandten oder Freunden eine Bleibe finden oder eine eigene Wohnung finden, wird der Umzug durch Zwangszuweisungen, Wohnsitzauflagen und Auszugsverbote in vielen Fällen verhindert. Viele Unterkunftsplätze bleiben zudem langfristig blockiert, da Flüchtlinge, die ausziehen dürfen, nur schwerlich eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt finden. Der soziale Wohnungsbau muss durch ein Sofortprogramm wiederbelebt werden – nicht nur für Flüchtlinge, sondern generell für Menschen mit geringem Einkommen.

Lange Asylverfahren: Viel Bürokratie und falsche Priorisierung

Auch das bürokratische Antragsverfahren führt zu erheblichen Verlängerungen der Wartezeiten. In vielen Fällen registriert zunächst die Bundespolizei Flüchtlinge und leitet ein Strafverfahren wegen illegalen Grenzübertritts ein, das in der Regel später wieder eingestellt wird. Dann nehmen Landesbehörden das Asylersuchen entgegen und stellen eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender aus, die an das Bundesamt weitergeleitet wird. Erst dann erfolgt die Stellung eines Asylantrags. Durch den Entscheidungsrückstau beim Bundesamt kommt es zu weiteren erheblichen Verzögerungen. In vielen Fällen wird erst nach ein bis zwei Jahren entschieden. Neben einer notwendigen Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, muss daher dringend das Antragsverfahren vereinfacht werden.

Erhebliche Kapazitäten werden auch durch zehntausende Dublin-Verfahren gebunden, die dem Asylverfahren vorgeschaltet sind und die Wartezeiten massiv verlängern. Auch hier kann Entlastung geschaffen werden. Die Versuche Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak zurück in Länder wie Ungarn, Italien oder Bulgarien zu überstellen, sollten eingestellt werden. Sie sind menschenrechtswidrig und binden überdies Arbeitskapazitäten, die anderer Stelle dringend benötig werden.

[1] Anteil aller positiven Entscheidungen an den Gesamtentscheidungen, ohne die sogenannten formellen Entscheidungen, in denen es zu einer inhaltlichen Entscheidung aus unterschiedlichen Gründen nicht gekommen ist, etwa weil ein anderer EU-Staat für zuständig erachtet wird.