30.09.2014
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Särge der Opfer der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa. Foto: Picture Alliance

Mehr als 3.000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bereits im Mittelmeer gestorben. Nun wurden interne EU-Pläne bekannt: Die Seenotrettung soll stark zurückgefahren werden, wenn „Mare Nostrum“ durch „Frontex Plus“ ersetzt wird. Mehr Tote wären die absehbare Folge. Dies darf nicht geschehen!

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Durch die italienische Operation Mare Nostrum konnten seit Oktober 2013 über 110.000 Flüchtlinge im zentralen Mittelmeer gerettet werden. Nun will die italienische Regierung die Seenotrettungsoperation im Oktober dieses Jahres einstellen. Die europäischen Regierungen hatten sich im Sommer noch geweigert, Mittel zur Verfügung zu stellen, um Mare Nostrum in eine europäische Seenotrettung zu überführen. Rund 9 Millionen Euro pro Monat waren den europäischen Regierungen zu viel, um zehntausende von Menschenleben zu retten. Trotz Mare Nostrum sind allein in den letzten vier Monaten über 2.500 Bootsflüchtlinge ums Leben gekommen.

Eine europäische Frontex-Operation soll Mare Nostrum ersetzen. Nun wurden interne Pläne bekannt, die das Schlimmste befürchten lassen: Statt mehr Seenotrettung droht eine Art Mare Nostrum light – mit einem starken Fokus auf Grenzkontrolle und Abwehr. Frontex selber räumt ein, dass ein „Ersetzen“ von Mare Nostrum durch die Agentur nicht möglich sein wird: Die Finanzierung der Operation Triton, zeitweise auch Frontex Plus genannt, wird deutlich unter den für die italienische Operation verausgabten Mitteln liegen – die Kosten würden sich auf rund 2,8 Millionen Euro monatlich belaufen, wie aus einem internen Konzeptpapier der Agentur hervor geht. Auch soll das Einsatzgebiet stark verkleinert werden. Diese Pläne lassen keinen Zweifel daran, dass mit Frontex Plus (oder einer Joint Operation Triton) die Todeszahlen weiter steigen würden.

Nur eine Europäisierung der Seenotrettung und legale Fluchtwege können dies verhindern: Eine zivile europäische Seenotrettung muss dringend aufgebaut werden. Das Europaparlament wacht über den EU-Haushalt und kann daher sofort die benötigten finanziellen Mittel bereitstellen, um einen europäischen Seenotrettungsdienst einzusetzen. Begleitend zu einer umfangreichen Seenotrettungsoperation ist ein innereuropäischer Solidarmechanismus notwendig. Flüchtlinge, die zum Beispiel in Italien, Malta oder Griechenland ankommen, müssen die Möglichkeit erhalten, in andere EU-Mitgliedstaaten legal weiterzureisen. Um zu verhindern, dass Flüchtlinge unter Lebensgefahr auf die Boote gehen, muss Europa gefahrenfreie Wege für Flüchtlinge öffnen. 

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