Süditalien als Experimentierfeld für Haft und Schnellverfahren

Bei der Flucht nach Euro­pa haben sich die Flucht­rou­ten ver­la­gert: Wäh­rend in Ita­li­en im Ver­gleich zum Vor­jahr weni­ger Men­schen ankom­men, haben die Ankünf­te in Grie­chen­land und Spa­ni­en zuge­nom­men – auf den Kana­ri­schen Inseln sogar um 154 Pro­zent. Zudem ist die Zahl der Schutz­su­chen­den, die über das Meer nach Ita­li­en kom­men, von 2023 auf 2024 um rund 60 Pro­zent gesun­ken. Laut UNHCR star­ben bis­her im Jahr 2024 min­des­tens 2368 Men­schen im gesam­ten Mit­tel­meer, die Dun­kel­zif­fer dürf­te sehr viel höher sein.

Mehr Abfangaktionen: Mehr Gewalt, weniger Ankünfte

Flucht und Migra­ti­on sind äußerst kom­ple­xe Phä­no­me­ne, die von vie­len Fak­to­ren beein­flusst wer­den. Doch die post­fa­schis­ti­sche ita­lie­ni­sche Minis­ter­prä­si­den­tin Gior­gia Melo­ni prä­sen­tiert den Rück­gang der Ankünf­te in Ita­li­en als Erfolg ihrer schmut­zi­gen Deal-Poli­tik mit Tune­si­en und Libyen.

Tat­säch­lich haben die gewalt­vol­len Abfang­ak­tio­nen auf See in den letz­ten Jah­ren zuge­nom­men: Nach Schät­zun­gen der Inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on für Migra­ti­on (IOM) wur­de etwa die Hälf­te der Men­schen, die in den ers­ten fünf Mona­ten 2024 die Über­fahrt auf der Zen­tra­len Mit­tel­meer­rou­te wag­ten, von der soge­nann­ten liby­schen oder tune­si­schen Küs­ten­wa­che zurück­ge­schleppt. In Tune­si­en wer­den Schutz­su­chen­de zudem viel­fach bereits dar­an gehin­dert, über­haupt in ein Boot zu steigen.

Ohne mas­si­ve Gewalt funk­tio­niert die euro­päi­sche Abschot­tungs­po­li­tik nicht. Um sich nicht selbst die Hän­de schmut­zig zu machen, unter­stützt die EU sowohl die soge­nann­te liby­sche als auch die tune­si­sche Küs­ten­wa­che finan­zi­ell. Men­schen­rech­te spie­len dabei kei­ne Rol­le: In Liby­en wer­den Schutz­su­chen­de in Fol­ter­zen­tren inter­niert, miss­han­delt und ver­sklavt, wäh­rend sie in Tune­si­en von tune­si­schen Sicher­heits­kräf­ten miss­han­delt und sys­te­ma­tisch ohne Was­ser und Nah­rung in der Wüs­te aus­ge­setzt wer­den. Die tune­si­schen Sicher­heits­kräf­te wer­den unter ande­rem von deut­schen Steu­er­gel­dern finan­ziert, aus­ge­rüs­tet und durch die deut­sche Bun­des­po­li­zei aus­ge­bil­det. Trotz offen­sicht­li­cher Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen zieht die Bun­des­re­gie­rung kei­ne Kon­se­quen­zen.

Für ein würdevolles Ankommen an der südlichen EU-Außengrenze

Die meis­ten Schutz­su­chen­den, die die lebens­ge­fähr­li­che Fahrt über das Mit­tel­meer über­le­ben, gehen auf der ita­lie­ni­schen Insel Lam­pe­du­sa von Bord. Die PRO ASYL-Part­ner­or­ga­ni­sa­ti­on Mal­du­sa beob­ach­tet und beglei­tet die Ankünf­te der Men­schen vor Ort. Gemein­sam mit wei­te­ren Grup­pen aus der Zivil­ge­sell­schaft wie Medi­ter­ra­ne­an Hope hei­ßen sie die Über­le­ben­den nach einer oft­mals tage­lan­gen und trau­ma­ti­schen Über­fahrt im Hafen von Lam­pe­du­sa will­kom­men; sie ver­tei­len hei­ßen Tee, Ret­tungs­de­cken oder Schu­he an die meist unter­kühl­ten und erschöpf­ten Men­schen. Außer ihnen sind Vertreter*innen ver­schie­de­ner Behör­den vor Ort, dar­un­ter Fron­tex und die Polizei.

