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FRONTEX-Operationen ohne Malta?
Malta will aus Protest gegen die neuen Leitlinien für Frontex nicht mehr an Operationen der EU-Grenzagentur mitwirken. Nach den vor kurzem verabschiedeteten Leitlinien müsse der Staat die Flüchtlinge aufnehmen, unter dessen Flagge die Frontex-Operation durchgeführt werde. Der Premierminister Maltas stellte in der vergangenen Woche fest, dass Malta in Zukunft nur dann an Frontex-Operationen teilnehmen werde,
Malta will aus Protest gegen die neuen Leitlinien für Frontex nicht mehr an Operationen der EU-Grenzagentur mitwirken. Nach den vor kurzem verabschiedeteten Leitlinien müsse der Staat die Flüchtlinge aufnehmen, unter dessen Flagge die Frontex-Operation durchgeführt werde. Der Premierminister Maltas stellte in der vergangenen Woche fest, dass Malta in Zukunft nur dann an Frontex-Operationen teilnehmen werde, wenn es eine andere Verantwortungsteilung gebe, die nicht zu neuen Belastungen für Malta führen würde. Die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström, will die Diskussion mit Malta weiter führen, da angesichts der bevorstehenden „Saison illegaler Migration“ eine Kooperation wichtig sei.
PRO ASYL kritisiert die unsolidarische Flüchtlingsaufnahme in der EU. Staaten wie Deutschland drängen die EU-Randstaaten dazu, die Hauptverantwortung für Schutzsuchende zu tragen. Wenn die deutsche Bundesregierung im Sommer 100 Flüchtlinge aus Malta aufnehmen will, ist dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein und ersetzt keine echte Verantwortungsteilung. Gleichwohl ist die Kritik Maltas an den Frontex-Einsätzen unvollständig: Flüchtlinge müssen ihr Leben auf hoher See riskieren, weil es keine gefahrenfreien Zugänge für Schutzsuchende in die EU gibt. Frontex ist Teil der Abwehrpolitik.
Bericht der Times of Malta, 5. April 2010
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