04.08.2016
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Überall in Afghanistan kommt es zu Anschlägen und Angriffen durch Taliban oder den IS, wie hier in der Provinz Helmand. Foto: Reuters / Abdul Malik

Ein Bericht aus den USA spricht davon, dass nur noch zwei Drittel des Landes in den Händen der Regierung sei, Taliban-Kämpfer und Truppen des »Islamischen Staats« gewinnen immer mehr an Boden. Trotz der prekären Sicherheitslage plant Deutschland, in Zukunft verstärkt nach Afghanistan abzuschieben.

Von 407 Bezirken in Afghanistan sind bereits 36 »in der Gewalt oder unter dem Einfluss von Extremisten«, 104 weitere seien »in Gefahr«. Das geht aus einem Bericht eines Aufsichtsgremiums des US-Senats für die Aufbauhilfe in Afghanistan an das Parlament hervor – und das ist wohl noch eine eher optimistische Schätzung, denn hierbei handelt es sich nicht um neutrale Beobachter, sondern um die in den USA zuständige Behörde für den Wiederaufbau des Landes.

In fast allen Landesteilen kommt es zu Anschlägen oder Gefechten, wie jüngste Meldungen über Kämpfe im nordafghanischen Helmand und der Provinz Dschausdschan im Süden sowie über Anschläge in Kabul zeigen.

Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten für die Betroffenen Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände!

In der Hauptstadt wurde ein Hotel, in dem mehrheitlich ausländische Söldner untergebracht sind, von den Taliban attackiert, eine Woche zuvor forderte schon ein IS-Anschlag, der vor allem der Bevölkerungsgruppe der Hazara galt, über 80 Tote. In der westafghanischen Stadt Herat, die eigentlich als sicher gilt, kam es ebenfalls zu einem Taliban-Angriff, bei dem eine Gruppe ausländischer Touristen beschossen wurde.

Über 5.000 zivile Opfer im ersten Halbjahr 2016

Mehr als 5.100 Zivilist*innen wurden im ersten Halbjahr 2016 Opfer der Kampfhandlungen und dabei verletzt oder gar getötet, berichten die Vereinten Nationen – vor allem Kinder sind stark betroffen. Der traurige Trend aus dem Vorjahr setzt sich also unvermindert fort.

Seit Monaten versucht die Bundesregierung trotzdem, die gefährliche Lage in Afghanistan kleinzureden und hier lebende Afghan*innen mit der Ankündigung von Abschiebungen zu verunsichern. Ins Bild passt da auch, dass afghanischen Flüchtlingen der Zugang zu Integrationskursen während des Asylverfahrens verweigert wird, da sie »keine gute Bleibeperspektive« hätten.

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Die Bundesregierung sollte ihre Haltung dringend ändern und die desintegrativen Maßnahmen gegenüber Afghan*innen beenden. Auf absehbare Zeit bleibt für viele Menschen eine Rückkehr in ihre Heimat wohl ausgeschlossen – und auch der Regierung muss bewusst sein: Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten für die Betroffenen Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände.