15.07.2016
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Schiffe der EU-Militäroperation im Mittelmeer umkreisen ein Schlauchboot mit Flüchtlingen. Bild: Screenshot aus dem ARD Monitor-Bericht vom 14.07.2016

Während tausende Menschen im Mittelmeer ums Leben kommen, hat die Europäische Union im vergangenen Jahr eine große Mission gestartet – aber nicht etwa mit dem primären Auftrag, Menschenleben zu retten. Höchste Priorität sollte die »Schlepperbekämpfung« haben. Ziemlich erfolglos, wie ein Monitor-Bericht zeigt.

PRO ASYL hatte es schon im vergangenen Herbst betont: Die Operation EUNAVFOR Med (später in »Operation Sophia« umgetauft, um einen humanitären Anstrich vorzugaukeln) ist nicht dazu da, um Flüchtlinge aus Seenot zu retten, ihr Auftrag lautet: Schlepper bekämpfen – oder das, was man dafür hält.

Es gehen kaum Schlepper ins Netz

Denn wie das ARD-Magazin Monitor berichtet sind seit Beginn der Operation seit Juni 2015 lediglich 71 vermeintliche Schmuggler festgenommen worden. Die Bundesregierung feiert das als Erfolg und betont die angeblich „abschreckende Wirkung“. Mit der Realität hat das aber nichts zu tun:

»Die Mission hält weder den Migrationsfluss auf, noch zerstört sie Schmugglernetzwerke auf der zentralen Mittelmeerroute«

Evaluation des House of Lords in Großbritannien

Während die Bundesregierung gar nicht weiß, was mit den festgenommenen „Schleusern“ im Anschluss passierte, berichtet ein italienischer Staatsanwalt gegenüber Monitor:

Bei den allermeisten Festgenommen handelt es sich nicht um Hintermänner oder Mitglieder von Schleuserbanden – sondern schlicht um Flüchtlinge, die beispielsweise das Schiff steuerten und dafür umsonst mitfahren durften. In der Bekämpfung krimineller Schleuserbanden hat die Operation rein gar nichts bewirkt.

45,3 Mio.

Euro kostet der Einsatz der deutschen Kriegsschiffe im Jahr.

2016 ist das bislang tödlichste Jahr im Mittelmeer

Und auch die Betonung einer „abschreckenden Wirkung“ ist mehr als zynisch: 2016 sind im zentralen Mittelmeer bereits über 2.500 Menschen umgekommen, so viele wie nie zuvor. Der Einsatz der Kriegsschiffe sorgt also nicht dafür, dass niemand mehr die Flucht antritt, sondern nur dafür, dass die Fluchtrouten länger, teurer und gefährlicher werden.

Sichere Fluchtwege statt teure Kriegsschiffe!

Die Seenotrettung übernehmen derweil zahlreiche private Organisationen wie Sea-Watch, SOS Mediterranee, MOAS oder MSF. Auch Bundeswehrschiffe sind zwar an Rettungseinsätzen beteiligt, ihre Kriegsschiffe sind dafür aber eher ungeeignet – und ein teurer Spaß: Wie Monitor berichtet, kostet der Einsatz der deutschen Schiffe über 45 Millionen im Jahr.

Eine Summe, die in einer zivilen europäischen Seenotrettung und vor allem der Schaffung von legalen und gefahrenfreien Wegen deutlich besser angelegt wäre. Nebenbei hätte man damit dann Schlepperbanden auch die Geschäftsgrundlage entzogen.