15.07.2016
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Schiffe der EU-Militäroperation im Mittelmeer umkreisen ein Schlauchboot mit Flüchtlingen. Bild: Screenshot aus dem ARD Monitor-Bericht vom 14.07.2016

Während tausende Menschen im Mittelmeer ums Leben kommen, hat die Europäische Union im vergangenen Jahr eine große Mission gestartet – aber nicht etwa mit dem primären Auftrag, Menschenleben zu retten. Höchste Priorität sollte die »Schlepperbekämpfung« haben. Ziemlich erfolglos, wie ein Monitor-Bericht zeigt.

PRO ASYL hat­te es schon im ver­gan­ge­nen Herbst betont: Die Ope­ra­ti­on EUNAVFOR Med (spä­ter in »Ope­ra­ti­on Sophia« umge­tauft, um einen huma­ni­tä­ren Anstrich vor­zu­gau­keln) ist nicht dazu da, um Flücht­lin­ge aus See­not zu ret­ten, ihr Auf­trag lau­tet: Schlep­per bekämp­fen – oder das, was man dafür hält.

Es gehen kaum Schlepper ins Netz

Denn wie das ARD-Maga­zin Moni­tor berich­tet sind seit Beginn der Ope­ra­ti­on seit Juni 2015 ledig­lich 71 ver­meint­li­che Schmugg­ler fest­ge­nom­men wor­den. Die Bun­des­re­gie­rung fei­ert das als Erfolg und betont die angeb­lich „abschre­cken­de Wir­kung“. Mit der Rea­li­tät hat das aber nichts zu tun:

»Die Mis­si­on hält weder den Migra­ti­ons­fluss auf, noch zer­stört sie Schmugg­ler­netz­wer­ke auf der zen­tra­len Mit­tel­meer­rou­te«

Eva­lua­ti­on des House of Lords in Groß­bri­tan­ni­en

Wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung gar nicht weiß, was mit den fest­ge­nom­me­nen „Schleu­sern“ im Anschluss pas­sier­te, berich­tet ein ita­lie­ni­scher Staats­an­walt gegen­über Moni­tor:

Bei den aller­meis­ten Fest­ge­nom­men han­delt es sich nicht um Hin­ter­män­ner oder Mit­glie­der von Schleu­ser­ban­den – son­dern schlicht um Flücht­lin­ge, die bei­spiels­wei­se das Schiff steu­er­ten und dafür umsonst mit­fah­ren durf­ten. In der Bekämp­fung kri­mi­nel­ler Schleu­ser­ban­den hat die Ope­ra­ti­on rein gar nichts bewirkt.

45,3 Mio.

Euro kos­tet der Ein­satz der deut­schen Kriegs­schif­fe im Jahr.

2016 ist das bislang tödlichste Jahr im Mittelmeer

Und auch die Beto­nung einer „abschre­cken­den Wir­kung“ ist mehr als zynisch: 2016 sind im zen­tra­len Mit­tel­meer bereits über 2.500 Men­schen umge­kom­men, so vie­le wie nie zuvor. Der Ein­satz der Kriegs­schif­fe sorgt also nicht dafür, dass nie­mand mehr die Flucht antritt, son­dern nur dafür, dass die Flucht­rou­ten län­ger, teu­rer und gefähr­li­cher wer­den.

Sichere Fluchtwege statt teure Kriegsschiffe!

Die See­not­ret­tung über­neh­men der­weil zahl­rei­che pri­va­te Orga­ni­sa­tio­nen wie Sea-Watch, SOS Medi­ter­ra­nee, MOAS oder MSF. Auch Bun­des­wehr­schif­fe sind zwar an Ret­tungs­ein­sät­zen betei­ligt, ihre Kriegs­schif­fe sind dafür aber eher unge­eig­net – und ein teu­rer Spaß: Wie Moni­tor berich­tet, kos­tet der Ein­satz der deut­schen Schif­fe über 45 Mil­lio­nen im Jahr.

Eine Sum­me, die in einer zivi­len euro­päi­schen See­not­ret­tung und vor allem der Schaf­fung von lega­len und gefah­ren­frei­en Wegen deut­lich bes­ser ange­legt wäre. Neben­bei hät­te man damit dann Schlep­per­ban­den auch die Geschäfts­grund­la­ge ent­zo­gen.