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Malta verstößt gegen Refoulementverbot
Eine Gruppe somalischer Flüchtlinge wurde vor einigen Tagen in maltesischen Gewässern aufgegriffen. Ein Teil durfte einreisen, der andere Teil wurde nach Libyen zurückgeschoben. Damit reiht sich Malta nach Italien ein in die Riege der Staaten, die Schutzsuchende auf See zurückweisen ohne Beachtung geltender Konventionen. Wie es zu der Aufteilung der Gruppe von Flüchtlingen kam, ist
Eine Gruppe somalischer Flüchtlinge wurde vor einigen Tagen in maltesischen Gewässern aufgegriffen. Ein Teil durfte einreisen, der andere Teil wurde nach Libyen zurückgeschoben. Damit reiht sich Malta nach Italien ein in die Riege der Staaten, die Schutzsuchende auf See zurückweisen ohne Beachtung geltender Konventionen.
Wie es zu der Aufteilung der Gruppe von Flüchtlingen kam, ist fragwürdig. UNHCR und andere Menschenrechtsorganisationen haben die offiziellen Aussagen der maltesischen Armee dazu öffentlich in Zweifel gezogen. Zunächst hieß es, die 27 an die libyschen Behörden übergebenen Flüchtlinge hätten sich freiwillig dafür entschieden. Eine Aussage, die stutzig macht: warum sollten Menschen, die unter großen Gefahren und Entbehrungen bis vor die europäische Küste gekommen sind, freiwillig nach Libyen wollen, wo ihnen ein ungewisses Schicksal droht? Menschenrechtsverletzungen in Libyen und an den europäischen Außengrenzen dokumentiert auch der italienische Journalist Gabriele del Grande für Fortress Europe, aktuell mit einem Kommentar zur neuen maltesischen Praxis.
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