»Wir stel­len den Ankom­men­den Inter­net zur Ver­fü­gung, damit sie ihre Liebs­ten infor­mie­ren kön­nen, dass sie noch am Leben sind«, erklärt eine Mal­du­sa-Mit­ar­bei­te­rin. »Und wir infor­mie­ren die Men­schen in aller Kür­ze über die Rech­te von Asyl­su­chen­den und dar­über, wel­che Ver­fah­rens­schrit­te sie in Ita­li­en erwar­ten.« Bei­des ist zen­tral, denn die Men­schen wer­den meis­tens 30 Minu­ten nach ihrer Ankunft in den abge­le­ge­nen, hoch­mi­li­ta­ri­sier­ten Hot­spot in der Mit­te der Insel gebracht.

Hot­spots die­nen dazu, Schutz­su­chen­de fest­zu­set­zen, zu regis­trie­ren und einem Scree­ning zu unter­zie­hen, bevor sie in Fol­ge­ver­fah­ren über­führt wer­den; oft sind die Unter­brin­gungs­be­din­gun­gen sehr schlecht. Im Lam­pe­du­sa Hot­spot sind Schutz­su­chen­de fak­tisch inhaf­tiert, und sie kön­nen kaum zivil­ge­sell­schaft­li­che Orga­ni­sa­tio­nen kon­tak­tie­ren und Infor­ma­tio­nen erhalten.

Mal­du­sa beschreibt den Fava­lo­ro-Pier im Hafen von Lam­pe­du­sa als einen »feind­li­chen Ort«, die Bedin­gun­gen sei­en »inhu­man und unzu­rei­chend«. Der schlech­te Zustand des Piers sei eben­so eine »poli­ti­sche Ent­schei­dung« wie die Tat­sa­che, dass die ita­lie­ni­schen Behör­den medi­zi­nisch, logis­tisch und prak­tisch oft­mals nicht aus­rei­chend auf die Ankunft von Über­le­ben­den und Toten vor­be­rei­tet seien.

Die kata­stro­pha­len Aus­wir­kun­gen die­ses bewuss­ten Miss­ma­nage­ments schil­dert eine Mal­du­sa-Kol­le­gin ein­drück­lich in ihrer Beschrei­bung einer furcht­ba­ren Nacht im April 2024.

»Es herrsch­te Cha­os, Über­for­de­rung; Mit­ar­bei­ten­de von Behör­den stan­den wie gelähmt vor die­ser fürch­ter­li­chen Situa­ti­on, wäh­rend eini­ge Per­so­nen ver­such­ten, etwas zu tun. Ich näher­te mich einem Hau­fen Decken, die Gesich­ter der Men­schen waren kaum zu erken­nen. Vie­le von ihnen lagen dort auf dem Boden, sich selbst über­las­sen. Ein Sani­tä­ter sag­te zu mir: ›Wir müs­sen dafür sor­gen, dass sie bei Bewusst­sein blei­ben, die Kör­per schüt­teln, ver­su­chen, Wär­me zu erzeu­gen und dar­auf ach­ten, dass ihre Augen offen­blei­ben.‹ Die Zeit stand still, der emo­tio­na­le Teil mei­nes Gehirns hör­te auf zu funk­tio­nie­ren, und der prak­ti­sche Teil über­nahm die Führung.«

Mal­du­sa kri­ti­siert zudem, dass Frontex-Beamt*innen die Ankom­men­den direkt bei der Ankunft am Pier befra­gen, ohne Rück­sicht auf den Zustand der Über­le­ben­den, die meist ori­en­tie­rungs­los sei­en und nicht um ihre Rech­te wüss­ten. Auf die­se Wei­se wol­len sie »Schmugg­ler« aus­fin­dig machen. Auch in Ita­li­en gehört die Kri­mi­na­li­sie­rung von Men­schen auf der Flucht zum Abschre­ckungs­re­per­toire, wie die zivil­ge­sell­schaft­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen bor­der­line-euro­pe und ARCI Por­co Rosso seit Jah­ren doku­men­tie­ren.

