Seenotrettung light: Aus Italiens „Mare Nostrum“ wird eine EU-Operation

Aus der italienischen Operation „Mare Nostrum“ wird das europäische „Frontex plus“. Am Ende wird wohl eine Art „Seenotrettung light“ entstehen, mit der fatalen Konsequenz, dass noch weniger Menschen als bisher gerettet werden.

Die EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström und der ita­lie­ni­sche Innen­mi­nis­ter Ange­li­no Alfa­no haben sich am Diens­tag, den 27. August 2014, beim Streit um die See­not­ret­tung im Mit­tel­meer geei­nigt. „Fron­tex Plus wird Mare Nos­trum über­neh­men und erset­zen”, erklär­te die EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström am 27. August 2014. “Auch wenn es nicht den sel­ben Umfang haben wird, denn Mare Nos­trum ist eine sehr ambi­tio­nier­te Operation. 

Nach UNHCR-Anga­ben sind in die­sem Jahr 108.000 Boots­flücht­lin­ge in Ita­li­en ange­kom­men – vie­le davon wur­den durch die Mili­tär­ope­ra­ti­on „Mare Nos­trum“ geret­tet. 108 Mil­lio­nen Euro kos­tet Ita­li­en die Ope­ra­ti­on im Jahr. Rom hat­te daher mehr­fach um Hil­fen durch die EU und die Mit­glied­staa­ten gebe­ten. Mehr­fach waren die­se Bit­ten abge­lehnt wor­den. Erst nach­dem Ita­li­en damit droh­te die Ope­ra­ti­on zu been­den, kam Bewe­gung in die Verhandlungen.

Im Novem­ber soll „Fron­tex plus“ star­ten. Bis dahin wird sich her­aus­stel­len in wel­chem Umfang die Mit­glied­staa­ten Res­sour­cen zur Ver­fü­gung stel­len um „Mare Nos­trum“ zu erset­zen. Bis­her gibt es jedoch nur einen Namen für die neue Ope­ra­ti­on, Schif­fe, Per­so­nal und ein Bud­get gibt es nicht.

Es ist zu bezwei­feln, dass die­se Mit­glied­staa­ten aus­rei­chen­de Mit­tel gewäh­ren. Nicht weil die Ope­ra­ti­on zu teu­er ist – 9 Mil­lio­nen Euro pro Monat kos­tet der lau­fen­de Ein­satz, macht 2 Cent pro EU-Bür­ger im Monat – son­dern weil die See­not­ret­tung aus migra­ti­ons­po­li­ti­schen Erwä­gun­gen abge­lehnt wird. Es ist kein Geheim­nis, dass die EU-Innen­mi­nis­ter  „Mare Nos­trum“ in ers­ter Linie als „Pull-Fak­tor“ anse­hen: Mehr Flücht­lin­ge wür­den die Über­fahrt wagen, seit Ita­li­en Boots­flücht­lin­ge ver­stärkt ret­tet, so die zyni­sche Sichtweise.

Es ist somit sehr wahr­schein­lich, dass die See­not­ret­tung zurück­ge­fah­ren wird. Dabei wäre das Gegen­teil bit­ter not­wen­dig: Trotz der noch lau­fen­den See­not­ret­tungs­ak­ti­on steigt die Todes­ra­te im Mit­tel­meer dra­ma­tisch.  Der Flücht­lings­kom­mis­sar der Ver­ein­ten Natio­nen mel­de­te ges­tern über 1900 Tote im zen­tra­len Mit­tel­meer in die­sem Jahr – 1600 Flücht­lin­gen star­ben allein in den letz­ten drei Monaten.

PRO ASYL for­dert, dass die See­not­ret­tung sofort aus­ge­wei­tet und gesamt­eu­ro­pä­isch finan­ziert und orga­ni­siert wird. Nur so kann das Mas­sen­ster­ben vor Euro­pas Süd­gren­ze been­det wer­den. PRO ASYL for­dert zudem ein euro­päi­sches Ret­tungs­pro­gramm, dass den zehn­tau­sen­den Schutz­su­chen­den, die auf der Flucht in Liby­en gestran­det sind, die Über­fahr­ten nach Ita­li­en erspart. Die EU-Staa­ten soll­ten Flücht­lin­ge zügig aus dem liby­schen Tran­sit eva­ku­ie­ren. Ange­sichts der eska­lie­ren­den Gewalt in Liby­en wird die Situa­ti­on der Flücht­lin­ge dort immer dra­ma­ti­scher. Staats­an­ge­hö­ri­ge der EU-Mit­glied­staa­ten wur­den in den letz­ten Wochen umsich­tig und schnell außer Lan­des gebracht.

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