19.12.2017
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Wildes Lager in der Nähe von Campobello di Mazara auf Sizilien, wo viele Flüchtlinge und Migrant*innen bei der Ernte ausgebeutet werden. Foto: siciliamigranti

Die allermeisten der Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen, kommen in Italien an. Doch die Unterbringungssituation dort ist unübersichtlich, die Asylantragsstellung schwierig. Viele leben unter prekären Bedingungen, manche sind gar obdachlos.

Zäu­ne tei­len das Gelän­de der ehe­ma­li­ge Kaser­ne Gaspar­ro in Mes­si­na. Auf der einen Sei­te befin­det sich der neu­es­te Hot­spot Ita­li­ens, der im Okto­ber 2017 als fünf­ter sei­ne Tore öff­ne­te (oder bes­ser hin­ter den Geflüch­te­ten schloss). Mes­si­nas Bevöl­ke­rung war jedoch nicht gewillt, einen Hot­spot in der eige­nen Stadt zu tole­rie­ren, daher nennt es sich »Zen­trum für die aller­ers­te Auf­nah­me«. Ein Selbst­be­trug, denn das Zen­trum arbei­tet tat­säch­lich genau­so wie ein Hot­spot: mit EASO Beamt*innen und sicher bald auch mit Frontex-Beamt*innen, die dort so genann­te »Wirtschaftsmigrant*innen« von poten­ti­el­len Asyl­su­chen­den tren­nen.

Auf der ande­ren Sei­te des Zau­nes leben der­zeit vor allem männ­li­che Geflüch­te­te aus dem Sub­sa­ha­ra­raum in einem so genann­ten CAS, einem außer­or­dent­li­chen Auf­nah­me­zen­trum. Die­ses soll eigent­lich nur zum Über­gang die­nen, bis ein Platz in einem »rich­ti­gen« Auf­nah­me­zen­trum gefun­den wird. Nicht sel­ten jedoch ver­brin­gen Geflüch­te­te Jah­re in die­sen »Not­fall­zen­tren«, die nicht dar­auf ange­legt sind, Men­schen in den ita­lie­ni­schen All­tag zu inte­grie­ren und sie auf das Leben dort vor­zu­be­rei­ten.

Die Unter­kunft ist seit lan­gem in der Kri­tik, trotz Reno­vie­rungs­ar­bei­ten ist sie bei jedem grö­ße­rem Regen­guss über­schwemmt, die Bewoh­ner müs­sen dann drau­ßen in Zel­ten auf Feld­bet­ten schla­fen. In Sizi­li­en ist es kalt im Win­ter, es reg­net viel. Auch sonst ist das CAS eine eher pre­kä­re Ein­rich­tung: kei­ner­lei Gemein­schafts­räu­me, Wäsche muss auf dem Trenn­zaun zum Hot­spot auf­ge­hängt wer­den, es gibt sel­ten war­mes Was­ser, neue Klei­dung gibt es nur ein­mal bei der Ankunft – das bedeu­tet, dass vie­le Bewoh­ner Ende Novem­ber mit Som­mer­klei­dung her­um­lau­fen. Vie­le lei­den unter Haut­krank­hei­ten, da sie sich nicht rich­tig waschen und die Wäsche wech­seln kön­nen.

117.000

Flücht­lin­ge haben Ita­li­en die­ses Jahr erreicht.

Viele Zentren, viel Chaos

Das gro­ße Pro­blem der ita­lie­ni­schen Unter­brin­gungs­po­li­tik ist seit lan­gem der Not­stands­cha­rak­ter und das Cha­os in den ver­schie­de­nen Zen­trums­ty­pen. So gibt es nicht nur die CAS, die in immer abge­le­ge­ne­ren Orten eröff­net wer­den, son­dern auch noch CARA – Zen­tren für Asyl­su­chen­de – und SPRAR, die »Zweit­un­ter­kunft«, die laut ita­lie­ni­scher Regie­rung die ein­zi­ge Unter­brin­gungs­form nach der Erst­auf­nah­me sein soll­te. Doch bis dahin ist es noch ein wei­ter Weg. In den CARA befan­den sich Ende Okto­ber laut OXFAM 13.302 Per­so­nen, in den Hot­spots knapp 900 Men­schen. Die­se Zah­len ändern sich natür­lich mit jeder Ankunft. SPRAR-Plät­ze gibt es laut Aus­sa­ge des dafür zustän­di­gen Ser­vi­zio Cen­tra­le 31.270, bei wei­tem nicht aus­rei­chend, wenn man bedenkt, dass die Geflüch­te­ten dort 6–12 Mona­te ver­brin­gen, aber in die­sem Jahr schon mehr als 117.000 Geflüch­te­te Ita­li­en erreicht haben.