Hotspot-System: Isolation, Mangel an Informationen, Hygieneprobleme

Schutz­su­chen­de wer­den auf der ita­lie­ni­schen Insel sys­te­ma­tisch von der loka­len Bevöl­ke­rung und von Tourist*innen getrennt und iso­liert. Im Hot­spot Lam­pe­du­sa wer­den sie fak­tisch inhaf­tiert. »Der ein­zi­ge Ort, an dem Migran­ten und Ein­hei­mi­sche zusam­men­zu­le­ben schei­nen, ist der Fried­hof«, so eine Mit­ar­bei­te­rin der Initia­ti­ve Medi­ter­ra­ne­an Hope, die vor Ort Grab­mä­ler von Ertrun­ke­nen pflegt.

Bei Besu­chen des Hot­spots auf Lam­pe­du­sa haben Anwält*innen der juris­ti­schen Ver­ei­ni­gung Asso­cia­ti­on for Juri­di­cal Stu­dies on Immi­gra­ti­on (ASGI)  in den ver­gan­ge­nen Jah­ren (zuletzt 2023) immer wie­der Rechts­ver­stö­ße und sehr schlech­te Unter­brin­gungs­be­din­gun­gen fest­ge­stellt: Dazu gehö­ren gra­vie­ren­de Über­be­le­gung, schwer­wie­gen­de Gesund­heits- und Hygie­ne­pro­ble­me und ein Man­gel an Nah­rung und Zugang zu Infor­ma­tio­nen. Seit Juni 2023 wird der Hot­spot vom Ita­lie­ni­schen Roten Kreuz ver­wal­tet. Laut Mal­du­sa gab es seit­dem klei­ne Ver­bes­se­run­gen bei der Aus­stat­tung der Anstalt, die fak­ti­sche Haft­si­tua­ti­on und die Abschot­tung der Asyl­su­chen­den sei­en aber wei­ter­hin ein gro­ßes Problem.

Beschleunigte Transfers nach Sizilien, dort oft Haft

In der Ver­gan­gen­heit muss­ten Asyl­su­chen­de in der Regel wochen­lang im Hot­spot auf Lam­pe­du­sa blei­ben. Im Sep­tem­ber 2023, als inner­halb einer Woche fast 15.000 Schutz­su­chen­de Lam­pe­du­sa erreich­ten, brach das Hot­spot-Sys­tem zusam­men und Asyl­su­chen­de konn­ten sich frei auf der Insel bewe­gen. Als Reak­ti­on dar­auf wur­den die Abläu­fe auf der Insel und die Trans­fers nach Sizi­li­en beschleu­nigt. Inzwi­schen gibt das Rote Kreuz eine durch­schnitt­li­che Auf­ent­halts­dau­er im Hot­spot auf Lam­pe­du­sa von zwei Tagen an.

Beschleu­nig­te Trans­fers waren von der Zivil­ge­sell­schaft lan­ge gefor­dert wor­den – auch, um eine Über­be­le­gung des Hot­spots zu ver­rin­gern und das oft medi­al ver­brei­te­te Bild einer »Not­la­ge« oder gar ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Nar­ra­ti­ven einer »Inva­si­on« zu wider­le­gen. Auch poli­tisch wird Lam­pe­du­sa immer wie­der als Sym­bol einer ver­meint­li­chen Migra­ti­ons­kri­se miss­braucht. Durch eine dra­ma­ti­sie­ren­de Dar­stel­lung der Situa­ti­on auf der Insel soll der Ein­druck erweckt wer­den, dass Ita­li­en und die EU durch die Ankunft von Schutz­su­chen­den über­for­dert sei­en – denn so kann Melo­ni, deren Poli­tik auf dem Schü­ren von Ängs­ten und Res­sen­ti­ments auf­baut, ihre flücht­lings­feind­li­chen Poli­ti­ken recht­fer­ti­gen und sich als tat­kräf­tig inszenieren.

