Italien und Frankreich wollen Grenzkontrollen

Am Diens­tag tra­fen sich Nico­las Sar­ko­zy und Sil­vio Ber­lus­co­ni auf einem eilig ein­be­ru­fe­nen Son­der­gip­fel der bei­den Staa­ten in Rom. The­ma war vor allem der Streit über den Umgang mit den rund 22.000 Tune­si­ern, denen Ita­li­en eine auf 6 Mona­te befris­te­te Auf­ent­halts­er­laub­nis erteilt hat­te, die zur Wei­ter­rei­se in ande­re EU-Mit­glied­staa­ten berechtigt. Statt Streit demons­trier­ten Frank­reich und

Am Diens­tag tra­fen sich Nico­las Sar­ko­zy und Sil­vio Ber­lus­co­ni auf einem eilig ein­be­ru­fe­nen Son­der­gip­fel der bei­den Staa­ten in Rom. The­ma war vor allem der Streit über den Umgang mit den rund 22.000 Tune­si­ern, denen Ita­li­en eine auf 6 Mona­te befris­te­te Auf­ent­halts­er­laub­nis erteilt hat­te, die zur Wei­ter­rei­se in ande­re EU-Mit­glied­staa­ten berechtigt.

Statt Streit demons­trier­ten Frank­reich und Ita­li­en nun Ein­mü­tig­keit: Sie for­der­ten, Schen­gen zu refor­mie­ren und bei „außer­ge­wöhn­li­chen Umstän­den“ die Wie­der­ein­füh­rung von Grenz­kon­trol­len an den Bin­nen­gren­zen zu ermög­li­chen. Außer­dem soll die Rol­le von Fron­tex bei der Über­wa­chung und Kon­trol­le der EU-Außen­gren­zen gestärkt werden.

Die EU-Kom­mis­si­on geht in die­ser Debat­te der­weil auf Kon­fron­ta­ti­ons­kurs zu Frank­reich und Ita­li­en. Der Vor­schlag bei­der Län­der, das Schen­gen-Abkom­men zur Rei­se­frei­heit in Euro­pa vor­über­ge­hend aus­zu­set­zen, sei voll­kom­men aus­ge­schlos­sen. Die Schen­gen-Regeln sei­en Teil der euro­päi­schen Ver­trä­ge und die­se kön­ne man nicht ruhen lassen.

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