Dazu wur­den noch die Hot­spots und die HUBs geschaf­fen, ers­te­re, um so genann­te »Wirt­schafts­flücht­lin­ge« von poten­ti­el­len Asyl­su­chen­den zu tren­nen, letz­te­re soll­ten eigent­lich als Ver­teil­stel­len die­nen. Hier wur­den in vier HUBs in ganz Ita­li­en vor allem Geflüch­te­te unter­ge­bracht, die einen Anspruch auf »Relo­ca­ti­on«, also die Umsied­lung in einen ande­ren EU-Mit­glieds­staat, hat­ten. Die­ses Pro­gramm ist aller­dings Ende Sep­tem­ber aus­ge­lau­fen, die HUBs sind letzt­end­lich zu wei­te­ren CAS gewor­den. Und so regiert das Cha­os auch auf­grund des Endes der Relo­ca­ti­on-Pro­gramms: sogar gan­ze syri­sche Fami­li­en wer­den in die Erst­auf­nah­me­zen­tren gebracht – und wenn dort kei­ne Plät­ze für Fami­li­en zur Ver­fü­gung ste­hen wer­den sie getrennt: was der Krieg nicht geschafft hat, schafft die Poli­tik.

Problemfall CAS

OXFAM brach­te Anfang Novem­ber einen neu­en Bericht zur Unter­brin­gung »à la ita­lia­na« her­aus. 78% aller Asyl­su­chen­den leben dem­nach in den ca. 7.000 CAS im Land. Die indi­vi­du­el­len Geschich­ten zäh­len nicht – will­kür­lich wer­den Geflüch­te­te in gro­ße Zen­tren ohne jeg­li­che Ver­sor­gung oder aber in klei­ne Unter­künf­te ver­legt, die ihnen eine Chan­ce auf Arbeit und Aus­bil­dung geben. Einen Plan gibt es dabei nicht.

Das bedeu­tet nach Aus­sa­gen von Ärz­te ohne Gren­zen in Sizi­li­en, dass viel­fach nicht dar­auf geach­tet wird, ob es sich um beson­ders Schutz­be­dürf­ti­ge han­delt oder nicht. Fami­li­en wer­den oft­mals getrennt, Asyl­an­trä­ge auf­grund der Natio­na­li­tät ver­wehrt bzw. es wird nicht infor­miert über die Mög­lich­keit, einen sol­chen zu stel­len. Die Stan­dards sind nicht gleich, eine Kon­trol­le durch die zustän­di­gen Prä­fek­tu­ren erfolgt sel­ten oder nie. CAS wer­den meist in her­un­ter­ge­wirt­schaf­te­ten Hotels oder Pen­sio­nen eröff­net, abge­le­gen und schwer zugäng­lich, manch­mal schlicht­weg in alten Bau­ern­hö­fen, die eben­so schlecht ange­bun­den sind.

Lange Wartezeiten

Ein gro­ßes Pro­blem für CAS Bewohner*innen stel­len auch die lan­gen War­te­zei­ten der Ver­fah­ren dar. Bis ein so genann­tes C3 For­mu­lar – das Asyl­an­trags­ge­such – aus­ge­füllt wer­den kann, ver­ge­hen oft­mals drei Mona­te, eine Rechts­be­ra­tung gibt es nicht. Wei­te­re sechs Mona­te ver­ge­hen im Durch­schnitt, bis die Asyl­kom­mis­si­on einen Ter­min zur Anhö­rung ver­gibt. Nach der Anhö­rung kann es wie­der­rum 6–12 Mona­te bis zu einer Ent­schei­dung dau­ern.  Drei Mona­te dau­ert es, bis ein Gerichts­ter­min für das Kla­ge­ver­fah­ren bei einer nega­ti­ven Ent­schei­dung in der ers­ten Instanz fest­ge­legt wird, wei­te­re vier bis sechs Mona­te dau­ert es von der Fest­le­gung des Ter­mins bis zur Ver­hand­lung. Der Gerichts­ent­scheid ist dann nach durch­schnitt­lich drei­ein­halb bis 10 Mona­ten zu erwar­ten. Im Schnitt dau­ern damit Ver­fah­ren zwi­schen zwei und drei Jah­ren. Jah­re, die für einen Groß­teil der Migrant*innen in unzu­läng­li­chen CAS zuge­bracht wer­den müs­sen. Für vie­le bedeu­tet das nach einem lan­gem War­ten auf Godot, dass sie sich wie­der auf den Weg machen, ihre Flucht fort­set­zen, ohne auf den Aus­gang ihres Ver­fah­rens zu war­ten, soll­te es denn je begon­nen haben.

Freier Fall – Obdachlose Migrant*innen und Geflüchtete in Rom

Nicht nur in Sizi­li­en ist die Situa­ti­on der Unter­brin­gung trost­los. Beson­ders hart trifft es auch Migrant*innen und Geflüch­te­te in Rom. MEDU (Ärz­te für Men­schen­rech­te) berich­tet, dass sie der­zeit drei Orte mit dem Nötigs­ten in der ita­lie­ni­schen Haupt­stadt ver­sor­gen.

In Tibur­ti­na han­delt es sich um eine Sied­lung mit Zel­ten und ein paar fes­ten Struk­tu­ren, in der vor allem Eritreer*innen leben, die auf die Relo­ca­ti­on war­ten. Doch auch Westafrikaner*innen und Men­schen aus dem Maghreb sind hier unter­ge­kom­men. Es befin­den sich auch vie­le so genann­te Dublin-Rückkehrer*innen hier, da sie bei ihrer Ankunft in Ita­li­en kei­ner­lei Unter­kunft zuge­wie­sen bekom­men haben.

