27.04.2010
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Foto: UNHCR, J.Wreford

Heute werden rund 180 irakische Flüchtlinge aus Syrien erwartet, die im Rahmen eines im Jahr 2008 beschlossenen Aufnahmeprogramms in Deutschland aufgenommen werden. Damit ist die von Deutschland zugesagte Quote mit nahezu 2.500 aufgenommenen besonders schutzbedürftigen Menschen erfüllt. Unter den Aufgenommenen sind vor allem Angehörige religiöser Minderheiten, Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Verwandten in Deutschland.

Heute werden rund 180 irakische Flüchtlinge aus Syrien erwartet, die im Rahmen eines im Jahr 2008 beschlossenen Aufnahmeprogramms in Deutschland aufgenommen werden. Damit ist die von Deutschland zugesagte Quote mit nahezu 2.500 aufgenommenen besonders schutzbedürftigen Menschen erfüllt. Unter den Aufgenommenen sind vor allem Angehörige religiöser Minderheiten, Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Verwandten in Deutschland.

Die EU-Innenminister hatten sich 2008 darauf verständigt, bis zu 10.000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen, es durften aber bis heute nur 3.300 – 4.000 Menschen kommen. Daraus wird ersichtlich, dass es mit der europäischen Solidarität mit den Irakflüchtlingen nicht weit her ist. Dringend notwendig ist ein kontinuierliches Resettlementprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen. Es braucht jährlich angemessene, verbindliche Quoten statt mühsam durchgesetzter Einzelaktionen – die zudem die Flüchtlingserstaufnahme vor Ort kaum wirklich entlastet.

Angesichts der Lage in der Herkunftsregion mit weit mehr als einer Million Flüchtlinge bleibt die Aufnahme von 2.500 Menschen in Deutschland ein Tropfen auf den heißen Stein. PRO ASYL hat deshalb im Februar 2010 die E-Mail-Aktion „Verantwortung übernehmen – Flüchtlinge aufnehmen“ gestartet, mit der Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert wird, mehr Irakflüchtlinge aus der Krisenregion in Syrien, Jordanien und der Türkei zu holen und dafür zu sorgen, dass Deutschland sich am Resettlementprogramm der Vereinten Nationen mit der jährlichen Aufnahme einer substanziellen Zahl von Flüchtlingen beteiligt.

Tübinger Aktion zur Aufnahme von Angehörigen (17.08.10)

5.000 Rettungsringe für Flüchtlinge (01.10.09)

Parteien äußern sich zum Resettlement (23.09.09)

Aufnahme irakischer Flüchtlinge kann nur ein erster Schritt sein (04.03.09)