18.01.2010
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Foto: Myriam Thyes

Deutsch­land plant, 100 auf Mal­ta gelan­de­te Boots­flücht­lin­ge auf­zu­neh­men. Damit kommt die Bun­des­re­gie­rung einer Bit­te des Euro­päi­schen Rats aus dem letz­ten Jahr nach. In Mal­ta kom­men ähn­lich wie in ande­ren EU-Grenz­staa­ten ver­gleichs­wei­se vie­le Flücht­lin­ge und Migran­ten an, gemes­sen an sei­ner Bevöl­ke­rungs­zahl sogar die meis­ten pro Kopf in Euro­pa. Von den 100 Men­schen, die im kom­men­den Som­mer

Deutsch­land plant, 100 auf Mal­ta gelan­de­te Boots­flücht­lin­ge auf­zu­neh­men. Damit kommt die Bun­des­re­gie­rung einer Bit­te des Euro­päi­schen Rats aus dem letz­ten Jahr nach. In Mal­ta kom­men ähn­lich wie in ande­ren EU-Grenz­staa­ten ver­gleichs­wei­se vie­le Flücht­lin­ge und Migran­ten an, gemes­sen an sei­ner Bevöl­ke­rungs­zahl sogar die meis­ten pro Kopf in Euro­pa. Von den 100 Men­schen, die im kom­men­den Som­mer auf­ge­nom­men wer­den sol­len, wer­den jene vor­ge­zo­gen, die auf­grund ihrer Aus­bil­dung oder einem Bezug zu Deutsch­land als leich­ter inte­grier­bar gel­ten. Sie sol­len zunächst eine Auf­ent­halts­er­laub­nis für drei Jah­re erhal­ten.

Mit der Über­nah­me der Flücht­lin­ge aus Mal­ta wird nur wenig am Grund­übel bei der Ver­tei­lung der Asyl­su­chen­den in der EU getan. Die Bestim­mun­gen der EU-Ver­ord­nung, die die Ver­tei­lung der Asyl­su­chen­den regelt, haben zur Fol­ge, dass die Staa­ten mit EU-Außen­gren­zen ein­sei­tig für die Auf­nah­me von Asyl­su­chen­den zustän­dig sind. Nicht nur Mal­ta, auch Grie­chen­land, Ita­li­en sowie Polen oder Ungarn sind sehr häu­fig allein auf­grund ihrer geo­gra­fi­schen Lage für die Flücht­lings­auf­nah­me zustän­dig. Damit ent­zie­hen sich Staa­ten wie Deutsch­land immer mehr ihrer Ver­ant­wor­tung für den Flücht­lings­schutz in der EU. PRO ASYL for­dert eine soli­da­ri­sche Ver­ant­wor­tungs­tei­lung bei der Ver­tei­lung von Flücht­lin­gen in der EU. Das Dub­lin-Sys­tem muss ersetzt wer­den durch ein Sys­tem, dass den Bedürf­nis­sen der Schutz­su­chen­den gerecht wird.

Vor­schlä­ge der EU-Kom­mis­si­on zur Dub­li­nII-Ver­ord­nung »

 FRON­TEX-Ope­ra­tio­nen ohne Mal­ta? (06.04.10)