08.12.2011
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Hohe Flüchtlingskommissar António Guterres bei der Eröffnung der Konferenz zum internationalen Flüchtlingsschutz. Foto: UNHCR

UN- Flüchtlingshochkommissar Guterres fordert Entschlossenheit im Kampf gegen Rassismus. EU- Kommissarin Malmstroem kritisiert die bislang fehlende Bereitschaft der EU- Staaten Flüchtlinge aufzunehmen.

In Genf treffen sich seit gestern Vertreter von über 145 Staaten und 60 Organisationen, um die Feierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen der Genfer Flüchtlingskonvention zu begehen. UN- Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres mahnte bei seiner gestrigen Eröffnungsrede, ein entschlossenes Vorgehen gegen Rassismus und Populismus an.

„Populisten und unverantwortliche Medienvertreter beuten die Ängste und Unsicherheiten von Minderheiten aus, um restriktive Politiken durchsetzen zu können und verbreiten so rassistische und xenophobische Haltungen in der Gesellschaft“, so Guterres. Er forderte, dass Regierungen sowie soziale und politische Bewegungen offensiver gegen Intoleranz vorgehen müssten.

Bereits im Vorfeld der Konferenz beklagte EU- Innenkommissarin Cecilia Malmstroem in ihrem Blog, dass es traurig sei, dass sich die EU- Mitgliedsstaaten immer noch nicht auf ein gemeinsame europäisches Asylrechtsystem einigen konnten. Bezogen auf die zahlreichen Appelle des UN- Flüchtlingshochkommissariats in diesem Jahr, mehr Aufnahmeplätze für Flüchtlinge (Resettlement) zur Verfügung zu stellen, zeige sich, dass dies keine Priorität der EU- Staaten sei. „Es ist zu tiefst tragisch“, so Malmström. 

Zum Bericht des UNHCR

Rede von Antonio Guterres (PDF, engl)

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