Die Beschleu­ni­gung der Trans­fers hat jedoch auch den Nach­teil, dass weni­ger Zeit bleibt, Schutz­su­chen­de mit Infor­ma­tio­nen über Ver­fah­ren und ihre Rech­te zu ver­sor­gen. Des­halb blei­ben die Mitarbeiter*innen von Mal­du­sa in Kon­takt mit Asyl­su­chen­den, die Lam­pe­du­sa ver­las­sen haben. Sie ver­mit­teln ihnen Anwält*innen, wenn sie spä­ter in Sizi­li­en oder anders­wo in Ita­li­en in geschlos­se­nen Lagern iso­liert sind und recht­li­che Unter­stüt­zung brau­chen, etwa in Haft­fra­gen oder in ihrem Asyl­ver­fah­ren. Zudem wür­den ita­lie­ni­sche Behör­den regel­mä­ßig ver­su­chen, Geflüch­te­te als »Schmugg­ler« zu kri­mi­na­li­sie­ren, auch hier brau­che es recht­li­che Ver­tre­tung, berich­tet eine Mitarbeiterin.

Mehr Haft: Sizilien als Testgebiet für die GEAS-Reform

Sizi­li­en ist als süd­li­che EU-Außen­gren­ze ein Test­ge­biet für die Umset­zung der neu­en euro­päi­schen Asyl­po­li­tik. Denn die Reform des Gemein­sa­men Euro­päi­schen Asyl­sys­tems (GEAS) zielt dar­auf ab, Haft­ein­rich­tun­gen und Schnell­ver­fah­ren an den Außen­gren­zen zur Norm zu machen. Mal­du­sa führt des­halb gemein­sam mit bor­der­line-euro­pe auf Sizi­li­en ein Pro­jekt durch, um den Bau wei­te­rer geschlos­se­ner Lager in Sizi­li­en kri­tisch zu beob­ach­ten. Die­ses Moni­to­ring-Pro­jekt wird vor allem durch finan­zi­el­le Mit­tel von zwei deut­schen Lan­des­kir­chen (Evan­ge­li­sche Kir­che in Hes­sen und Nas­sau, EKHN, und Evan­ge­li­sche Kir­che im Rhein­land, EKiR) sowie Lea­ve­NoOne­Be­hind finanziert.

2023 und 2024 wur­den unter ande­rem ein neu­es geschlos­se­nes Flücht­lings­la­ger in Modi­ca-Pozz­al­lo und ein neu­er Hot­spot in Por­to Empe­do­cle eröff­net, wei­te­re Zen­tren sind in Pla­nung. Hier tes­tet die post­fa­schis­ti­sche Regie­rung beschleu­nig­te Grenz­ver­fah­ren unter Haft­be­din­gun­gen für Men­schen aus Län­dern, die in Ita­li­en als soge­nann­te siche­re Her­kunfts­staa­ten ein­ge­stuft sind, etwa Tune­si­en, Ägyp­ten oder Alge­ri­en. Schutz­su­chen­den aus die­sen Län­dern wird pau­schal unter­stellt, aus »instru­men­tel­len Grün­den« einen Asyl­an­trag zu stel­len und nicht, weil sie Schutz brau­chen. Die beschleu­nig­ten Grenz­ver­fah­ren sol­len maxi­mal vier Wochen dau­ern; nur gegen eine Kau­ti­on von meh­re­ren Tau­send Euro kann man sich »frei­kau­fen«.

Haftanordnungen sind rechtswidrig

Doch in der Pra­xis schei­tern die Ver­fah­ren: Bis­her lehn­ten sizi­lia­ni­sche Gerich­te die Haft­an­ord­nun­gen bis auf weni­ge Aus­nah­men ab: Nach den bis Okto­ber 2024 vor­lie­gen­den Daten haben Richter*innen in Paler­mo in 94 Pro­zent der Fäl­le und Richter*innen in Cata­nia in 100 Pro­zent der Fäl­le die von den Poli­zei­be­hör­den in Agri­gen­to und Ragusa bean­trag­ten Inge­wahrs­am­nah­men nicht bestä­tigt, unter ande­rem mit der Begrün­dung, dass eine kol­lek­ti­ve Inhaft­nah­me ohne Ein­zel­fall­prü­fung rechts­wid­rig sei.

