Hintergrund
Die Save-Me-Kampagne
Ab 2008 hat die Save-me-Kampagne dafür geworben, dass Deutschland regelmäßig Schutzbedürftige nach Deutschland holt – mit Erfolg: 2011 hat die Bundesregierung den Einstieg in das so genannte „Resettlement“ von Flüchtlingen beschlossen, allerdings bislang nur für 500 Personen jährlich.
Die Save me Kampagne
2008/2009 gründeten sich bundesweit zahlreiche lokale Save me Initativen, um vor Ort für die Aufnahme von Flüchtlingen zu werben.
Innerhalb von drei Jahren haben die Save me Initiativen es geschafft, dass über 50 Städte und Gemeinden sich per Ratsbeschluss zur aktiven Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklärten. Tausende Save-me-Paten und ‑Patinnen stellten sich bereit, den Flüchtlingen nach ihrer Ankunft zur Seite zu stehen.
Die Idee der Save me Kampagne ging auf den Bayerischen Flüchtlingsrat zurück, PRO ASYL beförderte die Gründung von Save me Initiativen und unterstützte die Kampagne auf Bundesebene. Das gemeinsame Ziel: Die Beteiligung Deutschlands am Flüchtlingsaufnahmeprogramm der Vereinten Nationen (Resettlement). Die Kampagne wurde schließlich getragen von einem breiten Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Menschenrechtsorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften und anderen Organisationen.
Resettlement und humanitäre Aufnahme
Save me hatte Erfolg: Seit 2012 nimmt die Bundesrepublik in Kooperation mit UNHCR regelmäßig Flüchtlinge auf, allerdings sehr wenige: Von 2012 bis 2014 waren es 300, seit 2015 rund 500 Menschen jährlich. Eine solidarische Flüchtlingspolitik, die eine relevante Zahl von Flüchtlingen auf sicherem Weg übernimmt und dauerhaft integriert, ist das noch nicht. Deshalb bleibt die Forderung der Save me Kampagne aktuell: Deutschland muss dafür sorgen, dass schutzbedürftige Flüchtlinge auf sicherem und legalem Weg nach Deutschland kommen und hier dauerhaft in Sicherheit leben können.
Ein begrüßenswerter Schritt war die Aufnahme von 20.000 syrischen Flüchtlingen durch die Bundesrepublik 2013–2015 (sowie weitere durch Länderprogramme). Formal fand diese Aufnahme allerdings nicht im Rahmen von Resettlement statt. Ihr gingen eigene politische Beschlüsse voraus, für die Aufnahme galten besondere Kriterien, v.a. verwandtschaftliche Bezüge zu Deutschland. Solche Aufnahmeaktionen finden unter je neu festgelegten Bedingungen statt und müssen immer wieder neu erkämpft werden. Ab Mitte 2015 gab es praktisch keine relevante aktive Aufnahme mehr von syrischen Flüchtlingen, obwohl der Krieg in aller Grausamkeit andauert.
„Save me“ heute
Im Zuge des Erfolgs der Save me Kampagne und der Notwendigkeiten angesichts der stark gestiegenen Zahl von Asylsuchenden in Deutschland haben sich viele Save me Initiativen aufgelöst bzw. sind in „Asylinitiativen“ aufgegangen, ihre Mitglieder haben sich meist der praktischen Flüchtlingsunterstützung vor Ort zugewendet.
Gruppen, die ihren „Save-me“ Namen noch tragen, machen meist vielfältige Unterstützungsarbeit vor Ort: Aachen, Bad Kreuznach, Bonn, Chemnitz, Darmstadt, Köln, Konstanz, Mainz, Mannheim, München.
Neue Initiativen bildeten sich im Zuge der großen Flüchtlingszahlen 2015 und des Beschlusses der Europäischen Union, Flüchtlinge, die zu Hunderttausenden in Italien und Griechenland gestrandet waren, innerhalb Europas zu verteilen. Von den geplanten 160.000 wurden nämlich binnen eines Jahres nur ein Bruchteil tatsächlich von anderen EU-Staaten aufgenommen: Die EU Staaten versagen sogar bei ihren eigenen Ansprüchen. Die Osnabrücker Initiative »50 aus Idomeni« wirbt für die Aufnahme von 50 Flüchtlingen in Osnabrück und gewann auch den Osnabrücker Stadtrat für das Vorhaben. Auch in Wuppertal, Mannheim, Essen oder im Wendland fordern Bürger*innen ihre Kommunen dazu auf, Flüchtlinge direkt aus anderen Ländern aufzunehmen.