13.07.2012
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Streik von iranischen Flüchtlingen in Regensburg. Foto: <a href="http://strikeregensburg.wordpress.com">strikeregensburg.wordpress.com</a>

In zahlreichen Städten wehren sich Asylsuchende gegen ihre Unterbringung in Lagern, die Residenzpflicht, die Mangelversorgung und intransparente Asylverfahren.

Ob in Aub, Augsburg, Regensburg, Düsseldorf, Osnabrück – in vielen Städten demonstrieren Asylsuchende zusammen mit Unterstützerinnen und Unterstützern für würdevolle Lebensbedingungen in Deutschland und Schutz vor politischer Verfolgung. Zunächst hatten iranische Asylsuchende in Würzburg mit einem öffentlichen Hungerstreik in der Innenstadt und mit teils drastischen und daher auch umstrittenen Protestaktionen das Ende der Lagerunterbringung, der Residenzpflicht sowie die Beschleunigung ihrer Verfahren und ihre Flüchtlingsanerkennung gefordert. Mittlerweile wurden einige der Hungerstreikenden anerkannt. Ob der Hungerstreik half, ihre Verfahren zu beeinflussen, ist umstritten.

Doch jenseits der Debatten um die Würzburger Aktionen haben sich die Proteste längst auf zahlreiche andere Städte ausgeweitet: In der Regensburger Altstadt streiken seit Mittwoch Asylsuchende in einem Zelt, die normalerweise in einer Gemeinschaftsunterkunft in Cham zu leben gezwungen werden. In Düsseldorf haben  Aktivisten vor dem Landtag protestiert, trotz scharfer Auflagen seitens der Behörden.  In Bamberg kämpfen Asylsuchende gegen ihre Unterbringung in einer abgelegenen, isolierten Unterkunft. Auch in Sinsheim protestieren Flüchtlinge gegen ihre Lebensbedingungen. In Osnabrück haben Flüchtlinge ein Protestcamp im Schlossgarten errichtet. Auch in anderen Städten sind Aktionen geplant.

Der institutionelle Rassismus, der Flüchtlingen in Deutschland ein selbstbestimmtes Leben in Würde verweigert, steht damit derzeit nicht nur unter Druck, weil das Bundesverfassungsgericht das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz schon bald für verfassungswidrig erklären könnte – sondern auch, weil die Betroffenen ihrer systematischen Ausgrenzung immer selbstbewusster entgegentreten.

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