Image
Überwachung läuft, Rettung bleibt aus. Während Mare Nostrum eine Operation zur Seenotrettung war, gleicht Triton einer Sterbebeobachtungsmission. Foto: © UNHCR/A. D’Amato

28.000 Menschen starben in den letzten 15 Jahren auf dem Weg nach Europa. Die italienische Seenotrettung »Mare Nostrum« wurde eingestellt, doch die europäische Folgeoperation »Triton« hat die Rettung von Menschenleben nicht zum Ziel. Der zehntausendfache Tod von Schutzsuchenden ist integraler Bestandteil europäischer Abwehrpolitik.

Die Zahl der Flücht­lin­ge, die den mör­de­ri­schen See­weg wäh­len müs­sen, nimmt dra­ma­tisch zu. Über 200.000 Schutz­su­chen­de, davon 69.000 aus Syri­en, nah­men 2014 die­ses Mar­ty­ri­um der Über­fahrt auf sich – über das zen­tra­le Mit­tel­meer oder die grie­chi­sche Ägä­is. Min­des­tens 4.000 star­ben. Flücht­lin­ge stei­gen in die Boo­te, weil sie kei­ne ande­re Wahl haben: Es gibt kei­ne lega­len Wege nach Euro­pa. Und was macht Euro­pa? Die Mit­tel für See­not­ret­tung wer­den redu­ziert, das Ope­ra­ti­ons­ge­biet ver­klei­nert. Die Fol­gen waren vor­her klar: Weni­ger Ret­tung heißt, dass noch mehr Men­schen ster­ben. So ein­fach ist die Rech­nung in der euro­päi­schen »Flüchtlings«-Politik.

Von Mare Nostrum zu Triton

130.000

Flücht­lin­ge hat Mare Nostrum bin­nen eines Jah­res geret­tet.

Die ita­lie­ni­sche See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on Mare Nostrum hat bin­nen eines Jah­res 130.000 Flücht­lin­ge aus See­not geret­tet – und den­noch star­ben tau­sen­de Flücht­lin­ge. Den dra­ma­ti­schen Todes­zah­len zum Trotz wur­de die­se Ret­tungs­ope­ra­ti­on nicht aus­ge­wei­tet, son­dern Ende Okto­ber 2014 ein­ge­stellt. Die euro­päi­schen Regie­run­gen hat­ten sich strikt gewei­gert, Mit­tel zur Ver­fü­gung zu stel­len, um Mare Nostrum in eine euro­päi­sche See­not­ret­tung zu über­füh­ren. Fron­tex- Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as bestä­tig­te bereits bei sei­ner Prä­sen­ta­ti­on der neu­en Ope­ra­ti­on Tri­ton vor dem Euro­pa­par­la­ment am 4. Sep­tem­ber 2014: »Weder die Mis­si­on noch die Res­sour­cen erlau­ben ein Erset­zen von Mare Nostrum.« Es bestehe ein »fun­da­men­ta­ler Unter­schied« zwi­schen Tri­ton und Mare Nostrum. Wäh­rend letz­te­re eine »Such- und Ret­tungs­ope­ra­ti­on« sei, fokus­sie­re Tri­ton auf Grenz­kon­trol­len. Der bewusst dras­tisch redu­zier­te Ein­satz­ra­di­us und die gerin­ge­re Mit­tel­aus­stat­tung – ein Drit­tel des Bud­gets von Mare Nostrum – machen Tri­ton zu einer Ster­be­be­ob­ach­tungs­ope­ra­ti­on.

