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80 Jahre nach Evian: Krise des Flüchtlingsschutzes in Europa
Auf der internationalen Flüchtlingskonferenz in Evian im Juni 1938 versagte Europa auf ganzer Linie dabei, insbesondere existentiell bedrohten jüdischen Flüchtlingen Aufnahme und Schutz zu bieten. 80 Jahre später ist der Flüchtlingsschutz in Europa erneut in der Krise.
Die gegenwärtige Asylpolitik der EU ist ein Déja-Vu des »Gipfels der Schande« von Evian. Die jüngsten Vorstöße in Sachen Flüchtlingspolitik zeigen, dass die EU weder bereit ist, ihrer völker- und menschenrechtlichen Verantwortung für Flüchtlinge umfassend nachzukommen noch aus der eigenen Geschichte zu lernen.
Flüchtlingsschutz? Sollen andere machen
Wie damals versuchen die Staaten, sich ihrer Verantwortung für den Flüchtlingsschutz zu entziehen. Die organisierte Unzuständigkeit und Verlagerung des Flüchtlingsschutzes in andere Kontinente: Das ist der Kern des Konzepts.
Europa schützt Grenzen statt Flüchtlinge
Beim Innenministertreffen in Innsbruck am 12. Juli diskutierten die Hardliner aus Deutschland, Österreich und Italien über härteren Grenzschutz und »Ausschiffungsplattformen« für im Mittelmeer gerettete Schiffbrüchige. Einigkeit besteht bei der negativen Utopie, dass Europa seine Außengrenzen vor Flüchtlingen so »schützt«, dass es in der EU bestenfalls keine Asylantragsmöglichkeiten mehr gibt.
Deals und Kooperationen sollen Flüchtlinge fernhalten
Vorangegangen war der »Gipfel der Inhumanität« der Staats- und Regierungschefs der EU am 29. Juni in Brüssel, dessen Ergebnisse den Fundamenten eines Europas der Menschenrechte und des Flüchtlingsschutzes diametral entgegenstehen: Ausbau von Deals mit Drittstaaten, die Menschen auf der Flucht vor den Toren Europas festhalten sollen, Ausbau der Kooperation mit der libyschen Küstenwache, die Bootsflüchtlinge aufgreifen und zurück in Lager nach Libyen verschiffen soll.
Europa verschließt vor Flüchtlingsleid die Augen
Bereits vor zehn Jahren, 70 Jahre nach Evian, hat PRO ASYL darauf hingewiesen, wie ignorant die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik mit der Eskalation der Situation im Irak umging.
Zum umfassenden Beitrag von Heiko Kauffmann »Déja-Vu der Schande. Evian Juli 1938 – Brüssel 2018«, der in leicht veränderter Form auch in anderen Medien erschienen ist, geht es hier. Heiko Kauffmann ist Gründungsmitglied von PRO ASYL.
(akr)