08.12.2011
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Hohe Flüchtlingskommissar António Guterres bei der Eröffnung der Konferenz zum internationalen Flüchtlingsschutz. Foto: UNHCR

UN- Flüchtlingshochkommissar Guterres fordert Entschlossenheit im Kampf gegen Rassismus. EU- Kommissarin Malmstroem kritisiert die bislang fehlende Bereitschaft der EU- Staaten Flüchtlinge aufzunehmen.

In Genf tref­fen sich seit ges­tern Ver­tre­ter von über 145 Staa­ten und 60 Orga­ni­sa­tio­nen, um die Fei­er­lich­kei­ten zum 60-jäh­ri­gen Bestehen der Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on zu bege­hen. UN- Flücht­lings­hoch­kom­mis­sar Anto­nio Guter­res mahn­te bei sei­ner gest­ri­gen Eröff­nungs­re­de, ein ent­schlos­se­nes Vor­ge­hen gegen Ras­sis­mus und Popu­lis­mus an.

„Popu­lis­ten und unver­ant­wort­li­che Medi­en­ver­tre­ter beu­ten die Ängs­te und Unsi­cher­hei­ten von Min­der­hei­ten aus, um restrik­ti­ve Poli­ti­ken durch­set­zen zu kön­nen und ver­brei­ten so ras­sis­ti­sche und xeno­pho­bi­sche Hal­tun­gen in der Gesell­schaft“, so Guter­res. Er for­der­te, dass Regie­run­gen sowie sozia­le und poli­ti­sche Bewe­gun­gen offen­si­ver gegen Into­le­ranz vor­ge­hen müss­ten.

Bereits im Vor­feld der Kon­fe­renz beklag­te EU- Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­stro­em in ihrem Blog, dass es trau­rig sei, dass sich die EU- Mit­glieds­staa­ten immer noch nicht auf ein gemein­sa­me euro­päi­sches Asyl­recht­sys­tem eini­gen konn­ten. Bezo­gen auf die zahl­rei­chen Appel­le des UN- Flücht­lings­hoch­kom­mis­sa­ri­ats in die­sem Jahr, mehr Auf­nah­me­plät­ze für Flücht­lin­ge (Resett­le­ment) zur Ver­fü­gung zu stel­len, zei­ge sich, dass dies kei­ne Prio­ri­tät der EU- Staa­ten sei. „Es ist zu tiefst tra­gisch“, so Malm­ström. 

Zum Bericht des UNHCR

Rede von Anto­nio Guter­res (PDF, engl)

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