13.07.2018
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»Großbritannien ist kein Einwanderungsland« sagte der britische Delegierte Lord Winterton bei der - ergebnislos endenden - Konferenz von Evian, auf der das Schicksal der jüdischen Flüchtlinge diskutiert wurde. Foto: Bildarchiv Pisarek / akg-images

Auf der internationalen Flüchtlingskonferenz in Evian im Juni 1938 versagte Europa auf ganzer Linie dabei, insbesondere existentiell bedrohten jüdischen Flüchtlingen Aufnahme und Schutz zu bieten. 80 Jahre später ist der Flüchtlingsschutz in Europa erneut in der Krise.

Die gegen­wär­ti­ge Asyl­po­li­tik der EU ist ein Déja-Vu des »Gip­fels der Schan­de« von Evi­an. Die jüngs­ten Vor­stö­ße in Sachen Flücht­lings­po­li­tik zei­gen, dass die EU weder bereit ist, ihrer völ­ker- und men­schen­recht­li­chen Ver­ant­wor­tung für Flücht­lin­ge umfas­send nach­zu­kom­men noch aus der eige­nen Geschich­te zu ler­nen.

Flüchtlingsschutz? Sollen andere machen

Wie damals ver­su­chen die Staa­ten, sich ihrer Ver­ant­wor­tung für den Flücht­lings­schutz zu ent­zie­hen. Die orga­ni­sier­te Unzu­stän­dig­keit und Ver­la­ge­rung des Flücht­lings­schut­zes in ande­re Kon­ti­nen­te: Das ist der Kern des Kon­zepts.

Europa schützt Grenzen statt Flüchtlinge

Beim Innen­mi­nis­ter­tref­fen in Inns­bruck am 12. Juli dis­ku­tier­ten die Hard­li­ner aus Deutsch­land, Öster­reich und Ita­li­en über här­te­ren Grenz­schutz und »Aus­schif­fungs­platt­for­men« für im Mit­tel­meer geret­te­te Schiff­brü­chi­ge. Einig­keit besteht bei der nega­ti­ven Uto­pie, dass Euro­pa sei­ne Außen­gren­zen vor Flücht­lin­gen so »schützt«, dass es in der EU bes­ten­falls kei­ne Asyl­an­trags­mög­lich­kei­ten mehr gibt.

Deals und Kooperationen sollen Flüchtlinge fernhalten

Vor­an­ge­gan­gen war der »Gip­fel der Inhu­ma­ni­tät« der Staats- und Regie­rungs­chefs der EU am 29. Juni in Brüs­sel, des­sen Ergeb­nis­se den Fun­da­men­ten eines Euro­pas der Men­schen­rech­te und des Flücht­lings­schut­zes dia­me­tral ent­ge­gen­ste­hen: Aus­bau von Deals mit Dritt­staa­ten, die Men­schen auf der Flucht vor den Toren Euro­pas fest­hal­ten sol­len, Aus­bau der Koope­ra­ti­on mit der liby­schen Küs­ten­wa­che, die Boots­flücht­lin­ge auf­grei­fen und zurück in Lager nach Liby­en ver­schif­fen soll.

Europa verschließt vor Flüchtlingsleid die Augen

Bereits vor zehn Jah­ren, 70 Jah­re nach Evi­an, hat PRO ASYL dar­auf hin­ge­wie­sen, wie igno­rant die deut­sche und euro­päi­sche Flücht­lings­po­li­tik mit der Eska­la­ti­on der Situa­ti­on im Irak umging.

Zum umfas­sen­den Bei­trag von Hei­ko Kauff­mann »Déja-Vu der Schan­de. Evi­an Juli 1938 – Brüs­sel 2018«, der in leicht ver­än­der­ter Form auch in ande­ren Medi­en erschie­nen ist, geht es hier. Hei­ko Kauff­mann ist Grün­dungs­mit­glied von PRO ASYL.

(akr)