Zwi­schen 50 und 100 Men­schen leben in einem Abriss­haus in einem Gewer­be­ge­biet – zum Teil schon seit 10 Jah­ren. Die Lebens­ver­hält­nis­se in Dreck, maro­der Bau­sub­stanz und Unge­zie­fer sind unzu­mut­bar.  Hier leben auch vie­le Geflüch­te­te, die ihren Platz in einem Zen­trum auf­grund von uner­laub­ter Abwe­sen­heit ver­lo­ren haben oder deren Asyl­ver­fah­ren been­det wur­de. Eine Zukunft haben sie nicht.

In der Sta­zio­ne Ter­mi­ni hin­ge­gen, dem Haupt­bahn­hof, leben obdach­lo­se Italiener*innen, euro­päi­sche Staatsbürger*innen und Migrant*innen.  Vie­le hier haben Doku­men­te, vie­le war­ten auf die Ver­län­ge­rung ihrer Auf­ent­halts­pa­pie­re, vie­le hof­fen, bald einen Zug Rich­tung Nor­den zu neh­men. Doch ein Groß­teil der hier Gestran­de­ten haben auch das foglio di via erhal­ten, die Aus­rei­se­ver­fü­gung, und sind inzwi­schen ohne gül­ti­ge Papie­re in Ita­li­en. Auch hier herrscht Hoff­nungs­lo­sig­keit, die mit Alko­hol und Dro­gen kom­pen­siert wird.

Die Asyl­an­trag­stel­lung gleicht in Rom eher einer Lot­te­rie. Nur 20 Anträ­ge nimmt die Aus­län­der­be­hör­de pro Tag an. Lan­ge Schlan­gen bil­den sich schon in der Nacht vor dem Gebäu­de. Inzwi­schen wird sogar der Pass zur Antrag­stel­lung oder zumin­dest eine Ver­lust­an­zei­ge bei der Poli­zei ver­langt. MEDU berich­tet über den Fall eines ägyp­ti­schen Staats­bür­gers, der drei­mal ver­sucht hat, einen Asyl­an­trag zu stel­len. Da dies auf­grund der Pass­lo­sig­keit nicht ging, ver­such­te er, den Pass ver­lus­tig zu mel­den. Er wur­de zur Poli­zei geschickt, um den Pass als gestoh­len zu mel­den, dort erhielt er umge­hend eine Abschie­bungs­ver­fü­gung – eine Asyl­an­trag­stel­lung wur­de ihm nicht ermög­licht.

Ausbeutung zur Erntezeit

Bis zu 1.500 Men­schen, Asyl­su­chen­de wie auch schon lang in Ita­li­en leben­de Migrant*innen, kom­men jedes Jahr nach Cam­po­bel­lo di Maza­ra auf Sizi­li­en zur Oli­ven­ern­te. Danach geht es wei­ter zur Oran­gen­ern­te, Kar­tof­feln, Gemü­se, Wein und wie­der Oli­ven. Die Lebens­be­din­gun­gen in die­sen Zelt- und Kar­ton­städ­ten sind abso­lut unzu­mut­bar. Für 20 -30 Euro am Tag (der um die 14 und nicht acht Arbeits­stun­den hat) schuf­ten sie, um abends unter Plas­tik­pla­nen und an impro­vi­sier­ten Feu­ern zu frie­ren, berich­tet Alber­to Bion­do, der für Bor­der­line Sici­lia das Migra­ti­ons-Moni­to­ring in West­si­zi­li­en macht.

»Ich schä­me mich, an die­sem Ort zu leben. Ich schä­me mich, das mei­ner Frau zu erzäh­len. Also läche­le ich, wenn ich sie am Tele­fon höre. Aber ich möch­te zurück, auch wenn ich weiß, dass das nicht geht. Also las­se ich mich aus­beu­ten, las­se mich von euch Italiener*innen für weni­ge Euros demü­ti­gen.«

Jun­ge, meist nige­ria­ni­sche Frau­en arbei­ten hier als Pro­sti­tu­ier­te. Vie­le der hier Arbei­ten­den tra­gen noch den Jog­ging­an­zug, den sie bei ihrer Ankunft in einem sizi­lia­ni­schen Hafen erhal­ten haben. Sie haben nie­mals eine Unter­kunft zuge­wie­sen bekom­men, son­dern wur­den sofort mit einer »zeit­ver­setz­ten Zurück­wei­sung« auf­ge­for­dert, Ita­li­en in sie­ben Tagen zu ver­las­sen. Nun sind sie recht­los, hoff­nungs­los. »Wir soll­ten dar­an den­ken, wenn wir im Super­markt ver­su­chen, das preis­wer­tes­te Öl und die bil­ligs­ten Früch­te zu kau­fen – an ihnen klebt das Blut der neu­en Skla­ven«, resü­miert Bion­do die Situa­ti­on.

(Judith Gleit­ze)


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