10.09.2010

Der deut­sche Staats­bür­ger Ismail Abdi aus Kiel befin­det sich seit dem 23. August 2010 in syri­scher Haft. Er wur­de bei der Aus­rei­se am Flug­ha­fen Alep­po fest­ge­nom­men. Der 50-Jäh­ri­ge hat kei­nen Kon­takt zur Außenwelt.

Abdi lebt seit 13 Jah­ren mit sei­ner Ehe­frau und vier Kin­dern in Deutsch­land und ist seit 2006 deut­scher Staats­bür­ger. Da Syri­en nie­man­den aus sei­ner Staats­bür­ger­schaft ent­lässt, besitzt er wei­ter­hin auch die syri­sche Staatsangehörigkeit.

Nicht nur Ver­wand­te befürch­ten, dass Ismail Abdi als Men­schen­rechts­ak­ti­vist in Deutsch­land ins Visier des syri­schen Staa­tes gera­ten ist. Als Vor­sit­zen­der des Komi­tees zur Ver­tei­di­gung der demo­kra­ti­schen Frei­hei­ten und der Men­schen­rech­te in Syri­en (CDF) hat er sich in den letz­ten Jah­ren immer wie­der öffent­lich geäu­ßert. Da Abdi unter star­kem Asth­ma lei­det und die ent­spre­chen­den Medi­ka­men­te nicht bei sich führt, sieht sei­ne Fami­lie zusätz­lich zu den Risi­ken der Incom­mu­ni­ca­do­haft in einem noto­ri­schen Fol­ter­staat auch gro­ße gesund­heit­li­che Risiken.

Abdi, ein bereits zu sei­ner Zeit in Syri­en nicht unbe­kann­ter Rechts­an­walt, befand sich auf der Rück­rei­se von einem Pri­vat­be­such in Syri­en, als er fest­ge­nom­men wurde.

Nicht nur für bekann­te Men­schen­recht­ler besteht ein Risi­ko, in Syri­en men­schen­rechts­wid­rig behan­delt zu wer­den, auch in Fäl­len aus Deutsch­land abge­scho­be­ner Syrer gibt es immer wie­der Berich­te über Inhaf­tie­run­gen und Miss­hand­lun­gen nach der Ankunft. Das Aus­wär­ti­ge Amt hat­te meh­re­re die­ser Fäl­le in einem Bericht Ende Dezem­ber 2009 bestä­tigt. Einem der so Abge­scho­be­nen wur­de in Syri­en vor­ge­wor­fen, fal­sche Infor­ma­tio­nen über den syri­schen Staat im Aus­land ver­brei­tet zu haben. Die ein­zig wah­ren Infor­ma­tio­nen ver­brei­tet näm­lich nach eige­ner Ein­schät­zung nur das syri­sche Regime. Der Straf­rah­men bei sol­chen Vor­wür­fen bewegt sich nach Aus­künf­ten des Aus­wär­ti­gen Amtes „aus der Beob­ach­tung der Men­schen­rechts­la­ge“ bei zwei bis drei Jahren.

PRO ASYL erwar­tet, dass die Bun­des­re­gie­rung alles unter­nimmt, um Abdis Schick­sal auf­zu­klä­ren und ihm zur Aus­rei­se zu verhelfen.

Die deut­sche Diplo­ma­tie voll­führt beim The­ma der Bezie­hun­gen zum syri­schen Regime seit Jah­ren wah­re Eier­tän­ze. „Einer­seits gibt es rela­tiv rea­lis­ti­sche Berich­te zur Men­schen­rechts­la­ge, ande­rer­seits ein deutsch-syri­sches Rück­über­nah­me­ab­kom­men, mit dem syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge ihren poten­ti­el­len Pei­ni­gern frei Haus gelie­fert wer­den,“ so PRO ASYL-Refe­rent Bernd Mesovic.

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