27.04.2010
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Foto: UNHCR, J.Wreford

Heu­te wer­den rund 180 ira­ki­sche Flücht­lin­ge aus Syri­en erwar­tet, die im Rah­men eines im Jahr 2008 beschlos­se­nen Auf­nah­me­pro­gramms in Deutsch­land auf­ge­nom­men wer­den. Damit ist die von Deutsch­land zuge­sag­te Quo­te mit nahe­zu 2.500 auf­ge­nom­me­nen beson­ders schutz­be­dürf­ti­gen Men­schen erfüllt. Unter den Auf­ge­nom­me­nen sind vor allem Ange­hö­ri­ge reli­giö­ser Min­der­hei­ten, Kin­der und Jugend­li­che sowie Men­schen mit Ver­wand­ten in Deutsch­land.

Heu­te wer­den rund 180 ira­ki­sche Flücht­lin­ge aus Syri­en erwar­tet, die im Rah­men eines im Jahr 2008 beschlos­se­nen Auf­nah­me­pro­gramms in Deutsch­land auf­ge­nom­men wer­den. Damit ist die von Deutsch­land zuge­sag­te Quo­te mit nahe­zu 2.500 auf­ge­nom­me­nen beson­ders schutz­be­dürf­ti­gen Men­schen erfüllt. Unter den Auf­ge­nom­me­nen sind vor allem Ange­hö­ri­ge reli­giö­ser Min­der­hei­ten, Kin­der und Jugend­li­che sowie Men­schen mit Ver­wand­ten in Deutsch­land.

Die EU-Innen­mi­nis­ter hat­ten sich 2008 dar­auf ver­stän­digt, bis zu 10.000 beson­ders schutz­be­dürf­ti­ge Flücht­lin­ge aus dem Irak auf­zu­neh­men, es durf­ten aber bis heu­te nur 3.300 – 4.000 Men­schen kom­men. Dar­aus wird ersicht­lich, dass es mit der euro­päi­schen Soli­da­ri­tät mit den Irak­flücht­lin­gen nicht weit her ist. Drin­gend not­wen­dig ist ein kon­ti­nu­ier­li­ches Resett­le­ment­pro­gramm zur Auf­nah­me von Flücht­lin­gen. Es braucht jähr­lich ange­mes­se­ne, ver­bind­li­che Quo­ten statt müh­sam durch­ge­setz­ter Ein­zel­ak­tio­nen – die zudem die Flücht­lings­erst­auf­nah­me vor Ort kaum wirk­lich ent­las­tet.

Ange­sichts der Lage in der Her­kunfts­re­gi­on mit weit mehr als einer Mil­li­on Flücht­lin­ge bleibt die Auf­nah­me von 2.500 Men­schen in Deutsch­land ein Trop­fen auf den hei­ßen Stein. PRO ASYL hat des­halb im Febru­ar 2010 die E-Mail-Akti­on „Ver­ant­wor­tung über­neh­men – Flücht­lin­ge auf­neh­men“ gestar­tet, mit der Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re auf­ge­for­dert wird, mehr Irak­flücht­lin­ge aus der Kri­sen­re­gi­on in Syri­en, Jor­da­ni­en und der Tür­kei zu holen und dafür zu sor­gen, dass Deutsch­land sich am Resett­le­ment­pro­gramm der Ver­ein­ten Natio­nen mit der jähr­li­chen Auf­nah­me einer sub­stan­zi­el­len Zahl von Flücht­lin­gen betei­ligt.

Tübin­ger Akti­on zur Auf­nah­me von Ange­hö­ri­gen (17.08.10)

5.000 Ret­tungs­rin­ge für Flücht­lin­ge (01.10.09)

Par­tei­en äußern sich zum Resett­le­ment (23.09.09)

Auf­nah­me ira­ki­scher Flücht­lin­ge kann nur ein ers­ter Schritt sein (04.03.09)