»Weder die Mis­si­on noch die Res­sour­cen erlau­ben ein Erset­zen von Mare Nostrum.«

Fron­tex- Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as

Anto­nio Guter­res, UN-Flücht­lings­hoch­kom­mis­sar, hat im Dezem­ber 2014 die Hal­tung der euro­päi­schen Regie­run­gen mit schar­fen Wor­ten kri­ti­siert: »Eini­ge Regie­run­gen räu­men der Abwehr von Flücht­lin­gen höhe­re Prio­ri­tät ein als dem Recht auf Asyl.« Dies sei genau die »fal­sche Reak­ti­on in einer Zeit, in der eine Rekord­an­zahl an Men­schen vor Krie­gen auf der Flucht ist«, so Guter­res. Flücht­lings­po­li­tik dür­fe nicht »den Ver­lust von Men­schen­le­ben als Kol­la­te­ral­scha­den akzep­tie­ren.«

In der Tat: Der Club der EU- Innen­mi­nis­ter nimmt die­se Toten bil­li­gend in Kauf, weil die See­not­ret­tung einen Anreiz bil­den könn­te für wei­te­re Flucht­be­we­gun­gen. »Mare Nostrum hat sich als Brü­cke nach Euro­pa erwie­sen«, kom­men­tier­te der deut­sche Innen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re das Ende von Mare Nostrum. Um die Logik der Abschre­ckung auf­recht­zu­er­hal­ten, wird ein­fach weni­ger geret­tet. Nach kur­zen Betrof­fen­heits­be­kun­dun­gen kennt Euro­pa nur eine ritua­li­sier­te Ant­wort auf neue Todes­op­fer: Stets heißt es, »wir wer­den den Kampf gegen die Schlep­per ver­stär­ken«. Anstatt lega­le Wege nach Euro­pa für die Schutz­su­chen­de zu eröff­nen, wer­den nur die Sym­pto­me der Fes­tung Euro­pa bekämpft. Die Schlep­per­in­dus­trie lebt präch­tig mit den aus­ge­klü­gel­ten Abwehr­maß­nah­men der EU. Sie offe­riert den Zugang nach Euro­pa für viel Geld und häu­fig unter men­schen­ver­ach­ten­den Bedin­gun­gen.

Image
Die­se Grup­pe von Men­schen wur­de im Juni 2014 aus See­not geret­tet. Bereits in den ers­ten Mona­ten nach Been­di­gung von »Mare Nostrum« kam es zu meh­re­ren Schiffs­ka­ta­stro­phen mit vie­len hun­dert Toten. Foto: © UNHCR /A. D’Amato

Der Evergreen

Seit Herbst 2014 dis­ku­tie­ren die EU-Innen­mi­nis­ter über Flücht­lings­la­ger in Nord­afri­ka. Schutz­su­chen­de sol­len bereits in Tran­sit­staa­ten von der Über­fahrt über das Mit­tel­meer abge­hal­ten wer­den – angeb­lich um Tote zu ver­hin­dern. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re rühmt sich, die Debat­te über die­se »Will­kom­mens­zen­tren « initi­iert zu haben. Der Ever­green »Lager irgend­wo in Afri­ka« – revi­ta­li­siert zu einer Zeit, in der Euro­pa die See­not­ret­tung bewusst zurück­ge­fah­ren hat – ist zynisch, rea­li­täts­fern und geschwät­zi­ges Blend­werk, um Euro­pas völ­li­ge Taten­lo­sig­keit ange­sichts des Mas­sen­ster­bens und des Flücht­lings­elends auf der ande­ren Sei­te des Mit­tel­meers zu ver­de­cken.

In einem zwei­sei­ti­gen »Non-Paper« an die EU-Innen­mi­nis­ter lässt die ita­lie­ni­sche Regie­rung im März 2015 dann auch jeg­li­ches huma­ni­tä­res Bei­werk bei­sei­te. Um Flücht­lin­ge effek­tiv abzu­schre­cken, sol­len See­not­ka­pa­zi­tä­ten nicht in Euro­pa, son­dern in Tune­si­en und Ägyp­ten aus­ge­baut, Flücht­lings­boo­te früh­zei­tig abge­fan­gen und zurück­ver­frach­tet wer­den. In ande­ren Wor­ten: Die EU will die­se Dritt­staa­ten anheu­ern, um sich ihrer men­schen­recht­li­chen Ver­pflich­tun­gen zu ent­le­di­gen. Was mit den Flücht­lin­gen in den nord­afri­ka­ni­schen Staa­ten pas­siert, spielt in die­sem Sze­na­rio kei­ne Rol­le mehr. Aus den Augen, aus dem Sinn.

