Immer mehr Flüchtlinge protestieren gegen ihre Lebensbedingungen

In zahlreichen Städten wehren sich Asylsuchende gegen ihre Unterbringung in Lagern, die Residenzpflicht, die Mangelversorgung und intransparente Asylverfahren.

Ob in Aub, Augs­burg, Regens­burg, Düs­sel­dorf, Osna­brück – in vie­len Städ­ten demons­trie­ren Asyl­su­chen­de zusam­men mit Unter­stüt­ze­rin­nen und Unter­stüt­zern für wür­de­vol­le Lebens­be­din­gun­gen in Deutsch­land und Schutz vor poli­ti­scher Ver­fol­gung. Zunächst hat­ten ira­ni­sche Asyl­su­chen­de in Würz­burg mit einem öffent­li­chen Hun­ger­streik in der Innen­stadt und mit teils dras­ti­schen und daher auch umstrit­te­nen Pro­test­ak­tio­nen das Ende der Lager­un­ter­brin­gung, der Resi­denz­pflicht sowie die Beschleu­ni­gung ihrer Ver­fah­ren und ihre Flücht­lings­an­er­ken­nung gefor­dert. Mitt­ler­wei­le wur­den eini­ge der Hun­ger­strei­ken­den aner­kannt. Ob der Hun­ger­streik half, ihre Ver­fah­ren zu beein­flus­sen, ist umstritten.

Doch jen­seits der Debat­ten um die Würz­bur­ger Aktio­nen haben sich die Pro­tes­te längst auf zahl­rei­che ande­re Städ­te aus­ge­wei­tet: In der Regens­bur­ger Alt­stadt strei­ken seit Mitt­woch Asyl­su­chen­de in einem Zelt, die nor­ma­ler­wei­se in einer Gemein­schafts­un­ter­kunft in Cham zu leben gezwun­gen wer­den. In Düs­sel­dorf haben  Akti­vis­ten vor dem Land­tag pro­tes­tiert, trotz schar­fer Auf­la­gen sei­tens der Behör­den.  In Bam­berg kämp­fen Asyl­su­chen­de gegen ihre Unter­brin­gung in einer abge­le­ge­nen, iso­lier­ten Unter­kunft. Auch in Sins­heim pro­tes­tie­ren Flücht­lin­ge gegen ihre Lebens­be­din­gun­gen. In Osna­brück haben Flücht­lin­ge ein Pro­test­camp im Schloss­gar­ten errich­tet. Auch in ande­ren Städ­ten sind Aktio­nen geplant.

Der insti­tu­tio­nel­le Ras­sis­mus, der Flücht­lin­gen in Deutsch­land ein selbst­be­stimm­tes Leben in Wür­de ver­wei­gert, steht damit der­zeit nicht nur unter Druck, weil das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt das dis­kri­mi­nie­ren­de Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz schon bald für ver­fas­sungs­wid­rig erklä­ren könn­te – son­dern auch, weil die Betrof­fe­nen ihrer sys­te­ma­ti­schen Aus­gren­zung immer selbst­be­wuss­ter entgegentreten.

 Hun­ger­streik in Mün­chen eska­liert (27.06.13)

 Die Flücht­lings­pro­tes­te dau­ern an – nicht nur in Ber­lin (21.11.12)

 Flücht­lings­pro­test­marsch von Würz­burg nach Ber­lin (06.09.12)

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