Die Grenz­ver­fah­ren in Sizi­li­en sind auch ein Test­lauf für die Zen­tren in Alba­ni­en, in denen unter ita­lie­ni­scher Gerichts­bar­keit extra­ter­ri­to­ria­le Schnell­ver­fah­ren ein­ge­setzt wer­den sol­len. Zwei­mal hat Melo­ni bis­her Men­schen aus Ban­gla­desch und Ägyp­ten von offe­ner See direkt nach Alba­ni­en brin­gen las­sen – in bei­den Fäl­len haben ita­lie­ni­sche Gerich­te sich gewei­gert, die Haft­an­ord­nun­gen der Betrof­fe­nen zu bestä­ti­gen, sodass die Per­so­nen nach Ita­li­en gebracht wer­den mussten.

Justiz unter Druck:  Politiker*innen diffamieren Richter*innen

Für die­se Ent­schei­dun­gen, sowohl mit Blick auf Sizi­li­en als auch auf Alba­ni­en, wur­den Richter*innen öffent­lich und per­sön­lich ange­grif­fen und von ita­lie­ni­schen Politiker*innen dif­fa­miert – ein höchst besorg­nis­er­re­gen­der Ver­stoß gegen die Gewal­ten­tei­lung, der die Unab­hän­gig­keit der Jus­tiz gefährdet.

In Sizi­li­en und ande­ren Gebie­ten Ita­li­ens wer­den wei­te­re Haft­zen­tren für Asyl­su­chen­de ent­ste­hen. Es ist wich­tig, genau hin­zu­schau­en, wie sich die Situa­ti­on mit Blick auf die Umset­zung der GEAS-Reform ent­wi­ckeln wird. Die Prä­senz der Maldusa-Kolleg*innen auf Lam­pe­du­sa und in Sizi­li­en ist zen­tral, um Asyl­su­chen­de an der süd­li­chen EU-Außen­gren­ze beim Zugang zu ihrem Recht auf fai­re und rechts­staat­li­che Asyl­ver­fah­ren zu unter­stüt­zen, den Aus­bau des bereits exis­tie­ren­den Lager­kom­ple­xes kri­tisch zu beglei­ten und soli­da­ri­sche Struk­tu­ren vor Ort zu stärken.

(hk)

Über Maldusa

Das Pro­jekt Mal­du­sa setzt sich aus zwei Sta­tio­nen in Paler­mo und auf Lam­pe­du­sa zusam­men, in denen sich Men­schen mit unter­schied­li­chen Erfah­run­gen und Her­künf­ten begeg­nen kön­nen: Der Fokus der Mal­du­sa-Sta­ti­on auf Lam­pe­du­sa liegt auf der Doku­men­ta­ti­on von Ankünf­ten, der prak­ti­schen Unter­stüt­zung von Schutz­su­chen­den und kri­ti­scher Öffentlichkeitsarbeit.

Das sozia­le Zen­trum in Paler­mo ist ein Begeg­nungs­ort für Men­schen mit und ohne Flucht­ge­schich­te, für loka­le Akteu­re, Neu-Ankom­men­de und Besucher*innen. Hier gibt es zahl­rei­che Ver­an­stal­tun­gen und Tref­fen. Im Mit­tel­punkt steht die Baye Fall Com­mu­ni­ty, eine Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on von Geflüch­te­ten aus Sene­gal und Gambia.

Mal­du­sa ist auch auf See aktiv: Mit einem Schnell­boot wer­den Schutz­su­chen­de bei ihrer Ankunft auf Lam­pe­du­sa beglei­tet und unterstützt.

Seit Sep­tem­ber 2024 beob­ach­tet und doku­men­tiert Mal­du­sa gemein­sam mit bor­der­line-euro­pe in ganz Sizi­li­en den Aus­bau des Haft-Sys­tems und die anste­hen­de Umset­zung der GEAS-Reform. Die­ses Moni­to­ring-Pro­jekt wird vor allem durch finan­zi­el­le Mit­tel von zwei deut­schen Lan­des­kir­chen (Evan­ge­li­sche Kir­che in Hes­sen und Nas­sau, EKHN, und Evan­ge­li­sche Kir­che im Rhein­land, EKiR) sowie Lea­ve­NoOne­Be­hind finan­ziert. PRO ASYL unter­stützt die Arbeit von Mal­du­sa seit 2023 finanziell.