Seenotrettung und legale Wege

Gin­ge es, wie behaup­tet, dar­um, das Leid der Flücht­lin­ge zu min­dern, dann wäre die fata­le Fron­tex-Ope­ra­ti­on Tri­ton längst been­det, eine euro­päi­sche See­not­ret­tung instal­liert und gleich­zei­tig ein groß­zü­gi­ges Flücht­lings­auf­nah­me­pro­gramm auf EU-Ebe­ne auf­ge­legt. Das Mit­tel­meer ist unser gemein­sa­mes Meer, die Ret­tung von Boots­flücht­lin­gen eine gesamt­eu­ro­päi­sche Auf­ga­be. Auf dem afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent und in den Nach­bar­staa­ten Syri­ens und Iraks gibt es bereits zahl­rei­che Flücht­lings­la­ger. Die Schutz­ka­pa­zi­tä­ten sind dort schon lan­ge erschöpft. EU-Kom­mis­sar Avra­mo­pou­los könn­te sei­nen Job machen, indem er end­lich eine euro­päi­sche Flücht­lings­auf­nah­me­kon­fe­renz zu Syri­en und Irak orga­ni­siert. Er soll­te sich für die Nut­zung exis­tie­ren­der Instru­men­ta­ri­en wie huma­ni­tä­re Auf­nah­me- und Resett­le­ment­pro­gram­me, unbü­ro­kra­ti­sche Vis­aver­ga­be oder Aus­set­zung der Visums­pflicht, erwei­ter­te Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung ein­set­zen, um Hun­dert­tau­sen­den Flücht­lin­gen den lebens­ge­fähr­li­chen See­weg zu erspa­ren.

Gestran­de­te aus Syri­en, Eri­trea, Soma­lia und ande­re kämp­fen um ihr Über­le­ben im anhal­ten­den liby­schen Bür­ger­krieg. Eine Eva­ku­ie­rung zu ihrer Ret­tung wäre ein Gebot der Mensch­lich­keit. Eige­ne Staats­an­ge­hö­ri­ge hat­ten die EU-Staa­ten schnell und umsich­tig außer Lan­des gebracht. Flücht­lin­ge dage­gen waren schutz­los zurück­ge­blie­ben und fort­an gezwun­gen, die häu­fig töd­lich enden­de Boot­s­pas­sa­ge nach Euro­pa anzu­tre­ten.

An den Außen­gren­zen der EU, in Bul­ga­ri­en, Grie­chen­land, Ceu­ta und Melil­la wer­den sys­te­ma­tisch Schutz­su­chen­de völ­ker­rechts­wid­rig zurück­ge­wie­sen. Die Ein­hal­tung men­schen­recht­li­cher Stan­dards wür­de ihnen den Zugang zum Ter­ri­to­ri­um der EU eröff­nen. Den ankom­men­den Flücht­lin­gen muss dann die lega­le Wei­ter­rei­se zu ihren Fami­li­en und Com­mu­nities in ande­ren EU-Staa­ten ermög­licht wer­den.

Ange­sichts des nahen­den grau­sa­men »Flücht­lings­som­mers« kämp­fen PRO ASYL und Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen in ganz Euro­pa für einen euro­päi­schen See­not­ret­tungs­dienst und lega­le Wege für Schutz­su­chen­de, um die­ses Mas­sa­ker im Mit­tel­meer zu been­den. Es geht um Leben und Tod.

Karl Kopp


Alle Hintergründe